Datum: 17.09.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
19 Wünsche und Anfragen
17 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Prittriching wegen der Erweiterung der Öffnungszeiten und dem Anbieten eines Mittagessens
18 Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Standesamtswesens; Hier: Übertragung der Standesamtsaufgaben an die Stadt Landsberg am Lech
16 Neufassung der Satzung über die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Prittriching (Kindergartensatzung) wegen der Erweiterung der Öffnungszeiten und dem Anbieten eines Mittagessens
4 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Egling a.d.Paar wegen des Sondergebiets II "Freiflächenfotovoltaikanlage Schmiechener Feld"
5 Aufstellung eines Bebauungsplanes der Gemeinde Egling a.d.Paar für das Sondergebiet II "Freiflächenfotovoltaikanlage Schmiechener Feld"
11 Antrag der Jagdgenossenschaft Winkl auf Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen Prittriching und Winkl entlang der Ostseite des Verlorenen Baches wegen jagdlicher Belange und fehlender Notwendigkeit
15 Rathaus Prittriching; Austausch des vorhandenen Ölheizkessels durch einen gebrauchten, neuwertigeren Ölheizkessels
14 Antrag von Herrn Josef Schmelcher auf Staffelung des Wasserpreises für Landwirte bei entsprechenden Abnahmemengen
13 Abwasserbeseitigung Prittriching; Erteilung des Auftrages zum Anschluss des neu bebauten Grundstückes Fl.Nr. 283/3 Gemarkung Prittriching, Eglinger Str. 17 an den öffentlichen Kanal
10 Dorfplatz Prittriching; Festlegung eines neuen Standorts für die Aufstellung eines Christbaumes und Übernahme der Kosten für das Fundament einschl. Stromanschluss und Beleuchtung
8 Bebauungsplan "Mühlanger I" in Winkl; Antrag von Herrn Bernd Donderer auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wegen dem Neubau eines Geräteschuppens
9 Bauplan Franz Lanzinger sen.; Erweiterung eines Freisitzes zu einem Wintergarten an einem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 225/1 Gemarkung Prittriching, Sonnenstr. 10a
12 Unzulässiges Einleiten von Oberflächenwasser in den öffentlichen Straßengrund; Zwischenbericht
6 Regionaler Planungsverband München; Stellungnahme zur Aufhebung der Lärmschutzzonen für den militärischen Flugplatz Fürstenfeldbruck
7 Regionaler Planungsverband München; Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) -Ziviler Luftverkehr-
2 Anbringung einer Überdachung an der Grotte beim Friedhof in Prittriching, Ulrichsweg

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö 1
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 30.07.2009 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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19. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö 19
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17. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Prittriching wegen der Erweiterung der Öffnungszeiten und dem Anbieten eines Mittagessens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 17

Beschluss

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) beschließt der Gemeinderat die Neufassung der Kindergartengebührensatzung. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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18. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Standesamtswesens; Hier: Übertragung der Standesamtsaufgaben an die Stadt Landsberg am Lech

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 18

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching stimmt der Übertragung der Aufgaben des Standesamts an die Stadt Landsberg am Lech zum angebotenen Preis von ca. 2,00 € je Einwohner und Jahr zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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16. Neufassung der Satzung über die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Prittriching (Kindergartensatzung) wegen der Erweiterung der Öffnungszeiten und dem Anbieten eines Mittagessens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 16

Beschluss

Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) beschließt der Gemeinderat die Neufassung der Kindergartensatzung. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Egling a.d.Paar wegen des Sondergebiets II "Freiflächenfotovoltaikanlage Schmiechener Feld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 4

Beschluss

Gegen die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Egling a.d.Paar für die Sonderbaufläche „Freiflächenfotovoltaikanlage Schmiechener Feld“ bestehen von Seiten der Gemeinde Prittriching keine Einwände oder Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Aufstellung eines Bebauungsplanes der Gemeinde Egling a.d.Paar für das Sondergebiet II "Freiflächenfotovoltaikanlage Schmiechener Feld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 5

Beschluss

Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes Sondergebiet II „Freiflächenfotovoltaikanlage Schmiechener Feld“ der Gemeinde Egling a.d.Paar bestehen von Seiten der Gemeinde Prittriching keine Einwände oder Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Antrag der Jagdgenossenschaft Winkl auf Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen Prittriching und Winkl entlang der Ostseite des Verlorenen Baches wegen jagdlicher Belange und fehlender Notwendigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 11

