Datum: 25.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 21:07 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Haushaltsplan 2019; Finanzplan 2018-2022
2.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
2.2 Haushalt 2019; Finanzplan 2018 - 2022
3 Geh- und Radweg Falsbrunn-Prölsdorf; Auftragsvergabe Prüfung der statischen Unterlagen Brücke BW01
4 Abwasseranlage Untersteinach, Obersteinbacher Straße; Auftragsvergabe für Ingenieurleistungen, Planungsauftrag
5 Sanierung Turnhalle; Aufprallschutz Auftragsvergabe
6 Gemeinsames Kommunalunternehmen Haßberge; Auswirkungen des § 2 bUStG; Beschlussfassung weitere Zusammenarbeit
7 Sonstige Informationen
8 Fragen aus dem Gemeinderat

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.07.2019 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.07.2019 sowie der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.07.2019 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Haushaltsplan 2019; Finanzplan 2018-2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende

HAUSHALTSSATZUNG
der Gemeinde Rauhenebrach
(Landkreis Haßberge)
für das Haushaltsjahr 2019

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird

im Verwaltungshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                5.504.431 €

und

im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                3.708.050 €

festgesetzt.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer
       a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                        430 v.H.
       b) für die Grundstücke (B)                                                        320 v.H.

2.        Gewerbesteuer
       nach dem Gewerbeertrag                                                        300 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2019 wurden diskutiert und beschlossen. Die Haushaltssatzung wird ortsüblich bekanntgemacht.


HAUSHALTSSATZUNG
der Gemeinde Rauhenebrach
(Landkreis Haßberge)
für das Haushaltsjahr 2019

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird

im Verwaltungshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                5.504.431 €

und

im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                3.708.050 €

festgesetzt.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer
       a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                        430 v.H.
       b) für die Grundstücke (B)                                                        320 v.H.

2.        Gewerbesteuer
       nach dem Gewerbeertrag                                                        300 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.

zum Seitenanfang

2.2. Haushalt 2019; Finanzplan 2018 - 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 gemäß Art. 70 Bayerische Gemeindeordnung und § 24 Kommunale Haushaltsverordnung zur Kenntnis genommen und beschließt die Finanzplanung 2018 bis 2022 in dieser Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Weiterhin wurden  der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 zur Kenntnis genommen und beschlossen.

zum Seitenanfang

3. Geh- und Radweg Falsbrunn-Prölsdorf; Auftragsvergabe Prüfung der statischen Unterlagen Brücke BW01

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Überprüfung der statischen Unterlagen Brückenneubau Geh- und Radweg Falsbrunn-Prölsdorf an das Prüfamt für Standsicherheit der Landesgewerbeanstalt Bayern, Würzburg lt. Angebot vom 15.07.2019   zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag zur Überprüfung der statischen Unterlagen Brückenneubau Geh- und Radweg Falsbrunn-Prölsdorf an das Prüfamt für Standsicherheit der Landesgewerbeanstalt Bayern, Würzburg zu vergeben.

zum Seitenanfang

4. Abwasseranlage Untersteinach, Obersteinbacher Straße; Auftragsvergabe für Ingenieurleistungen, Planungsauftrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für Ingenieurleistungen, Planungsauftrag für die Abwasseranlage Untersteinbach, Kanal-und Wasserleitungserneuerung , Obersteinbacher Straße an das Ing. Büro SRP, Schneider + Partner, Zeil lt. Angebot vom 16.07.2019 zu vergeben.
Mit dem Zusatz, dass die Schlussabrechnung nach tatsächlichen Baukosten erfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag für Ingenieurleistungen, Planungsauftrag für die Abwasseranlage Untersteinbach, Kanal-und Wasserleitungserneuerung , Obersteinbacher Straße an das Ing. Büro SRP, Schneider + Partner, Zeil lt. Angebot vom 16.07.2019 zu vergeben

zum Seitenanfang

5. Sanierung Turnhalle; Aufprallschutz Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Angebote Sanierung Turnhalle Aufprallschutz zur Kenntnis genommen und  beschließt, den Aufprallschutz an die Fa. VHB, Memmingen lt. Angebot v. 17.07.2019  zum Preis von brutto 93.834,24 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Angebote Sanierung Turnhalle Aufprallschutz zur Kenntnis genommen und  beschlossen, den Aufprallschutz an die Fa. VHB, Memmingen lt. Angebot v. 17.07.2019  zum Preis von brutto 93.834,24 € zu vergeben.

zum Seitenanfang

6. Gemeinsames Kommunalunternehmen Haßberge; Auswirkungen des § 2 bUStG; Beschlussfassung weitere Zusammenarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö 6
zum Seitenanfang

7. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö informativ 7
zum Seitenanfang

8. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2019 ö informativ 8
Datenstand vom 20.09.2019 10:38 Uhr