Druckansicht: Sitzung des Gemeinderates

Datum: 03.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum Feuerwehrhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2	Bauanträge
2.1	BV-Nr.: 02/2020; Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses und Nebengebäuden in Fabrikschleichach
2.2	BV-Nr.: 03/2020; Aufstockung bestehender Doppelgarage in Geusfeld
2.3	BV-Nr.: 04/2020, Errichtung einer Garage und Errichtung von Dachgauben in Koppenwind
2.4	BV-Nr.: 05/2020; Tekturplan zu BV 17/2015 Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Falsbrunn
2.5	BV-Nr.: 06/2020, Errichtung eines Gemeinschaftshauses und einer überdachten Freifläche am Dorfplatz Theinheim
3	Kirche Spielhof; Zuschuss Brüstungserhöhung Empore
4	Kirche Wustviel; Zuschuss Sanierungsarbeiten am Turm
5	Kindergarten Geusfeld; Landkindergartenregelung, Antrag für 2020
6	Flurbereinigung Rauhenebrach; Änderung des Verfahrensgebietes, Aufnahme eines Grundstückes in Untersteinbach
7	Wasserversorgung Rauhenebrach
7.1	Erstellung Antragsunterlagen "Antrag auf beschränktes Wasserrecht"; Auftragsvergabe
7.2	Errichtung von 2 Versuchsbohrungen im Bereich Karbach bzw. Schulterbachtal
8	Ausbau der HAS17 Obersteinbacher Straße, Wasser- und Entwässerungsleitungen, Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten
9	Ausbau der HAS17 Obersteinbacher Straße, Ingenieurleistungen, Vergabe Leistungsphasen 8 und 9
10	LEADER-Kooperationsprojekt „ Zisterzienser- Radtouren“
11	Informationen der Lebensregion Plus
12	Sonstige Informationen
13	Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 14.01.2020 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 14.01.2020 und der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 27.02.2020 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	2

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2.1. BV-Nr.: 02/2020; Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses und Nebengebäuden in Fabrikschleichach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	2.1

Beschluss

BV-Nr.: 02/2020

Bauvorhaben: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Nebengebäude

Baugrundstück: Fl.Nr. 29 Gem. Fabrikschleichach (Teilfläche)

Bauherren: Gocht Fritz und Katharina, Fabrikschleichach, Zabelsteinstraße 9

Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen zu erteilen. Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür notwendigen rechtlichen Schritte zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat folgende Bauvoranfragen und Bauanträge beraten und beschlossen:

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Nebengebäude in Fabrikschleichach.

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2.2. BV-Nr.: 03/2020; Aufstockung bestehender Doppelgarage in Geusfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	2.2

Beschluss

BV-Nr. 03/2020

Bauvorhaben: Aufstockung bestehender Doppelgarage

Baugrundstück: Fl.Nr. 92/1 Gem. Geusfeld (Bahnhofsstraße 30)

Bauherr: Rößner Andreas Bahnhofsstraße 30 Geusfeld

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Aufstockung einer bestehenden Doppelgarage in Geusfeld.

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2.3. BV-Nr.: 04/2020, Errichtung einer Garage und Errichtung von Dachgauben in Koppenwind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	2.3

Beschluss

BV-Nr.: 04/2020

Bauvorhaben: Errichtung einer Garage und Errichtung von Dachgauben

Baugrundstück: Fl.Nr. 32 Gem. Koppenwind (Zum Steinbruch 3)

Bauherren: Hader Gerhard und Gerda, Zum Steinbruch 3, Koppenwind

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und den Anträgen auf Abweichung und Befreiung von den Vorschriften der BayBO zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung einer Garage und Errichtung von Dachgauben in Koppenwind.

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2.4. BV-Nr.: 05/2020; Tekturplan zu BV 17/2015 Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Falsbrunn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	2.4

Beschluss

BV-Nr.: 05/2020

Bauvorhaben: Tekurplan für eine landwirtschaftliche Lagerhalle in Falsbrunn

Baugrundstück: Fl.Nr. 6 Gem. Falsbrunn (St.-Wendelin-Straße 20)

Bauherr: Koch Matthias, St.-Wendelin-Straße 20, Falsbrunn

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Tekturplan für eine landwirtschaftliche Lagerhalle in Falsbrunn.

