Datum: 23.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 23:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Vortrag Herr Schulte jun.zur Schlussabrechnung der Verbesserungsbeiträge und zum Erlass der neuen Gebührensatzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr.: 12/2020, Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Fürnbach
3.2 BV-Nr.: 13/2020, Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Koppenwind
3.3 BV-Nr.: 14/2020, Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Abriss des bestehenden Hauses in Untersteinbach
3.4 BV-Nr.: 15/2020, Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Untersteinbach
4 Ausschüsse des Gemeinderates: Besetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Umwelt
5 Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet; Umrüstung auf LED
6 Erneuerung der Obersteinbacher Straße, Randbereiche, Auftragsvergabe Pflasterlieferung
7 Wasserrecht, Brunnenbohrung in Fürnbach, Stellungnahme
8 Breitbandausbau, Glasfaseranschluss Rathaus (GWLANR), Auftragsvergabe
9 Sonstige Informationen
10 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Vortrag Herr Schulte jun.zur Schlussabrechnung der Verbesserungsbeiträge und zum Erlass der neuen Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö informativ 1

Öffentlichkeitsarbeit

Endabrechnung der Verbesserungsbeiträge für die Sanierung der Kläranlage
Herr Michael Schulte, Büro SRK Kommunalberatung, informierte den Gemeinderat über die abschließende Kostenhöhe für die Sanierung der Kläranlage und den damit einhergehenden Beitragssatz für die Grundstücks- und Geschossfläche. Aufgrund der vorliegenden Ausgaben errechnet sich ein neuer Beitragssatz pro Quadratmeter Geschossfläche in Höhe von 3,66 € (vorläufiger Beitragssatz: 3,13 €). Auf dieser Grundlage muss die Gebührensatzung angepasst werden und die Endabrechnungen erstellt.

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 19.05.2020 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung vom 19.05.2020 und des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.05.2020 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 3

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat behandelt folgende Bauvorhaben.

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3.1. BV-Nr.: 12/2020, Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV- Nr.:                12/2020
Bauvorhaben:                Errichtung Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage                
Baugrundstück:        TF Fl. Nr. 78 Gem. Fürnbach
Bauherr:                Nastvogel Kristina und Jürgen, Gerstengarten 14, 96138 Burgebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Fürnbach.

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3.2. BV-Nr.: 13/2020, Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

BV-Nr.:        13/2020
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage
Baugrundstück: Fl.Nr. 170 Gem. Koppenwind
Bauherren:        Müller Manuel und Nadine, Klosterweg 12, Koppenwind

Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB unter der Bedingung zu erteilen, dass die Erschließung des Grundstückes über eine Erschließungsvereinbarung mit den Bauwerbern gesichert ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Koppenwind.

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3.3. BV-Nr.: 14/2020, Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Abriss des bestehenden Hauses in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 3.3

Beschluss

BV-Nr.:        14/2020
Bauvorhaben:        Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Abriss des bestehenden Hauses
Baugrundstück: Fl.Nr. 372/4 Gem. Untersteinbach (Karbacher Straße 5)
Bauherr:        Krämer Stefan, Karbacher Straße 5, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Abriss des bestehenden Hauses in Untersteinbach.

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3.4. BV-Nr.: 15/2020, Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 3.4

Beschluss

BV-Nr.:        15/2020
Bauvorhaben:        Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für die                Aufstellung eines 20 Fuß Containers
Baugrundstück: Fl.Nr. 534/8 Gem. Untersteinbach (Am Ziegelrück 29)
Bauherr:        Herbst Silvia, Am Ziegelrück 27, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, die beantragte isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain III“ Untersteinbach nach Art. 63 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain III“ in Untersteinbach für die Aufstellung eines Containers.

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4. Ausschüsse des Gemeinderates: Besetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Umwelt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Ausschuss für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Umwelt nach den Meldungen der Fraktionen der „CSU“, der „Freien Wählerschaft Rauhenebrach“ und der Ausschussgemeinschaft zu besetzen.

Ausschuss für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Umwelt
Ausschussmitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
CSU
Leicht Alexander
Bauer Alfred
Ernst Olaf
CSU
Weininger Erwin
Ernst Olaf
Bauer Alfred
FW
Hotz Hermann
Marschall Markus
Bäuerlein Jonas
FW
Stahl Alexander
Karbacher Markus
Bäuerlein Jons
AG
Diener Petra
Hoppert Alexander
Dösch Matthias
AG
Ebert Norbert
Brühl Robert
Hoppert Alexander

Vorsitzender
1.Bgm.Bäuerlein


Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

In den Gemeinderatssitzungen vom 19.05. und 23.06.2020 wurden die Ausschussbesetzungen aufgrund der mitgeteilten Meldungen der Fraktionen der „CSU“, der „Freien Wählerschaft Rauhenebrach“ und der Ausschussgemeinschaft (bestehend aus WG Fürnbach, WG Koppenwind, Prölsdorfer Liste, Wustvieler Liste) wie folgt beschlossen:

