Datum: 06.04.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:21 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)
4 Schöffenwahl 2023 für die Kalenderjahre 2024 bis 2028 - Vorschläge
5 Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2022 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
6 Jahresabschluss 2022; Genehmigung der Zuführung an Sonderrücklagen
7 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 mit Stellenplan und den weiteren Anlagen sowie über den Finanzplan bis 2026
8 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 06.04.2023 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 06.04.2023 ö Beschließend 2
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 06.04.2023 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 16.03.2023 werden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wird daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Schöffenwahl 2023 für die Kalenderjahre 2024 bis 2028 - Vorschläge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 06.04.2023 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, aus den vorgenannten Personen, folgenden Bewerber in die Vorschlagsliste aufzunehmen und dem Amtsgericht Landsberg am Lech zu melden.
  1. Sabine Maria Schimpfle, Hauptstraße 58, Prittriching
  2. Winfried Weber, Westring 12, Prittriching
  3. Markus Bentenrieder, Jahnstraße 35, Prittriching
(sofern einer der Mehrheitskandidaten 1. und 2. seine Bewerbung nicht aufrechterhält).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2022 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 06.04.2023 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die vorstehende Jahresrechnung mit Schuldenstand zur Kenntnis und beschließt die Weitergabe der Jahresrechnung 2022 an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Jahresabschluss 2022; Genehmigung der Zuführung an Sonderrücklagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 06.04.2023 ö Beschließend 6

Beschluss

Die im Jahr 2022 vorgenommene Zuführung an die Sonderrücklage Abwasserbeseitigung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen in Höhe von 48.903,74 € wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 mit Stellenplan und den weiteren Anlagen sowie über den Finanzplan bis 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 06.04.2023 ö Beschließend 7

Beschluss 1

Beschluss 1:
1.        Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, der im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.068.250 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4.948.350 € schließt. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
2.        Der Gemeinderat beschließt den Stellenplan und die sonstigen Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschluss 2:
Der Gemeinderat beschließt die Finanzplanung der Gemeinde Prittriching mit folgenden Werten:
a)        Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben
2022        5.719.550 €
2023        6.068.250 €
2024        5.974.900 €
2025        6.009.900 €
2026        6.009.900 €

b)        Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben
2022        5.417.500 €
2023        4.948.350 €
2024        10.241.000 €
2025        11.076.550 €
2026        5.396.100 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 06.04.2023 ö 8
Datenstand vom 13.04.2023 14:09 Uhr