Datum: 21.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr.: 07/2020, Einfriedung eines Grundstückes in Geusfeld
2.2 BV-Nr.: 08/2020, Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Gebäude in Obersteinbach
3 Jahresrechnung 2019; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
4 Änderung des Bebauungsplanes "Am Breiten Rain"/"Mühläcker" in Untersteinbach, Änderungsbeschluss
5 Baugebiet Mühlleite II Prölsdorf, Erschließung
6 Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet, Umrüstung auf LED
7 Energieversorgung; Erdverkabelung Obersteinbach
8 Lebensregion PLUS, Fortsetzung der gemeinsamen Allianz
9 Lebensregion PLUS, Freizeitlinien Landkreis Haßberge, Bier- und Wein-Express, Kostenbeteiligung
10 Grundschule, Steuerungstechnik/Heizung, Abschluss eines Wartungsvertrages
11 Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung - Ausrüstungsgegenstände
12 Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung - Kleiderkammer
13 Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung - FFW Theinheim
14 Kirche Fürnbach, Zuschussantrag Austausch der Schallläden und punktuelle Maßnahmen an der Außenfassade Turm
15 Rathaus; Sanierung der Räume im Ostflügel
16 Kindergarten Prölsdorf, Zuschussantrag
17 Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats
18 Sonstige Informationen
19 Fragen aus dem Gemeinderat

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 03.03.2020 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

2.1. BV-Nr.: 07/2020, Einfriedung eines Grundstückes in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:                07/2020
Bauvorhaben:                Errichtung einer Einfriedung
Baugrundstück:        Fl.Nrn. 500, 500/1 Gem. Geusfeld
Bauherr:                Conway Jürgen, Geusfeld, Dorfstraße 1

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat die „Errichtung einer Einfriedung in Geusfeld“ und die „Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Gebäude in Obersteinbach“ zur Kenntnis genommen und das Einvernehmen nach § 36 BauGB erteilt.

zum Seitenanfang

2.2. BV-Nr.: 08/2020, Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Gebäude in Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        08/2020
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Gebäude
Baugrundstück: Fl.Nr. 74 Gem. Obersteinbach (Untersteinbacher Weg 1)
Bauherr:        Karbacher Markus, Untersteinbach, Am Breiten Rain 9

Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Jahresrechnung 2019; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2019 zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung ist vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Gemeinderat dann zur Feststellung der Jahresrechnung und zur Entlastung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2019 behandelt. Diese wird nun vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Anschließend findet die Feststellung und Entlastung im Gemeinderat statt.

zum Seitenanfang

4. Änderung des Bebauungsplanes "Am Breiten Rain"/"Mühläcker" in Untersteinbach, Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB, den Bebauungsplan „Am Breiten Rain“, „Mühläcker“ in Untersteinbach vom 21.09.1969 im Bereich des Gewerbegebiets „Mühläcker“ zu ändern. Von der Änderung betroffen sind der Geltungsbereich und die Festsetzungen des Bebauungsplans. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Architekturbüro mit der Erstellung eines Planentwurfs zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB, den Bebauungsplan „Am Breiten Rain“, „Mühläcker“ in Untersteinbach vom 21.09.1969 im Bereich des Gewerbegebiets „Mühläcker“ zu ändern. Von der Änderung betroffen sind der Geltungsbereich und die Festsetzungen des Bebauungsplans. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Architekturbüro mit der Erstellung eines Planentwurfs zu beauftragen.

zum Seitenanfang

5. Baugebiet Mühlleite II Prölsdorf, Erschließung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für das Baugebiet Mühlleite II in Pröldorf (Weinleite rechts der Straße) die Erschließung durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Entwurfsplanung hierfür erstellen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, eine Erschließungsplanung für das Baugebiet Mühlleite II in Prölsdorf erstellen zu lassen.

zum Seitenanfang

6. Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet, Umrüstung auf LED

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Vorhaben zur Umrüstung der Straßenbeleuchtungseinrichtung zur Kenntnis genommen und beschließt grundsätzlich den Auftrag über € 67.565,25, gemäß Angebot der Bayernwerk Netz GmbH, zu erteilen.
Ergänzend ist für die Umrüstung der Peitschenleuchten ein Nachtragsangebot einzuholen, mit Austausch der kompletten Leuchtköpfe. Die Vergabe des Auftrages soll in einem separaten Beschluss abgehandelt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeinde Rauhenebrach unterhält ca. 500 Straßenbeleuchtungseinrichtungen.
Die meisten davon entsprechen weder aus wirtschaftlicher Sicht noch aus Sicht der Energieeffizienz und somit aus Umweltgesichtspunkten nicht den heutigen Standards.
Vielerorts sind noch Natriumdampf- oder Quecksilberdampf Hochdrucklampen im Einsatz.

