Datum: 07.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:35 Uhr bis 22:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Wasserversorgung Rauhenebrach, Information Herr Kellermann zum aktuellen Verfahrensstand
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr.: 13/2019; Landwirtschaftl. Gebäudeumbau mit Änderung des Dachaufbaues von Satteldach auf Pultdach in Theinheim
3.2 BV-Nr.: 14/2019, Errichtung eines überdachten Freisitzes, einer Holzlege und eines überdachten Backofens in Geusfeld
3.3 BV-Nr.: 15/2019; Anzeige der Beseitigung eines Nebengebäudes in Theinheim
3.4 BV-Nr.: 16/2019, Errichtung einer Pferdekoppel und Nutzung des best. landw. Gebäudes als Pferdestall in Geusfeld
4 Klärschlammentsorgung; Auftragsvergabe
5 Erschließung des Baugebietes "Mühlleite III mit 3. Änderung Mühlleite" in Prölsdorf, Ingenieurleistungen, Vergabe
6 Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Geusfeld
7 Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Geusfeld
8 Bauleitplanung; Am Breiten Rain IV Untersteinbach, Änderung der Parzellierung
9 Breitbandausbau; Glasfaserversorgung Schule; Auftragserteilung
10 Fischereigewässer Rauhe Ebrach Falsbrunn; Verlängerung des Pachtvertrages mit den Anglerfreunden Falsbrunn
11 Straßen; Unterhaltungsmaßnahmen; Austausch der Schachtdeckel in verschiedenen Ortsteilen; Auftragsvergabe
12 Mobilfunk; Standortauswahl Versorgungsgebiet Fabrikschleichach und Karbach, Mitwirkungsrecht der Gemeinde
13 Sonstige Informationen
14 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.04.2019 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.04.2019 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Wasserversorgung Rauhenebrach, Information Herr Kellermann zum aktuellen Verfahrensstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der gemeindlichen Trinkwasserversorgung widmete der Gemeinderat den Großteil seiner Sitzung am 07.05.2019. Das Ingenieurbüro hat den Istzustand unserer Trinkwasserversorgung aus geologischer und technischer Sicht aufgearbeitet und vorgestellt. U.a. sind die Trinkwasserbrunnen in unseren Ortsteilen zum Großteil in die Jahre gekommen und es besteht Sanierungsbedarf. Weiterhin wurde der Bedarf an Trinkwasser aufgrund der Einwohnerzahlen und der vorzuhaltenden Löschwassermenge berechnet und anhand verschiedener Lösungsansätze Möglichkeiten diskutiert.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 3

Öffentlichkeitsarbeit

Insgesamt wurden vier Bauvorhaben behandelt:

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3.1. BV-Nr.: 13/2019; Landwirtschaftl. Gebäudeumbau mit Änderung des Dachaufbaues von Satteldach auf Pultdach in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.:        13/2019
Bauvorhaben:        Landwirtschaftl. Gebäudeumbau mit Änderung des Dachaufbaues von Satteldach
               auf Pultdach
Baugrundstück: Fl.Nr. 11 Gem. Theinheim (Schulterbachstraße 10)
Bauherr:        Schierling Stefan, Oberschwappach, Steigerwaldstr. 18, 97478 Knetzgau

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Landwirtschaftlicher Gebäudeumbau mit Änderung des Dachaufbaues von Satteldach auf Pultdach in Theinheim.

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3.2. BV-Nr.: 14/2019, Errichtung eines überdachten Freisitzes, einer Holzlege und eines überdachten Backofens in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 3.2

Beschluss

BV-Nr.:        14/2019
Bauvorhaben:        Errichtung eines überdachten Freisitzes, einer Holzlege und Neubau eines
überdachten Backofens
Baugrundstück: Fl.Nr. 98/4 Gem. Geusfeld (Am Gründlein 10)
Bauherren:        Stahl Alexander und Martina, Am Gründlein 10, Geusfeld

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, die beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Hofäcker III 1. Änderung in Geusfeld zu erteilen und das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung eines überdachten Freisitzes, einer Holzlege und Neubau eines
überdachten Backofens in Geusfeld.

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3.3. BV-Nr.: 15/2019; Anzeige der Beseitigung eines Nebengebäudes in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 3.3

Beschluss

BV-Nr.:        15/2019
Bauvorhaben:        Anzeige der Beseitigung eines Nebengebäudes
Grundstück:        Fl.Nr. 69 Gem. Theinheim (Schulterbachstraße 29)
Bauherr:        Achtziger Harald, Schulterbachstraße 29, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Vorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Anzeige der Beseitigung eines Nebengebäudes in Theinheim.

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3.4. BV-Nr.: 16/2019, Errichtung einer Pferdekoppel und Nutzung des best. landw. Gebäudes als Pferdestall in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 3.4

Beschluss

BV-Nr.:        16/2019
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Errichtung einer Einzäunung und Nutzung einer Fläche als
Pferdekoppel sowie Nutzung vorhandener Nebengebäude als Offenstall
Grundstück:        Fl.Nrn. 500 und 500/1 Gem. Geusfeld (Dorfstraße 1)
Bauherr:        Conway Jürgen, Minderleinsmühle 2, 91077 Neunkirchen a.Br.

Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

Öffentlichkeitsarbeit

Bauvoranfrage zur Errichtung einer Einzäunung und Nutzung einer Fläche als
Pferdekoppel sowie Nutzung vorhandener Nebengebäude als Offenstall in Geusfeld.

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4. Klärschlammentsorgung; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot der Bayernwerk Natur GmbH, c/o SüdWasser GmbH, Bauhofstraße 5, 91052 Erlangen vom 09.04.2019 zur Kenntnis genommen und beschließt, die Klärschlammentsorgung lt. diesem Angebot zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Klärschlammentsorgung wurde lt. Angebot der Bayernwerk Natur GmbH, c/o SüdWasser GmbH, Erlangen, an diese beauftragt.

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5. Erschließung des Baugebietes "Mühlleite III mit 3. Änderung Mühlleite" in Prölsdorf, Ingenieurleistungen, Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Ingenieurvertrag des Ing.Büro Stubenrauch GmbH, Schloßberg 3, 97486 Königsberg vom 29.03.2019 über die Erschließung des Baugebietes „Mühlleite III“ in Prölsdorf zur Kenntnis genommen und beschließt, diesen so abzuschließen.
Der Entwurf des Architektenvertrags ist dieser Niederschrift als Anlage beigeheftet und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Es wurde beschlossen, den vorliegenden Ingenieurvertrag des Ing.Büro Stubenrauch GmbH, 97486 Königsberg über die Erschließung des Baugebietes „Mühlleite III“ in Prölsdorf abzuschließen.

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6. Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Fabian Fösel, Geusfeld, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Geusfeld zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 21.04.2019 das Einvernehmen erklärt. Herr Fabian Fösel hat die nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgänge „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb von zwei Jahren zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Alexander Stahl, Geusfeld, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Geusfeld zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 21.04.2019 das Einvernehmen erklärt. Herr Alexander Stahl hat die nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgänge „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb von zwei Jahren zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Bauleitplanung; Am Breiten Rain IV Untersteinbach, Änderung der Parzellierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö informativ 8
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9. Breitbandausbau; Glasfaserversorgung Schule; Auftragserteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot der T-Systems International GmbH vom 06.03.2019 zur Kenntnis genommen und beschließt die Verwaltung zu ermächtigen, nach Eingang des Zuwendungsbescheids oder der Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns, alle notwendigen vertraglichen Maßnahmen einzuleiten bzw. zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat das Angebot der T-Systems International GmbH zum Glasfaserausbau der Schule zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung zu ermächtigt, nach Eingang des Zuwendungsbescheids oder der Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns, alle notwendigen vertraglichen Maßnahmen einzuleiten bzw. zu beauftragen.

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10. Fischereigewässer Rauhe Ebrach Falsbrunn; Verlängerung des Pachtvertrages mit den Anglerfreunden Falsbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Fischereirecht in der Rauhen Ebrach innerhalb der Gemarkungsgrenze Falsbrunn an den Verein „Angelfreunde Falsbrunn“ im Wege der freihändigen Vergabe weiter zu verpachten. Die Pachtzeit beträgt 10 Jahre. Sie beginnt am 01.01.2020 und endet am 31.12.2029. Der jährliche Pachtzins beträgt 511,80 €. Der Fischereipachtvertrag wird mit entsprechendem Inhalt verlängert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Das Fischereirecht in der Rauhen Ebrach innerhalb der Gemarkungsgrenze Falsbrunn wurde auf weitere zehn Jahre an den Verein „Angelfreunde Falsbrunn“ verpachtet.

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11. Straßen; Unterhaltungsmaßnahmen; Austausch der Schachtdeckel in verschiedenen Ortsteilen; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Lieferung und den Einbau der notwendigen Schachtdeckel aufgrund des Angebotes Nr. 19RD004 vom 15.04.2019 an die Fa. Newo Bau GmbH, Horhausen, Kreuzstraße 1-3, 97531 Theres zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

In verschiedenen Orten müssen die Kanalschachtdeckel ausgetauscht werden. Der Auftrag hierfür wurde an die Fa. Newo Bau, Horhausen, vergeben.

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12. Mobilfunk; Standortauswahl Versorgungsgebiet Fabrikschleichach und Karbach, Mitwirkungsrecht der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, von seinem Mitwirkungsrecht Gebrauch zu machen und Teilbereiche aus den gemeindeeigenen Grundstücken Fl.Nrn. 426 und 438 Gem. Karba ch als mögliche Fläche vorzuschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Deutsche Telekom Technik GmbH plant zwischen Karbach und Fabrikschleichach die Errichtung eines freistehenden Antennenträgers mit einer Höhe von ca. 30 m. Dieser soll die beiden Ortsteile versorgen. Der Gemeinderat beschloss von seinem Mitwirkungsrecht Gebrauch zu machen und Gemeindegrundstücke als möglichen Standort vorzuschlagen.

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13. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö informativ 13
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14. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö informativ 14
Datenstand vom 18.06.2019 11:24 Uhr