Datum: 03.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:37 Uhr bis 21:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Erschließungsmaßnahme Am Berg 1.Änderung Koppenwind, Beschlussfassung der Entwurfsplanung
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr.: 32/2019, Einhausung der Rechenanlage, Errichtung der Klärschlammpresse sowie Technikraum, Container-Lagerhaltung und Stellplatz
4 Bestätigung des wiedergewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wustviel
5 Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wustviel
6 Geh- und Radweg Untersteinbach - Wustviel; Straßenbeleuchtung, Auftragsvergabe
7 Flurbereinigung Fürnbach 2; Stellungnahme zu Kosten
8 Flurbereinigung Rauhenebrach, Spielplatz Prölsdorf, Abschluss einer Kostenvereinbarung
9 Generalsanierung Kindergarten Untersteinbach; Möblierung, Auftragsvergabe
10 Sonstige Informationen
11 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 05.11.2019 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 05.11.2019 und der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.11.2019 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Erschließungsmaßnahme Am Berg 1.Änderung Koppenwind, Beschlussfassung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Erschließungsplanung für das Baugebietes „Am Berg“ 1. Änderung im Gemeindeteil Koppenwind in der Fassung vom 18.10.2019 zur Kenntnis genommen und beschließt,
  1. die Planung in der vorliegenden Fassung zu genehmigen sowie
  2. die Erschließungsmaßnahme auszuschreiben und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Erschließungsplanung für das Baugebietes „Am Berg“ 1. Änderung im Gemeindeteil Koppenwind in der Fassung vom 18.10.2019 zur Kenntnis genommen und beschließt, die Planung in der vorliegenden Fassung zu genehmigen sowie die Erschließungsmaßnahme auszuschreiben und durchzuführen.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 3
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3.1. BV-Nr.: 32/2019, Einhausung der Rechenanlage, Errichtung der Klärschlammpresse sowie Technikraum, Container-Lagerhaltung und Stellplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.:        32/2019
Bauvorhaben:        Errichtung einer Einhausung für die Rechenanlage, Errichtung der Klärschlamm-
presse sowie Technikraum, Container-Lagerhaltung und Stellplatz
Baugrundstück: Fl.Nr. 572 Gem. Prölsdorf (Kläranlage)
Bauherr:        Gemeinde Rauhenebrach, Untersteinbach, Hauptstraße 1, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, dass Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat das Einvernehmen zur Errichtung einer Einhausung der Rechenanlage, Errichtung einer Klärschlammpresse sowie Technikraum, Container-Haltung und Stellplatz an der Kläranlage in Prölsdorf erklärt.

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4. Bestätigung des wiedergewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl von Herrn Manfred Wirth, Untersteinbach, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wustviel zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 01.12.2019 ohne Auflagen das Einvernehmen erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl der beiden Kommandanten der FFW Wustviel zur Kenntnis genommen und beschließt Herrn Manfred Wirth als 1. Kommandanten und Herrn Rainer Wirth als 2. Kommandanten gem. dem Bayerischen Feuerwehrgesetz zu bestätigen.

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5. Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl von Herrn Rainer Wirth, Wustviel, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wustviel zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 01.12.2019  ohne Auflagen das Einvernehmen erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Geh- und Radweg Untersteinbach - Wustviel; Straßenbeleuchtung, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Vertrag vom 04.11.2019 mit Bayernwerk Netz GmbH, Kundencenter, Hallstadter Str. 119, 96052 Bamberg in Höhe von insg. 39.857,65 € zur Beleuchtung des Geh- und Radweges Untersteinbach – Wustviel, auf der Strecke Obersteinbacher Straße bis Fußweg zum Siedlungsgebiet „Am Breiten Rain“ zur Kenntnis genommen und beschließt, diesen unter der Maßgabe abzuschließen, dass die Tiefbauarbeiten durch den gemeindlichen Bauhof ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

Zur Errichtung einer Beleuchtung des Geh- und Radweges Untersteinbach Richtung Wustviel auf der Strecke von der Obersteinbacher Straße bis zum Fußweg in das Siedlungsgebiet „Am Breiten Rain“ lag ein Angebot der Bayernwerk Netz GmbH, Bamberg, in Höhe von insg. 39.857,65 € vor. Bayernwerk sieht für diese Strecke sieben Leuchten vor. Diese Siedlung ist für Fußgänger nicht über die vordere Siedlung erreichbar und wird insgesamt sehr stark frequentiert. Der Gemeinderat beschließt, dieses Angebot mit der Maßgabe zu beauftragen, dass die enthaltenen Tiefbauarbeiten vom gemeindlichen Bauhof durchgeführt werden.

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7. Flurbereinigung Fürnbach 2; Stellungnahme zu Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 7
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8. Flurbereinigung Rauhenebrach, Spielplatz Prölsdorf, Abschluss einer Kostenvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Kostenvereinbarung mit der TG Rauhenebrach für die Anschaffung von Spielgeräten für den Spielplatz Prölsdorf zur Kenntnis genommen und beschließt, diese abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Beschaffung neuer Spielgeräte für den Spielplatz in Prölsdorf wird im Rahmen des Flurbereinigungsverfahren TG Rauhenebrach gefördert, da der Gemeindeteil im Verfahrensgebiet liegt. Der Gemeinderat beschloss die Vereinbarung über die Kostenbeteiligung, die sich auf 71 % der Kosten beläuft, höchstens jedoch 27.335,00 €.

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9. Generalsanierung Kindergarten Untersteinbach; Möblierung, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Möblierung und Einrichtungsgegenstände für die Generalsanierung des Kindergartens Untersteinbach zum Preis von 27.710,57 € brutto an die Fa. Aurednik, 63856 Bessenbach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag an die Fa. Aurednik, Bessenbach, in Höhe von insg. 27.710,57 € zu vergeben.

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10. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö informativ 10
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11. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.12.2019 ö informativ 11
Datenstand vom 06.02.2020 08:07 Uhr