Datum: 05.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates
2 Beschlussfassung über eine vorläufige Geschäftsordnung
3 Ausschüsse des Gemeinderats, Fraktionsbildung, Kommunale Jugendbeauftragte und Seniorenbeauftragte, Ortssprecher und Vertrauenspersonen, Information
4 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
5 Wahl des zweiten Bürgermeisters
6 Wahl des dritten Bürgermeisters
7 Vereidigung des/der neu gewählten weiteren Bürgermeister/s
8 Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
9 Informationen Ratsinformationssystem (RIS), Datenschutz usw.
10 Sonstige Informationen
11 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö informativ 1

Öffentlichkeitsarbeit

Die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder sind gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der ersten öffentlichen Sitzung in feierlicher Form zu vereidigen. Folgende Gemeinderatsmitglieder haben vor dem 1. Bürgermeister Bäuerlein den Eid geleistet:

  • Bäuerlein Jonas
  • Brühl Robert
  • Diener Petra
  • Dösch Matthias
  • Marschall Markus
  • Weininger Erwin

Eidesformel:
„Ich schwöre/gelobe Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre/gelobe, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, (so wahr mir Gott helfe.)“ 

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2. Beschlussfassung über eine vorläufige Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die bisherige Geschäftsordnung des Gemeinderats in der Fassung vom 14.04.2015 als Geschäftsordnung nach Art. 45 Abs. 1 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, die bisherige Geschäftsordnung des Gemeinderats in der Fassung vom 14.04.2015 als Geschäftsordnung nach Art. 45 Abs. 1 GO. In der nächsten Gemeinderatssitzung soll die Geschäftsordnung aktualisiert und angepasst werden.

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3. Ausschüsse des Gemeinderats, Fraktionsbildung, Kommunale Jugendbeauftragte und Seniorenbeauftragte, Ortssprecher und Vertrauenspersonen, Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö informativ 3

Öffentlichkeitsarbeit

Dem neuen Gemeinderat wurde die bisherige Ausschussregelung vorgestellt. Bisher waren vier Gremien vorberatend tätig: Haupt- und Finanzausschuss, Bau- und Umweltausschuss, Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss.
Weiterhin wurde über die mögliche Bildung von Fraktionen bzw. Ausschussgemeinschaften informiert, die Mitglieder in die Ausschüsse entsenden. Fraktionen bestehen nach der Geschäftsordnung aus mind. drei Personen. Einzelne Gemeinderäte oder kleinere Gruppen können sich zu Ausschussgemeinschaften zusammenschließen. Diese Mitteilung sowie die personelle Besetzung der Ausschüsse soll bis zur nächsten Sitzung erfolgen.
Zudem kann in den Ortsteilen Fabrikschleichach/Karbach und Obersteinbach auf Antrag eines Drittels der ansässigen Gemeindebürger ein Ortssprecher gewählt werden, da diese Gemeindeteile nicht mit einem Gemeinderat vertreten sind und alle übrigen Voraussetzungen vorliegen. Alle anderen nicht vertretenen Orte können nach dem Willen des Gemeinderates wieder eine Vertrauensperson wählen.

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4. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, einen dritten ehrenamtlich tätigen Bürgermeister zu wählen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich neben dem zweiten auch einen dritten Bürgermeister zu wählen.

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5. Wahl des zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 5

Öffentlichkeitsarbeit

Die Wahl zum weiteren Bürgermeister findet in geheimer Abstimmung statt. Hierzu wurde ein Wahlausschuss gebildet.
Zum zweiten Bürgermeister wurde Herr Alfred Bauer, CSU, aus Falsbrunn mehrheitlich wiedergewählt.

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6. Wahl des dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 6

Öffentlichkeitsarbeit

Herr Alexander Hoppert, Wählergemeinschaft Fürnbach-Schindelsee-Spielhof, aus Fürnbach wurde zum dritten Bürgermeister wiedergewählt.

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7. Vereidigung des/der neu gewählten weiteren Bürgermeister/s

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 7
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8. Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den 1. Bürgermeister der Gemeinde Rauhenebrach, Herrn Matthias Bäuerlein, gemäß Art. 2 Abs. 3 AGPStG in Verbindung mit § 2 Abs. 3 Satz 1 AVPStG mit sofortiger Wirkung zum Standesbeamten des Standesamts Eltmann zu bestellen.
Der Aufgabenbereich als Standesbeamter ist auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt. Der Tätigkeitsbereich als Standesbeamter mit eingeschränktem Aufgabenbereich ist auf das Gebiet der Gemeinde Rauhenebrach begrenzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der 1. Bürgermeister, Herr Matthias Bäuerlein, wurde mit sofortiger Wirkung zum Standesbeamten des Standesamts Eltmann bestellt. Sein Aufgabenbereich ist auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt und sein Tätigkeitsbereich auf das Gebiet der Gemeinde Rauhenebrach begrenzt.

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9. Informationen Ratsinformationssystem (RIS), Datenschutz usw.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö informativ 9

Öffentlichkeitsarbeit

Über die Homepage der Gemeinde Rauhenebrach www.rauhenebrach.de kann auf das Ratsinformationssystem (RIS) zugegriffen werden. Hier können sich alle Bürgerinnen und Bürger sowie jeder Interessierte z.B. über die Sitzungen des Gemeinderates (Datum, Tagesordnung usw.) als auch über die einzelnen Gemeinderäte und die Zusammensetzung der Ausschüsse informieren. Über einen Zugang zum internen Bereich erhalten die Gemeinderäte u.a. weitere Informationen zur Tagesordnung. So wird eine ordnungsgemäße und zeitgemäße Arbeit des Gemeinderates unterstützt und ermöglicht.

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10. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö informativ 10
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11. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö informativ 11
Datenstand vom 08.02.2021 17:00 Uhr