Datum: 15.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 22:21 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)
4 Bauantrag-Nutzungsänderung: Milchkammer wird zum Raum für die Herstellung von hofeigenen Produkten, Ziegelbergstraße 16, Fl. Nr. 208, Gemarkung Prittriching
5 Tekturantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 115/3, Gemarkung Prittriching, Hauptstr. 73 b: Errichtung einer Terrassenüberdachung
6 Grundsatzbeschluß zur Genehmigung von Photovoltaikanlagen auf den Fluren der Gemeinde und Gemarkung Prittriching
7 Aufstellung des Bebauungsplans "Photovoltaikanlagen - Mittleres Lechfeld", Vorstellung
8 Aufstellung des Bebauungsplans "Photovoltaikanlagen - Herreleäcker/Unteres Lechfeld", Vorstellung
9 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Prittriching: Ergänzung und Erweiterung des Änderungsbeschlusses vom 06.05.2021 zur Aktualisierung des Flächennutzungsplans für das Gesamtgemeindegebiet
10 BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Zustimmung zur Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2023
11 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö Beschließend 2
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 16.05.2023 werden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wird daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauantrag-Nutzungsänderung: Milchkammer wird zum Raum für die Herstellung von hofeigenen Produkten, Ziegelbergstraße 16, Fl. Nr. 208, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö Beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird für die Nutzungsänderung einer bestehenden Milchkammer in einen Raum zur Herstellung von hofeigenen Produkten erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Tekturantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 115/3, Gemarkung Prittriching, Hauptstr. 73 b: Errichtung einer Terrassenüberdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö Beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Terrassenüberdachung wird gemäß § 36 Abs. 1 BauGB erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Grundsatzbeschluß zur Genehmigung von Photovoltaikanlagen auf den Fluren der Gemeinde und Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö Beschließend 6
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7. Aufstellung des Bebauungsplans "Photovoltaikanlagen - Mittleres Lechfeld", Vorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö Beschließend 7

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Aufstellung des Bebauungsplans "Photovoltaikanlagen - Herreleäcker/Unteres Lechfeld", Vorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Prittriching: Ergänzung und Erweiterung des Änderungsbeschlusses vom 06.05.2021 zur Aktualisierung des Flächennutzungsplans für das Gesamtgemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö Beschließend 9

Beschluss

Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Prittriching ist entsprechend der Ausführungen im Sachvortrag zu ändern. Der Änderungsbeschluss vom 06.05.2021 (TOP 6) wird aufgehoben. Auf Basis des Sachvortrags ist ein Planentwurf mit Erläuterungsbericht zu fertigen und dem Gemeinderat Prittriching zur Billigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Zustimmung zur Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö Beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat entscheidet, dass der Elternbeitrag um 6 % erhöht werden soll und stimmt der Berechnung vom Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband Landsberg am Lech, zum 01.09.2023 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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11. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 15.06.2023 ö 11
Datenstand vom 10.08.2023 09:43 Uhr