Datum: 12.01.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)
4 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet In der Au" der Gemeinde Egling a. d. Paar, Beteiligung nach § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB
5 Erlass der Einbeziehungssatzung "Winkler-Straße Süd" der Gemeinde Scheuring: Beteiligung nach § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB
6 Zusätzliche Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße zwischen Rosen- und Blumenstraße in Winkl
7 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 12.01.2023 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 12.01.2023 ö Beschließend 2
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 12.01.2023 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 08.12.2022 werden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wird daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet In der Au" der Gemeinde Egling a. d. Paar, Beteiligung nach § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 12.01.2023 ö Beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Einwände oder Bedenken gegen die 1. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet In der Au“ der Gemeinde Egling a. d. Paar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Erlass der Einbeziehungssatzung "Winkler-Straße Süd" der Gemeinde Scheuring: Beteiligung nach § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 12.01.2023 ö Beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Einwände oder Bedenken gegen den Erlass der Einbeziehungssatzung „Winkler Straße-Süd“ der Gemeinde Scheuring.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Zusätzliche Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße zwischen Rosen- und Blumenstraße in Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 12.01.2023 ö 6

Beschluss

Als erste Maßnahme wird versucht, durch das zurückschneiden des bestehenden Grenz-Baumes (Birke) auf das notwendige Sichtraumprofil (Höhe bis 4.00 Meter) und des abschneiden des Wildbewuchses auf dem anliegenden unbebauten Grundstück, mehr zusätzliches Licht der Straßenbeleuchtung Ecke Dorfstraße/Blumenstraße an die dunklen Stellen im Gehwegbereich zu erhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 12.01.2023 ö 7
Datenstand vom 23.01.2023 15:35 Uhr