Datum: 14.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:36 Uhr bis 21:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr. 33/2019, Wohnhauserweiterung durch Anbau von Schlafräumen in Theinheim
2.2 BV-Nr.: 01/2020; Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Koppenwind
3 Kindergarten Untersteinbach, Generalsanierung, 2. Spielebene Auftragsvergabe
4 Kindergarten Prölsdorf; Zuschussantrag zur Anschaffung neuer Möbel
5 Spielplatz Untersteinbach,
6 Ausbau der Kreisstraße HAS17 "Obersteinbacher Straße"
6.1 Ausbau HAS17 Obersteinbacher Straße; Entwässerungseinrichtung; Straßenbenutzungsvertrag für Leitungen der öffentlichen Versorgung in Staatsstraßen
6.2 Ausbau HAS17 Obersteinbacher Straße; Anlage von Gehwegen und Seitenflächen, Maßnahmen- und Kostenvereinbarung mit dem Landkreis Haßberge
6.3 Ausbau HAS17 Obersteinbacher Straße, Bau- und Unterhaltungsvereinbarung Entwässerungseinrichtung mit dem Landkreis Haßberge
6.4 Ausbau HAS 17 Obersteinbacher Straße, Wasser- und Entwässerungseinrichtung, Information zum Planungsentwurf
7 Sonstige Informationen
8 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 03.12.2019 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 03.12.2019 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 2
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2.1. BV-Nr. 33/2019, Wohnhauserweiterung durch Anbau von Schlafräumen in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:                33/2019
Bauvorhaben:                Wohnhauserweiterung durch Anbau von Schlafräumen
Baugrundstück:        Fl.Nr. 102 Gem. Theinheim (An der Leiten 12)
Bauherr:                Bäuerlein Alexander, An der Leiten 12, Theinheim

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und der Befreiung von den beantragten Festsetzungen des Bebauungsplanes Theinheim West, 2. Änderung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben „Wohnhauserweiterung durch Anbau von Schlafräumen“  in Theinheim zur Kenntnis genommen und beschlossen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und der Befreiung von den beantragten Festsetzungen des Bebauungsplanes Theinheim West, 2. Änderung zuzustimmen.

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2.2. BV-Nr.: 01/2020; Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:                01/2020
Bauvorhaben:                Errichtung eines Wohnhauses mit Garage
Baugrundstück:        Fl.Nr. 331/2 (Teilfläche) Gem. Koppenwind
Bauherrin:                Schöllkopf Christine, Obersteinbacher Straße 6, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und der Befreiung von den beantragten Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Berg Koppenwind 1. Änderung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Das Bauvorhaben „Errichtung eines Wohnhauses mit Garage“  in Koppenwind wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und beschlossen, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und der Befreiung von den beantragten Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Berg Koppenwind 1. Änderung zuzustimmen.
 

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3. Kindergarten Untersteinbach, Generalsanierung, 2. Spielebene Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für je ein Spielpodest für die beiden Gruppenräume des Kindergartens Untersteinbach, im Rahmen der Generalsanierung, an die Fa. Wehrfritz, August-Grosch-Straße 28 – 38, 96476 Bad Rodach in Höhe von 15.868,17 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag für je ein Spielpodest für die beiden Gruppenräume des Kindergartens Untersteinbach, im Rahmen der Generalsanierung, an die Fa. Wehrfritz,   Bad Rodach in Höhe von 15.868,17 € brutto zu vergeben.

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4. Kindergarten Prölsdorf; Zuschussantrag zur Anschaffung neuer Möbel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Zuschussantrag des Kindergartenvereins St. Sebastian Prölsdorf für die Anschaffung neuer Stühle und Tische zur Kenntnis genommen und beschließt, hierfür einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Gesamtkosten (30,00 €) zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat den Zuschussantrag des Kindergartenvereins St. Sebastian Prölsdorf für die Anschaffung neuer Stühle und Tische zur Kenntnis genommen und beschlossen , hierfür einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Gesamtkosten (30,00 €) zu gewähren.

