Datum: 02.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 21:56 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr.: 21/2019; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Untersteinbach
2.2 BV-Nr.: 22/2019; Umbau einer offenen Hofüberdachung zu einer Unterstellhalle in Prölsdorf
2.3 BV-Nr. 23/2019; Errichtung einer Zaunanlage in Prölsdorf
3 Kindergarten Prölsdorf, Einbau Fenster, Haustür, Zimmertür, Auftragsvergabe
4 Kläranlage; Betriebsunterstützung, Auftragsvergabe
5 Kath. Kirchenstiftung Prölsdorf; Sanierung Orgel; Antrag auf Zuschussgewährung
6 Klärschlammentsorgung; Beteiligung am landkreisweiten Projekt
7 Sonstige Informationen
8 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 04.06.2019 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 04.06.2019 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat behandelte in dieser Sitzung folgende drei Bauanträge:
  • Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Geräteschuppen in Untersteinbach

  • Umbau einer offenen Hofüberdachung zu einer Unterstellhalle in Prölsdorf

  • Errichtung einer Zaunanlage in Prölsdorf

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2.1. BV-Nr.: 21/2019; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        21/2019
Bauvorhaben:        Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Geräteschuppen
Baugrundstück: Fl.Nr. 534/27 Gem. Untersteinbach (Am Breiten Rain 41)
Bauherren:        Wengel Christian, Geusfeld, Schmerber Weg 13
               Hirt Marina, Untersteinbach, Am Ziegelrück 39

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, dass hierfür das Bauantragsverfahren durchgeführt werden soll. Den beantragten Ausnahmen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird zugestimmt. Das Einvernehmen zur Erteilung einer Baugenehmigung nach § 36 BauGB wird erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. BV-Nr.: 22/2019; Umbau einer offenen Hofüberdachung zu einer Unterstellhalle in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        22/2019
Bauvorhaben:        Umbau einer offenen Hofüberdachung zu einer Unterstellhalle
Baugrundstück: Fl.Nr. 571 Gem. Prölsdorf (Rothstraße 7)
Bauherr:        Bestattungen Reiner Schunder, Halbersdorfer Str. 4, Prölsdorf

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.3. BV-Nr. 23/2019; Errichtung einer Zaunanlage in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö beschließend 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        23/2019
Bauvorhaben:        Errichtung einer Zaunanlage
Baugrundstücke: Fl.Nrn. 517 Gem. Prölsdorf (Rothstraße 7)
Bauherr:        Bestattungen Reiner Schunder, Halbersdorfer Str. 4, Prölsdorf

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Kindergarten Prölsdorf, Einbau Fenster, Haustür, Zimmertür, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Gemeindeverwaltung zu ermächtigen, den Auftrag für den Einbau von Kunststofffenstern und Alufensterbänken, sowie Raffstore-Elementen und Haustürelementen nach Einholung weiterer Angebote an den günstigsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für das Nebengebäude am Kindergarten Prölsdorf wurde beschlossen, Kunststofffenstern und Alufensterbänken, sowie Raffstore und Haustürelementen einzubauen. Der Auftrag hierfür wird an den günstigsten Anbieter vergeben.

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4. Kläranlage; Betriebsunterstützung, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der GR hat das Angebot der Fa. SüdWasser GmbH, Bauhofstraße 5, 91052 Erlangen, vom 15.05.2019 zur Betriebsunterstützung des Betriebes der Kläranlage der Gemeinde Rauhenebrach gemäß vorgelegter Leistungsübersicht zur Kenntnis genommen und beschließt, diese Leistungen zum Preis von 4.800 € netto zzgl. MWSt. zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat  hat das Angebot der Fa. SüdWasser GmbH,  Erlangen zur Betriebsunterstützung des Betriebes der Kläranlage gemäß vorgelegter Leistungsübersicht zur Kenntnis genommen und beschlossen, diese Leistungen zum Preis von 4.800 € netto zzgl. MWSt. zu beauftragen.

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5. Kath. Kirchenstiftung Prölsdorf; Sanierung Orgel; Antrag auf Zuschussgewährung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Antrag der Kath. Kirchenstiftung Prölsdorf zur Kenntnis genommen und beschließt einen Zuschuss in Höhe von 10 % zu den Renovierungskosten für die Kirchenorgel zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Kath. Kirchenstiftung Prölsdorf wird lt. Beschluss des Gemeinderates zu den Renovierungskosten für die Kirchenorgel ein Zuschuss i. H. v. 10 % gewährt.

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6. Klärschlammentsorgung; Beteiligung am landkreisweiten Projekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Konzept eines zu gründenden Zweckverbandes zur gemeinsamen Klärschlammentsorgung zur Kenntnis genommen und beschließt, einem zu gründenden Zweckverband nicht beizutreten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat das Konzept des Landkreises zur gemeinsamen Klärschlammentsorgung zur Kenntnis genommen. Hierin ist geplant, dass die beteiligten Gemeinden einen Zweckverband gründen. Dieser ist Grundlage für eine gemeinsame Trocknung des anfallenden Klärschlammes in Hofheim und die Zuführung zur thermischen Verwertung (Verbrennung) im GKS Schweinfurt. Es wurde beschlossen, diesem Zweckverband nicht beizutreten.

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7. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö informativ 7
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8. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.07.2019 ö informativ 8
Datenstand vom 31.07.2019 11:13 Uhr