Deshalb beschloss der Gemeinderat, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf die zeitgemäße LED-Technik vorzunehmen. Den Auftrag i. H. v. 67.565,25 € hierfür erhält die Bayernwerk Netz GmbH.
Ergänzend ist für die Umrüstung der Peitschenleuchten ein Nachtragsangebot einzuholen, mit Austausch der kompletten Leuchtköpfe. Die Vergabe des Auftrages soll in einem separaten Beschluss abgehandelt werden.

zum Seitenanfang

7. Energieversorgung; Erdverkabelung Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat die oben ausgeführten Vorhaben der Gemeinde zur Kenntnis genommen und beauftragt die Gemeindeverwaltung die notwendigen Abstimmungen mit den einzelnen Versorgungsträgern vorzunehmen, Angebote einzuholen und die entsprechenden Aufträge nach vorheriger Beratung im Gemeinderat zu vergeben. Der Gemeinderat ist zu gegebener Zeit über den Sachstand, insbesondere über den Leistungsumfang und die anfallenden Kosten, zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Im Ortsteil Obersteinbach erfolgt planmäßig ab August 2020 der Ausbau mit Glasfaser im Standard FTTH (Fibre tot he home – Glasfaser bis ins Haus). Nach Möglichkeit sollen die Verlegung der Glasfaserkabel und die Erdverkabelung der Freileitungen der Hausstromanschlüsse und der Straßenbeleuchtungseinrichtung in einem Tiefbau erfolgen. Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung, die notwendigen Abstimmungen vorzunehmen, Angebote einzuholen und entsprechende Aufträge zu erteilen.

zum Seitenanfang

8. Lebensregion PLUS, Fortsetzung der gemeinsamen Allianz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Rauhenebrach beschließt die Fortsetzung der Allianz Lebensregion plus gemäß Darstellung im Sachverhalt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss die Fortsetzung der Allianz „Lebensregion plus“.
Die Allianzgemeinden haben folgende neue Handlungsfelder (inhaltliche Schwerpunkte) im ILEK definiert:
- Dorf & Siedlung,
- Verkehr & Infrastruktur
- Flächennutzung und Landschaft & Artenvielfalt
- Kultur, Freizeit & Tourismus
- Daseinsvorsorge
- Öffentlichkeitsarbeit & Interne Steuerung
 

zum Seitenanfang

9. Lebensregion PLUS, Freizeitlinien Landkreis Haßberge, Bier- und Wein-Express, Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Die Gemeinde Rauhenebrach beteiligt sich ab 2021 - vorerst auf 3 Jahre befristet - an der Finanzierung der Freizeitlinie „Bier- und Weinexpress“ mit maximalen tatsächlichen Kosten in Höhe von 8.000 Euro pro Jahr.

Der 1. Bürgermeister Bäuerlein wird ermächtigt, eine Kooperationsvereinbarung zum Projekt zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeinde Rauhenebrach beteiligt sich ab 2021 - vorerst auf 3 Jahre befristet - an der Finanzierung der Freizeitlinie „Bier- und Weinexpress“ mit maximalen tatsächlichen Kosten in Höhe von 8.000 Euro pro Jahr.
Die Freizeitlinie ist ein Bustransfer durch den VGN von Ebelsbach bzw. Haßfurt, Bahnhof in die Steigerwaldgemeinden und dient der Förderung und Stärkung des Tourismus in unserer Region.