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5. Spielplatz Untersteinbach,

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Antrag zur Ergänzung des Spielplatzes Untersteinbach durch weitere Spielgeräte zur Kenntnis genommen und beschließt die Anschaffung von Spielgeräten i. H. v. 13.500 € netto. Im Falle einer Förderung soll dieser Betrag als Kostenbeteiligung der Gemeinde gewertet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, für den Spielplatz Untersteinbach weitere Spielgeräte i. H. v. 13.500 € netto für die Altersklasse 3 - 7 Jahre zu beschaffen.

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6. Ausbau der Kreisstraße HAS17 "Obersteinbacher Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö 6
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6.1. Ausbau HAS17 Obersteinbacher Straße; Entwässerungseinrichtung; Straßenbenutzungsvertrag für Leitungen der öffentlichen Versorgung in Staatsstraßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Straßenbenutzungsvertrag für Leitungen der Öffentlichen Versorgung in Staatsstraßen zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Staatliche Bauamt Schweinfurt, Straßenbauverwaltung und der Gemeinde Rauhenebrach im Bereich der Staatsstraße 2274 in Untersteinbach Hauptstraße – Abzweig HAS 17 Obersteinbacher Straße zur Kenntnis genommen und beschließt diesen in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Erneuerung des Mischwasserkanals in der Obersteinbacher Straße wird im Bereich der Einmündung Hauptstraße – Obersteinbacher Straße in Untersteinbach die Staatsstraße 2274 in Anspruch genommen. Hierfür muss ein Straßenbenutzungsvertrag mit dem Staatl. Bauamt Schweinfurt, Straßenbauverwaltung abgeschlossen werden. Dieser soll in der vorliegenden Fassung abgeschlossen werden.

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6.2. Ausbau HAS17 Obersteinbacher Straße; Anlage von Gehwegen und Seitenflächen, Maßnahmen- und Kostenvereinbarung mit dem Landkreis Haßberge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Vereinbarung mit dem Landkreis Haßberge für den Ausbau der Kreisstraße HAS 17, Obersteinbacher Straße und die Anlage von Gehwegen und Seitenflächen zur Kenntnis genommen und beschließt diese in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Vereinbarung mit dem Landkreis Haßberge für den Ausbau der Kreisstraße HAS 17, Obersteinbacher Straße und die Anlage von Gehwegen und Seitenflächen zur Kenntnis genommen und diese in der vorliegenden Fassung beschlossen .

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6.3. Ausbau HAS17 Obersteinbacher Straße, Bau- und Unterhaltungsvereinbarung Entwässerungseinrichtung mit dem Landkreis Haßberge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Vereinbarung mit dem Landkreis Haßberge, Tiefbauverwaltung, über den Bau und die Unterhaltung einer gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers und der Fahrbahn im Bereich der Kreisstraße HAS 17, Obersteinbacher Straße, zur Kenntnis genommen und beschließt diese in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Zudem hat der Gemeinderat die Vereinbarung mit dem Landkreis Haßberge, Tiefbauverwaltung, über den Bau und die Unterhaltung einer gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers und der Fahrbahn im Bereich der Kreisstraße HAS 17, Obersteinbacher Straße, zur Kenntnis genommen und beschlossen diese in der vorliegenden Fassung zu unterzeichnen.

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6.4. Ausbau HAS 17 Obersteinbacher Straße, Wasser- und Entwässerungseinrichtung, Information zum Planungsentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö beschließend 6.4

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Entwurfsplanung für den 1. Bauabschnitt des Ausbaus der Obersteinbacher Straße vom Ing.Büro SRP, Zeil a. M., bestehend aus Erläuterungsbericht, Kostenberechnung und Planunterlagen (Übersichtskarte, Lageplan Abbruch, Lageplan Planung und Längsschnitt) vom 19.11.2019 zur Kenntnis genommen und beschließt diesen zuzustimmen und umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Entwurfsplanung für den 1. Bauabschnitt des Ausbaus der Obersteinbacher Straße vom Ing.Büro SRP, Zeil a. M. zur Kenntnis genommen und beschlossen diesem zuzustimmen und ihn umzusetzen.

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7. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö informativ 7
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8. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.01.2020 ö informativ 8
Datenstand vom 08.04.2020 08:03 Uhr