Datum: 17.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:54 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr.: 24/2019; Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Garage in Prölsdorf
3 Fraktionsaustritt und Ausschussbesetzung; Beschlussfassung
4 Kindergarten Untersteinbach, Generalsanierung, Abschluss eines Architektenvertrages
5 Kindergarten Untersteinbach, Generalsanierung, Metallbauarbeiten und Sonnenschutz, Nachtragsauftrag
6 Nebengebäude "Halbersdorfer Straße"; Auftragsvergabe Putzarbeiten
7 Gemeindegebäude; Feuerwehrhaus Untersteinbach, Malerarbeiten, Auftragsvergabe
8 Gemeindegebäude, Gemeinschaftshaus Koppenwind, Fassadenarbeiten, Auftragserteilung
9 Straßenbau; Erneuerung der Wasser- und Entwässerungseinrichtungen und der Seitenbereich in der Obersteinbacher Straße
10 Erweiterung einer Grillhütte in Falsbrunn, Auftragsvergabe
11 Sonstige Informationen
12 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2019 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2019 sowie der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 25.07.2019 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 2
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2.1. BV-Nr.: 24/2019; Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Garage in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        24/2019
Bauvorhaben:        Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Garage
Baugrundstück: Fl.Nr. 339/2 Gem. Prölsdorf
Bauherren:        Frey Claudia, Schenk Marco, Prölsdorf, Mühlweg 1, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und stellt fest, dass das Bauvorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mühlleite III“ Prölsdorf entspricht und daher nach Art. 58 BayBO keiner Genehmigung bedarf (Genehmigungsfreistellung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben „ Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Garage in Prölsdorf zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass das Bauvorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mühlleite III“ Prölsdorf entspricht und daher nach Art. 58 BayBO keiner Genehmigung bedarf.

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3. Fraktionsaustritt und Ausschussbesetzung; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö 3
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4. Kindergarten Untersteinbach, Generalsanierung, Abschluss eines Architektenvertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Architektenvertrag, sowie den Ingenieurvertrag für Leistungen bei der Technischen Ausrüstung für die Generalsanierung des Kindergartens Untersteinbach in den vorliegenden Fassungen vom 12.09.2018  zur Kenntnis genommen und beschließt, diese so abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat den Architektenvertrag, sowie den Ingenieurvertrag für Leistungen bei der Technischen Ausrüstung für die Generalsanierung des Kindergartens Untersteinbach zur Kenntnis genommen und beschlossen , diese so abzuschließen.

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5. Kindergarten Untersteinbach, Generalsanierung, Metallbauarbeiten und Sonnenschutz, Nachtragsauftrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Nachtragsangebot der Fa. HAGA Metallbau GmbH, 97461 Hofheim, vom 25.07.2019 über die Metallbauarbeiten und den Sonnenschutz bei der Generalsanierung des Kindergarten Untersteinbach in Höhe von 8.103,90 € brutto zur Kenntnis genommen und beschließt, den Auftrag lt. Nachtragsvereinbarung Nr. 1 zu  vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Das Nachtragsangebot der Fa. HAGA Metallbau GmbH, 97461 Hofheim, vom 25.07.2019 über die Metallbauarbeiten und den Sonnenschutz bei der Generalsanierung des Kindergarten Untersteinbach in Höhe von 8.103,90 € brutto wurde zur Kenntnis genommen und beschlossen, den Auftrag zu  vergeben.

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6. Nebengebäude "Halbersdorfer Straße"; Auftragsvergabe Putzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für Putzarbeiten am Nebengebäude Halbersdorfer Straße 7, Prölsdorf an die Fa. Malerfachbetrieb Oppelt, Neudorfer Straße 18, Wustviel, 96181 Rauhenebrach zum Angebotspreis von 7.786,98 € brutto zu vergeben.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für Putzarbeiten am Nebengebäude Halbersdorfer Straße 7, Prölsdorf wird an die Fa. Malerfachbetrieb Oppelt, Neudorfer Straße 18, Wustviel, 96181 Rauhenebrach zum Angebotspreis von 7.786,98 € brutto vergeben.

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7. Gemeindegebäude; Feuerwehrhaus Untersteinbach, Malerarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Angebote für die Malerarbeiten am Feuerwehrhaus Untersteinbach zur Kenntnis genommen und beschließt, den Auftrag an die Fa. Hemm, an der Leiten 10, Theinheim, 96181 Rauhenebrach i. H. v. 4.720,73 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Angebote für die Malerarbeiten am Feuerwehrhaus Untersteinbach zur Kenntnis genommen und beschließt, den Auftrag an die Fa. Hemm, an der Leiten 10, Theinheim, 96181 Rauhenebrach i. H. v. 4.720,73 € brutto zu vergeben.

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8. Gemeindegebäude, Gemeinschaftshaus Koppenwind, Fassadenarbeiten, Auftragserteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Angebote über die Fassadenarbeiten am Gemeinschaftshaus Koppenwind zur Kenntnis genommen und beschließt, den Auftrag an die Fa. Hofmann UG, Am Hofacker 1 a, Dippach, 97483 Eltmann i. H. v. 10.157,98 €  brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Angebote über die Fassadenarbeiten am Gemeinschaftshaus Koppenwind wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und beschlossen , den Auftrag an die Fa. Hofmann UG, Am Hofacker 1 a, Dippach, 97483 Eltmann i. H. v. 10.157,98 €  brutto zu vergeben.

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9. Straßenbau; Erneuerung der Wasser- und Entwässerungseinrichtungen und der Seitenbereich in der Obersteinbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Planungen zur Erneuerung der „Obersteinbacher Straße“ (Kr HAS 17) zur Kenntnis genommen und beschließt im Zuge dieser Maßnahme die gemeindlichen Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtungen sowie die Nebenflächen und Randbereiche zu erneuern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Planungen zur Erneuerung der „Obersteinbacher Straße“ (Kr HAS 17) zur Kenntnis genommen und beschlossen  im Zuge dieser Maßnahme die gemeindlichen Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtungen sowie die Nebenflächen und Randbereiche zu erneuern.

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10. Erweiterung einer Grillhütte in Falsbrunn, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Errichtung einer Grillhütte an die Fa. Zimmerei Dümler, Marktstraße 34, Prölsdorf, 96181 Rauhenebrach i. H. v. 7.588,04 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag zur Errichtung einer Grillhütte wird an die Fa. Zimmerei Dümler, Marktstraße 34, Prölsdorf, 96181 Rauhenebrach i. H. v. 7.588,04 € brutto vergeben.

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11. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö informativ 11
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12. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö informativ 12
Datenstand vom 10.12.2019 10:03 Uhr