Datum: 15.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr.: 01/2019; Neuerrichtung einer Garage mit Abstellraum in Koppenwind
3 Feuerwehrwesen; Neuerlass der "Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren"
4 Europawahl 2019; Entschädigung der Wahlhelfer
5 Standesamtswesen; Widmung eines Trauraumes im Feuerwehrhaus Untersteinbach
6 Straßen- und Wegerecht; Widmung von Ortsstraßen in Fürnbach im Zuge des Dorferneuerungsverfahrens
7 Naturschutz; Bau einer Mittelspannungskabelanlage in Schindelsee; Antrag auf Erteilung einer naturparkrechtlichen Erlaubnis, Stellungnahme
8 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen der letzten Gemeinderatssitzung
9 Sonstige Informationen
10 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzungen vom 04.12.2018 und 11.12.2018 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 04.12.2018 und 11.12.2018, sowie des Bau- und Umweltausschusses vom 15.12.2018 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 2
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2.1. BV-Nr.: 01/2019; Neuerrichtung einer Garage mit Abstellraum in Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        01/2019
Bauvorhaben:        Neuerrichtung einer Garage mit Abstellraum
Baugrundstück: Fl.Nr. 331/1 Gem. Koppenwind (Zum Taubenherd 2)
Bauherr:        Gruß Marcus, Zum Taubenherd 2, Koppenwind

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, die beantragte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Berg“ Koppenwind hinsichtlich der Überschreitung der nördlichen Baugrenze zu erteilen und das Einvernehmen zur Erteilung einer Baugenehmigung nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Neuerrichtung einer Garage mit Abstellraum in der Gemarkung Koppenwind zur Kenntnis genommen und beschlossen , die beantragte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Berg“ Koppenwind hinsichtlich der Überschreitung der nördlichen Baugrenze zu erteilen und das Einvernehmen zur Erteilung einer Baugenehmigung nach § 36 BauGB zu erklären.

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3. Feuerwehrwesen; Neuerlass der "Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren“ sowie die Anlage in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren wurde überarbeitet. Der Gemeinderat beschloss die vorgeschlagenen Änderungen. Die Bekanntmachung der Satzung erfolgt in den nächsten Wochen an den Gemeindetafeln.

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4. Europawahl 2019; Entschädigung der Wahlhelfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Mitgliedern der Wahlvorstände folgende Entschädigung für die Europawahl 2019 zu gewähren:

  1. Mitglieder in Wahllokalen                30,00 €
  2. Mitgliedern in Briefwahllokalen        30,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss , den Mitgliedern der Wahlvorstände folgende Entschädigung für die Europawahl 2019 zu gewähren:

  1. Mitglieder in Wahllokalen                30,00 €
  2. Mitgliedern in Briefwahllokalen        30,00 €

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5. Standesamtswesen; Widmung eines Trauraumes im Feuerwehrhaus Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Schulungsraum des Feuerwehrhauses Untersteinbach, Hauptstraße 5 A, 96181 Rauhenebrach - vorbehaltlich der Zustimmung des Landratsamtes – bis auf weiteres als weiteres Trauzimmer der Gemeinde Rauhenebrach zu widmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss , den Schulungsraum des Feuerwehrhauses Untersteinbach, Hauptstraße 5 A, 96181 Rauhenebrach - vorbehaltlich der Zustimmung des Landratsamtes – bis auf weiteres als weiteres Trauzimmer der Gemeinde Rauhenebrach zu widmen.

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6. Straßen- und Wegerecht; Widmung von Ortsstraßen in Fürnbach im Zuge des Dorferneuerungsverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Änderungen der Widmungen der Ortsstraßen in Fürnbach, wie im Sachverhalt dargestellt, durchzuführen. Sie sind Bestandteil dieses Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verwaltungsverfahren für die Änderung des Straßenbestandsverzeichnisses mit den notwendigen Bekanntmachungen, Verfügungen und Eintragungen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Im Rahmen der Dorferneuerung Fürnbach 2 wurden die Grundstücksgrenzen aktualisiert und bereinigt. Dies hat an einigen Stellen geringfügige Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehrsgrund. Wenn sich an Ortsstraßen etwas ändert, muss eine neue Widmung durchgeführt werden. Die notwendigen Widmungen (Änderungen) wurden vom Gemeinderat beschlossen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Verwaltungsverfahren für die Änderung des Straßenbestandsverzeichnisses mit den notwendigen Bekanntmachungen, Verfügungen und Eintragungen durchzuführen.

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7. Naturschutz; Bau einer Mittelspannungskabelanlage in Schindelsee; Antrag auf Erteilung einer naturparkrechtlichen Erlaubnis, Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Erteilung einer naturparkrechtlichen Erlaubnis für den Bau einer Mittelspannungskabelanlage in Schindelsee durch die Bayernwerk Netz GmbH keine Einwendungen zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, zum Antrag auf Erteilung einer naturparkrechtlichen Erlaubnis für den Bau einer Mittelspannungskabelanlage in Schindelsee durch die Bayernwerk Netz GmbH keine Einwendungen zu erheben.

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8. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö 8

Öffentlichkeitsarbeit

In der Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2018 wurde durch Beschluss des Gemeinderates die Verwaltung , vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Unterfranken, ermächtigt, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten zur Errichtung des Geh- und Radweges Falsbrunn-Prölsdorf einschließlich des Brückenbaus an den, nach endgültiger Auswertung der Angebote, günstigsten Anbieter zu vergeben. Die Vertragsverhandlungen sind nun abgeschlossen. Der Auftrag wurde an die Firma Glöckle, Schwebheim, zum Angebotspreis von 1.132.136,92 € vergeben.

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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö informativ 9
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10. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö informativ 10
Datenstand vom 07.02.2019 10:13 Uhr