Datum: 05.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:23 Uhr bis 22:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 Information zur angefragten Nutzung eines Gewerbegrundstücks in Untersteinbach
2.2 BV-Nr. 2/2019; Abriss eines Wohnhauses mit Scheune und Neubau eines Lagergebäudes; Gemarkung Theinheim
3 EDV; Beschaffung eines neuen Servers
4 Schützenverein "Hubertus" Prölsdorf; Zuschussantrag für Investitionen
5 Kindergarten St. Elisabeth Geusfeld; Antrag auf Förderung gem. Art. 24 BayKiBiG (Landkindergarten)
6 Caritas Kindergarten Geusfeld UG; Übertragung von Anlagevermögen
7 Naturschutz; Bau einer Mittelspannungskabelanlage in Schindelsee; 2. Antrag auf Erteilung einer naturparkrechtlichen Erlaubnis, Stellungnahme
8 Förderverein Erlebniswelt Fränkischer Sandstein; Gewährung eines einmaligen Zuschusses
9 Sanierung Kläranlage; Erneuerung eines Teilstücks der Einzäunung
10 Bauhof; Errichtung eines elektrischen Tores; Auftragsvergabe
11 Sonstige Informationen
12 Fragen aus dem Gemeinderat

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 15.01.2019 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 15.01.2019 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

2.1. Information zur angefragten Nutzung eines Gewerbegrundstücks in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö 2.1
zum Seitenanfang

2.2. BV-Nr. 2/2019; Abriss eines Wohnhauses mit Scheune und Neubau eines Lagergebäudes; Gemarkung Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        02/2019
Bauvorhaben:        Abriss eines Wohnhauses mit Scheune und Neubau eines Lagergebäudes
Baugrundstück: Fl.Nr. 7 Gem. Theinheim (Schulterbachstraße 18)
Bauherr:        Bayer Michael, Schulterbachstraße 15, Theinheim

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung der Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben „Abriss eines Wohnhauses mit Scheune und Neubau eines Lagergebäudes“ in der Gemarkung Theinheim zur Kenntnis genommen und sein Einvernehmen erklärt.

zum Seitenanfang

3. EDV; Beschaffung eines neuen Servers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Thematik zur Beschaffung eines neuen Servers zur Kenntnis genommen und beschließt, die Verwaltung zur Anschaffung der notwendigen Module, an die günstigsten Anbieter zu beauftragen. Der Kostenrahmen für die Abwicklung des Gesamtprojekts beläuft sich auf ca. 30.000 € bis 35.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Gemeindeverwaltung soll aufgrund auslaufender Unterstützung der Hersteller und fehlender Garantie ein neuer Server beschafft werden. Hierfür wurde die Verwaltung vom Gemeinderat ermächtigt, die notwendigen Module beim wirtschaftlichsten Anbieter zu beschaffen. Der Kostenrahmen für die Abwicklung des Gesamtprojekts belaufen sich auf ca. 30.000 € bis 35.000 €.

zum Seitenanfang

4. Schützenverein "Hubertus" Prölsdorf; Zuschussantrag für Investitionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Schützenverein „Hubertus“ Prölsdorf zum Antrag vom 21.01.2019 einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten für Investitionen zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Schützenverein „Hubertus“ Prölsdorf  hat das Schützenhaus neu verputzt und gestrichen. Außerdem wurde das Geländer verlängert. Hierfür gewährt der Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten.

zum Seitenanfang

5. Kindergarten St. Elisabeth Geusfeld; Antrag auf Förderung gem. Art. 24 BayKiBiG (Landkindergarten)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für den Kindergarten St. Elisabeth Geusfeld die Anwendung der Förderung nach Art. 24 BayKiBiG für das Bewilligungsjahr 2019 zu beantragen. Bei Antragstellung der Endabrechnung 2019 sollen nach der für den Kindergarten günstigeren Förderung die Personalkosten beantragt und abgerechnet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, für den Kindergarten St. Elisabeth Geusfeld die Anwendung der Förderung nach Art. 24 BayKiBiG für das Bewilligungsjahr 2019 zu beantragen. Bei Antragstellung der Endabrechnung 2019 sollen nach der für den Kindergarten günstigeren Förderung die Personalkosten beantragt und abgerechnet werden.

zum Seitenanfang

6. Caritas Kindergarten Geusfeld UG; Übertragung von Anlagevermögen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Übertragung der geförderten Gegenstände des Caritas Kindergarten Geusfeld UG an den Caritasverein St. Elisabeth Geusfeld e. V. zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat stimmte  der Übertragung der geförderten Gegenstände des Caritas Kindergarten Geusfeld UG an den Caritasverein St. Elisabeth Geusfeld e. V. zu.

zum Seitenanfang

7. Naturschutz; Bau einer Mittelspannungskabelanlage in Schindelsee; 2. Antrag auf Erteilung einer naturparkrechtlichen Erlaubnis, Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Erteilung einer naturparkrechtlichen Erlaubnis für den Bau einer Mittelspannungskabelanlage in Schindelsee durch die Bayernwerk Netz GmbH keine Einwendungen zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss , zum Antrag auf Erteilung einer naturparkrechtlichen Erlaubnis für den Bau einer Mittelspannungskabelanlage in Schindelsee durch die Bayernwerk Netz GmbH keine Einwendungen zu erheben.

zum Seitenanfang

8. Förderverein Erlebniswelt Fränkischer Sandstein; Gewährung eines einmaligen Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zur Entstehung des Projektes „Erlebniswelt Fränkischer Sandstein“ einen einmaligen Zuschuss i. H. v. 5.000 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, zur Entstehung des Projektes „Erlebniswelt Fränkischer Sandstein“ einen einmaligen Zuschuss i. H. v. 5.000 € zu gewähren.

zum Seitenanfang

9. Sanierung Kläranlage; Erneuerung eines Teilstücks der Einzäunung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Erneuerung eines Teilstücks der Einzäunung Kläranlage an die Fa. Blumenröder Zaunbau, Knetzgau zum Preis von 5.512,08 € (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Ein Teilstück der Zaunanlage um die Kläranlage soll auf einer Länge von 80 m – 100 m erneuert werden. Hierfür wurde der Auftrag an die Fa. Blumenröder Zaunbau, Knetzgau zum Preis von 5.512,08 € (brutto) vergeben.

zum Seitenanfang

10. Bauhof; Errichtung eines elektrischen Tores; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö 10
zum Seitenanfang

11. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö informativ 11
zum Seitenanfang

12. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2019 ö informativ 12
Datenstand vom 29.03.2019 09:18 Uhr