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2.5. BV-Nr.: 06/2020, Errichtung eines Gemeinschaftshauses und einer überdachten Freifläche am Dorfplatz Theinheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	2.5

Beschluss

BV-Nr.: 06/2020

Bauvorhaben: Errichtung eines Gemeinschaftshauses und einer überdachten Freifläche

am Dorfplatz in Theinheim; Rückbau und Abbruch des besteh. Feuerwehr-

nebengebäudes

Baugrundstücke: Fl.Nrn.: 64 und 65 Gem. Theinheim

Bauherr: Gemeinde Rauhenebrach, Hauptstr. 1, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und dem Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Vorschriften der BayBO wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung eines Gemeinschaftshauses und einer überdachten Freifläche am Dorfplatz in Theinheim verbunden mit dem Rückbau und Abbruch des bestehenden Feuerwehrnebengebäudes.

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3. Kirche Spielhof; Zuschuss Brüstungserhöhung Empore

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö		3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Kath. Kirchenstiftung Prölsdorf zur Anbringung einer Brüstungserhöhung an der Empore in der Kirche Spielhof einen Zuschuss in Höhe von 10 % (82 €) der nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

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4. Kirche Wustviel; Zuschuss Sanierungsarbeiten am Turm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zu den Sanierungsarbeiten am Kirchturm Wustviel aufgrund der Feuchteschäden einen Zuschuss in Höhe von 10 % (971 €) der nachgewiesenen Gesamtkosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Zu den Sanierungsarbeiten am Kirchturm Wustviel aufgrund der Feuchteschäden wurde ein Zuschuss in Höhe von 10 % (971 €) der nachgewiesenen Gesamtkosten gewährt.

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5. Kindergarten Geusfeld; Landkindergartenregelung, Antrag für 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für den Kindergarten St. Elisabeth Geusfeld die Anwendung der Förderung nach Art. 24 BayKiBiG für das Bewilligungsjahr 2020 zu beantragen. Bei Antragstellung der Endabrechnung 2020 sollen nach der für den Kindergarten günstigeren Förderung die Personalkosten beantragt und abgerechnet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

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6. Flurbereinigung Rauhenebrach; Änderung des Verfahrensgebietes, Aufnahme eines Grundstückes in Untersteinbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag auf Beiziehung des Grundstückes Fl.Nr. 343 Gem. Untersteinbach in das Verfahrensgebiet der TG Rauhenebrach zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag auf Beiziehung des Grundstückes Fl.Nr. 343 Gem. Untersteinbach in das Verfahrensgebiet der TG Rauhenebrach zu stellen. Wenn die Fläche im Verfahrensgebiet der Flurbereinigungsmaßnahme liegt und mit den Zielen der Dorferneuerung in Einklang steht, können Neuinvestitionen für den dortigen Spielplatz finanziell gefördert werden.

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7. Wasserversorgung Rauhenebrach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö		7

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7.1. Erstellung Antragsunterlagen "Antrag auf beschränktes Wasserrecht"; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö		7.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot des Hydrogeologischen Instituts Dr. Reiländer GmbH, Schwabachstraße 1, 91077 Neunkirchen a. Br. zur Erstellung wasserrechtlicher Anträge für die Brunnen I und II Untersteinbach sowie Fürnbach, Prölsdorf, Koppenwind und Theinheim in Höhe von 11.950,00 € netto zur Kenntnis genommen und beschließt, den Auftrag gemäß dieses Angebotes zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

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7.2. Errichtung von 2 Versuchsbohrungen im Bereich Karbach bzw. Schulterbachtal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö		7.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot des Hydrogeologischen Instituts Dr. Reiländer GmbH, Schwabachstraße 1, 91077 Neunkirchen a. Br. über die Errichtung von zwei Versuchsbohrungen im Bereich Karbach bzw. Schulterbachtal (mit einer jeweiligen Tiefe von 60 m) in Höhe von 18.150,00 € netto zur Kenntnis genommen und beschließt, den Auftrag gemäß dieses Angebotes zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