Beschluss

Mit dem folgenden Vorgehen besteht Einverständnis:
Die Bürgerinnen und Bürger von Winkl sind schriftlich ausführlich zu informieren. Weiterhin ist eine außerordentliche Bürgerversammlung durchzuführen. In der schriftlichen Information werden folgende 2 Ausführungsvarianten angeboten:
a)        Der Gemeinderat hält an dem Beschluss vom 14.05.2009 uneingeschränkt fest (Führung des Weges vom Ortsausgang Winkl bis nach Prittriching, Ausführung in Asphalt mit einer Breite von 3 m).
b)        Der Beschluss vom 14.05.2009 wird aufgehoben. Der bereits vorhandene Weg bleibt im jetzigen Zustand bestehen. Im Bereich des gemeindlichen Grundstückes Fl.Nr. 1870 Gemarkung Winkl wird ein Kiesweg mit einer Breite von ca. 2 m erstellt, da in diesem Bereich bisher kein befahrbarer Weg verlaufen ist.
Der Information ist ein Stimmzettel beizulegen, in dem sich die volljährigen Einwohner für eine der beiden Varianten entscheiden können. Das Ergebnis ist dem Gemeinderat zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

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15. Rathaus Prittriching; Austausch des vorhandenen Ölheizkessels durch einen gebrauchten, neuwertigeren Ölheizkessels

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 15

Beschluss

Mit dem Austausch des Kessels im Rathaus besteht Einverständnis. Den Auftrag für die Austauscharbeiten erhält die Fa. Lanzinger GmbH entsprechend dem Angebot vom 18.08.2009.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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14. Antrag von Herrn Josef Schmelcher auf Staffelung des Wasserpreises für Landwirte bei entsprechenden Abnahmemengen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 14

Beschluss

Der Antrag von Herrn Schmelcher wir aus folgenden Gründen abgelehnt:
a)        Die Gemeinde ist zur Gebührenstaffelung nicht verpflichtet.
b)        Der Betrieb von Herrn Schmelcher wird aufgrund der geringen Abnahmemengen nicht als Großabnehmer angesehen.
c)        Die Gemeinde geht davon aus, dass die erforderlichen Wassersparmaßnahmen beim Betrieb von Herrn Schmelcher nicht umsetzbar sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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13. Abwasserbeseitigung Prittriching; Erteilung des Auftrages zum Anschluss des neu bebauten Grundstückes Fl.Nr. 283/3 Gemarkung Prittriching, Eglinger Str. 17 an den öffentlichen Kanal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 13

Beschluss

Die Fa. Gistl GbR erhält den Auftrag zum Anschluss des Grundstückes an die öffentliche Entwässerungseinrichtung entsprechend dem Angebot vom 12.08.2009.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Dorfplatz Prittriching; Festlegung eines neuen Standorts für die Aufstellung eines Christbaumes und Übernahme der Kosten für das Fundament einschl. Stromanschluss und Beleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 10

Beschluss

Mit der Verlegung des Standorts für den Christbaum am Dorfplatz besteht Einverständnis. Die Arbeiten sind soweit wie möglich ehrenamtlich auszuführen. Die darüber hinaus erforderlichen Aufträge können auf Kosten der Gemeinde erteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Bebauungsplan "Mühlanger I" in Winkl; Antrag von Herrn Bernd Donderer auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wegen dem Neubau eines Geräteschuppens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Errichtung eines Geräteschuppens an der Südgrenze des Grundstück Fl. Nr. 1023/2 Gemarkung Winkl, Am Luß 13, wird zugestimmt. Die weiteren Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mühlanger I“, insbesondere hinsichtlich der Gestaltung (Dachform, Dachneigung und Dacheindeckung), sind zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Bauplan Franz Lanzinger sen.; Erweiterung eines Freisitzes zu einem Wintergarten an einem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 225/1 Gemarkung Prittriching, Sonnenstr. 10a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 9

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Unzulässiges Einleiten von Oberflächenwasser in den öffentlichen Straßengrund; Zwischenbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö 12
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6. Regionaler Planungsverband München; Stellungnahme zur Aufhebung der Lärmschutzzonen für den militärischen Flugplatz Fürstenfeldbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 6

Beschluss

Von Seiten der Gemeinde Prittriching bestehen gegen die Änderung des Regionalplans – Aufhebung der Lärmschutzzonen für den militärischen Flugplatz Fürstenfeldbruck keine Einwände oder Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Regionaler Planungsverband München; Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) -Ziviler Luftverkehr-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 7

Beschluss

Von Seiten der Gemeinde Prittriching bestehen gegen die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP), Ziviler Luftverkehr: Ziele B V 1.6.5 (Sonderflughafen Oberpfaffenhofen) und B V 1.6.8 (Luftverkehrsanschlüsse für die Allgemeine Luftfahrt) keine Einwände oder Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Anbringung einer Überdachung an der Grotte beim Friedhof in Prittriching, Ulrichsweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 12. Gemeinderatssitzung 17.09.2009 ö Beschließend 2

Beschluss

Mit der Überdachung der Grotte entsprechend dem vorgelegten Modell besteht grundsätzlich Einverständnis. Mit diesem Einverständnis ist eine Kostenbeteiligung ausdrücklich nicht verbunden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:07 Uhr