zum Seitenanfang

10. Grundschule, Steuerungstechnik/Heizung, Abschluss eines Wartungsvertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot über den Wartungsvertrag der Fa. Rünagel, für die Heizungs- und Lüftungsanlage an der Grundschule in Untersteinbach, zu einem Preis von € 1.400 p. a. zur Kenntnis genommen und beschließt diesen im vorgelegten Umfang zu beauftragen. Dies erfolgt unter dem Vorbehalt, dass noch weitere Angebote einzuholen sind bzw. der Preis über die jährliche Wartung nachverhandelt wird. Der Gemeinderat ist innerhalb der nächsten 6 Wochen darüber zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung - Ausrüstungsgegenstände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Feuerwehrausrüstungsgegenstände an die Fa. Feuerschutz Metzler, Würzburg entsprechend dem Angebot Nr. 2020-30592, Gesamtpreis Brutto 11.795,64 € zu vergeben. Der Auftrag für den Fettbrandlöscher und CO2 Feuerlöscher geht an die Fa. Johannson, Memmelsdorf. Der Auftrag für das Werkzeug geht an die Fa. Stürmer Werkzeuge, Hallstadt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Folgende Aufträge wurden vom Gemeinderat im Bereich Feuerwehrwesen vergeben:
Feuerwehrausrüstungsgegenstände - Fa. Feuerschutz Metzler, Würzburg (brutto 11.795,64 €)
Fettbrandlöscher und CO2 Feuerlöscher -  Fa. Johannson, Memmelsdorf (brutto 232,36 €)
Werkzeug - Fa. Stürmer Werkzeuge, Hallstadt (brutto 236,43 €)

zum Seitenanfang

12. Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung - Kleiderkammer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Einsatzkleidung an die Fa. Mahr, Würzburg entsprechend dem Angebot Nr. 31409, Gesamtpreis Brutto 4.096,10 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Zudem erging der Auftrag für die Beschaffung von Einsatzkleidung an die Fa. Mahr, Würzburg i. H. v. 4.096,10 € brutto.

zum Seitenanfang

13. Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung - FFW Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 13
zum Seitenanfang

14. Kirche Fürnbach, Zuschussantrag Austausch der Schallläden und punktuelle Maßnahmen an der Außenfassade Turm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Filialkirchenstiftung Fürnbach für den Austausch der Schallläden und punktueller Maßnahmen an der Außenfassade des Turmes an der Kirche Fürnbach einen Zuschuss in Höhe von 10 % (1.548,00 €) der tatsächlichen Kosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, der Filialkirchenstiftung Fürnbach für den Austausch der Schallläden und punktueller Maßnahmen an der Außenfassade des Turmes an der Kirche Fürnbach einen Zuschuss in Höhe von 10 % (1.548,00 €) der tatsächlichen Kosten zu gewähren.

zum Seitenanfang

15. Rathaus; Sanierung der Räume im Ostflügel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 15

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die drei Büroräume im Ostflügel des Rathauses zu sanieren. Die Ausführung und Ausstattung soll in Anlehnung an die Ausführung der bereits sanierten Räume erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend Angebote einzuholen und die Aufträge zu vergeben.
Der Auftrag für die Neumöblierung des Büros ILE-Managerin/Vorzimmer Bürgermeister geht an die Fa. christoffel & friends, Hadergasse 33 c, 97421 Schweinfurt. Die Angebotssumme beläuft sich auf 11.355,93 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Die drei Büroräume im Ostflügel des Rathauses sollen lt. Beschluss des Gemeinderates auch saniert werden. Die Ausführung und Ausstattung soll in Anlehnung an die Ausführung der bereits sanierten Räume erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend Angebote einzuholen und die Aufträge zu vergeben.
Der Auftrag für die Neumöblierung des Büros ILE-Managerin/Vorzimmer Bürgermeister geht an die Fa. christoffel & friends, Schweinfurt. Die Angebotssumme beläuft sich auf 11.355,93 € brutto.

zum Seitenanfang

16. Kindergarten Prölsdorf, Zuschussantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 16

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Kindergartenverein St. Sebastian Prölsdorf einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Gesamtkosten (121,00 €) für die Beschaffung von Möbeln für die Werkstatt und für Reparaturarbeiten an verschiedenen Spielgeräten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Dem Kindergartenverein Prölsdorf wurde ein Zuschuss in Höhe von 10 % der Kosten für die Beschaffung von Möbeln für die Werkstatt und für Reparaturarbeiten an verschiedenen Spielgeräten gewährt.

zum Seitenanfang

17. Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö informativ 17
zum Seitenanfang

18. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö informativ 18
zum Seitenanfang

19. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö informativ 19
Datenstand vom 08.02.2021 16:58 Uhr