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8. Ausbau der HAS17 Obersteinbacher Straße, Wasser- und Entwässerungsleitungen, Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Kanal- und Wasserleitungserneuerung in der Obersteinbacher Straße an die Firma NEWO-Bau GmbH, Horhausen, Kreuzstraße 1 – 3, 97531 Theres in Höhe von 375.306,27 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

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9. Ausbau der HAS17 Obersteinbacher Straße, Ingenieurleistungen, Vergabe Leistungsphasen 8 und 9

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die optional im Ingenieurvertrag vom 22.10.2019 des Ing.Büros SRP Zeil a. Main für die Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen in der Obersteinbacher Straße beinhalteten Leistungsphasen 8 und 9 zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen in der Obersteinbacher Straße waren im Ingenieurvertrag des Ing.Büros SRP Zeil a. Main die Leistungsphasen 8 und 9 (Bauüberwachung und Baubetreuung) optional vorgesehen. Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag hierfür zu erteilen.

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10. LEADER-Kooperationsprojekt „ Zisterzienser- Radtouren“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	beschließend	10

Beschluss

Die Gemeinde Rauhenebrach beschließt die Kooperationsbeteiligung an dem Transnationalen LEADER-Kooperationsprojekt TNC II „Cisterscapes - Cistercian landscapes connecting Europe“ mit dem Teilprojekt „Zisterzienser-Radtouren“.

Die Gemeinde Rauhenebrach übernimmt die Projektträgerschaft für das Teilprojekt „Zisterzienser-Radtouren“ und stellt einen Antrag bei LEADER, sofern die Förderung des Transnationalen LEADER-Projektes TNC II „Cisterscapes - Cistercian landscapes connecting Europe“ genehmigt wird. Durch den Abschluss von Partnerschaftsverträgen verpflichten sich die übrigen Projektpartner ihre Eigenmittel an die Gemeinde Rauhenebrach zu entrichten und eigene Maßnahmen umzusetzen. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Partnerschaftsverträge zu unterzeichnen.

Die Gemeinde Rauhenebrach stellt die notwendigen Eigenmittel gemäß Finanzierungsplan als Anteilsfinanzierung für das Projekt „Zisterzienser-Radtouren“ in Höhe von maximal 20.000 € zur Verfügung.

Der Betrieb des Projekts während der Zweckbindungsfrist wird durch die zuständigen Stellen in den beteiligten Landkreisen sichergestellt (u.a. Tiefbauamt Landkreis Haßberge).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

LEADER-Kooperationsprojekt „Zisterzienster-Radtouren“

Die Gemeinde Rauhenebrach beschließt die Kooperationsbeteiligung an dem Transnationalen LEADER-Kooperationsprojekt TNC II „Cisterscapes - Cistercian landscapes connecting Europe“ mit dem Teilprojekt „Zisterzienser-Radtouren“.

Die Gemeinde Rauhenebrach übernimmt die Projektträgerschaft für das Teilprojekt „Zisterzienser-Radtouren“ und stellt einen Antrag bei LEADER, sofern die Förderung des Transnationalen LEADER-Projektes TNC II „Cisterscapes - Cistercian landscapes connecting Europe“ genehmigt wird. Durch den Abschluss von Partnerschaftsverträgen verpflichten sich die übrigen Projektpartner ihre Eigenmittel an die Gemeinde Rauhenebrach zu entrichten und eigene Maßnahmen umzusetzen. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Partnerschaftsverträge zu unterzeichnen.

Die Gemeinde Rauhenebrach stellt die notwendigen Eigenmittel gemäß Finanzierungsplan als Anteilsfinanzierung für das Projekt „Zisterzienser-Radtouren“ in Höhe von maximal 20.000 € zur Verfügung.

Der Betrieb des Projekts während der Zweckbindungsfrist wird durch die zuständigen Stellen in den beteiligten Landkreisen sichergestellt (u.a. Tiefbauamt Landkreis Haßberge).

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11. Informationen der Lebensregion Plus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	informativ	11

Öffentlichkeitsarbeit

Information über das Regionalbudget der Lebensregion PLUS, über das eine Förderung für Kleinstprojekte der Gemeinden, Verbände und Vereine beantragt werden kann.

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12. Sonstige Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	informativ	12

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13. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.03.2020	ö	informativ	13

Datenstand vom 08.02.2021 16:55 Uhr