1.Haupt- und Finanzausschuss
Ausschussmitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
CSU
Ernst Olaf
Bauer Alfred
Weininger Erwin
CSU
Leicht Alexander
Weininger Erwin
Bauer Alfred
FW
Hotz Hermann
Karbacher Markus
Bäuerlein Jonas
FW
Marschall Markus
Stahl Alexander
Bäuerlein Jonas
AG
Hoppert Alexander
Ebert Norbert
Diener Petra
AG
Dösch Matthias
Brühl Robert
Diener Petra

Vorsitzender:
1.Bgm.Bäuerlein


2.Bauausschuss
Ausschussmitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
CSU
Leicht Alexander
Bauer Alfred
Ernst Olaf
CSU
Weininger Erwin
Ernst Olaf
Bauer Alfred
FW
Hotz Hermann
Marschall Markus
Stahl Alexander
FW
Karbacher Markus
Bäuerlein Jonas
Stahl Alexander
AG
Ebert Norbert
Hoppert Alexander
Brühl Robert
AG
Dösch Matthias
Diener Petra
Brühl Robert

Vorsitzender
1.Bgm.Bäuerlein


3.Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss
Ausschussmitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
CSU
Bauer Alfred
Weininger Erwin
Leicht Alexander
CSU
Ernst Olaf
Leicht Alexander
Weininger Erwin
FW
Bäuerlein Jonas
Hotz Hermann
Marschall Markus
FW
Stahl Alexander
Karbacher Markus
Marschall Markus
AG
Brühl Robert
Dösch Matthias
Ebert Norbert
AG
Diener Petra
Hoppert Alexander
Ebert Norbert

Vorsitzender
1.Bgm.Bäuerlein


4.Rechnungsprüfungsausschuss
Ausschussmitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
CSU
Bauer Alfred
Leicht Alexander
Ernst Olaf
CSU
Weininger Erwin
Ernst Olaf
Leicht Alexander
FW
Marschall Markus
Hotz Hermann
Karbacher Markus
FW
Bäuerlein Jonas
Stahl Alexander
Karbacher Markus
AG
Diener Petra
Ebert Norbert
Hoppert Alexander
AG
Brühl Robert
Dösch Matthias
Hoppert Alexander

Vorsitzender
2.Bgm.Alfred Bauer


5.Ausschuss für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Umwelt
Ausschussmitglied
1.Stellvertreter
2.Stellvertreter
CSU
Leicht Alexander
Bauer Alfred
Ernst Olaf
CSU
Weininger Erwin
Ernst Olaf
Bauer Alfred
FW
Hotz Hermann
Marschall Markus
Bäuerlein Jonas
FW
Stahl Alexander
Karbacher Markus
Bäuerlein Jons
AG
Diener Petra
Hoppert Alexander
Dösch Matthias
AG
Ebert Norbert
Brühl Robert
Hoppert Alexander

Vorsitzender
1.Bgm.Bäuerlein


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5. Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet; Umrüstung auf LED

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot der Bayernwerk  zur Kenntnis genommen und beschließt, im Hinblick auf die Umrüstung der Straßenbeleuchtungseinrichtung auf LED die Bayernwerk Netz GmbH, Zum Kugelfang 2, 95119 Naila über 100.444,27 € zu beauftragen. In diesem Auftrag ist der Austausch der kompletten Leuchtenköpfe bei den vorhandenen Peitschenleuchten enthalten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeinde Rauhenebrach unterhält ca. 500 Straßenbeleuchtungseinrichtungen.
Die meisten davon entsprechen weder aus wirtschaftlicher Sicht noch aus Sicht der Energieeffizienz und somit aus Umweltgesichtspunkten nicht den heutigen Standards.
Es sollen 85 Brennstellen ausgetauscht werden.

Deshalb sollte nach Auffassung der Gemeinde eine Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf die zeitgemäße LED-Technik vorgenommen werden.

Vielerorts sind noch Natriumdampf- oder Quecksilberdampf Hochdrucklampen im Einsatz.

Die Umstellung der Straßenbeleuchtungen im Gemeindebereich Rauhenebrach wurde am 21.04.2020 vom Gemeinderat beschlossen. Nach eingehender Diskussion sollte der Auftrag um den Austausch von kompletten Köpfen bei den vorhandenen Peitschenleuchten erweitert werden. Der Gemeinderat hat den Gesamtauftrag an die Bayernwerk Netz GmbH, 95119 Naila über 100.444,27 € brutto beschlossen .

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6. Erneuerung der Obersteinbacher Straße, Randbereiche, Auftragsvergabe Pflasterlieferung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Lieferung des Schlosshofplasters, Mix Kleinstein, Farbe „Kalk“, Höhe 8 cm an die Firma Stretz, Schindelsee, zum Preis von 17.453,73 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Randbereiche in der Obersteinbacher Straße in Untersteinbach sollen mit dem Schlosshofpflaster, Farbe „Kalk“, Mix Kleinstein, gepflastert werden. Der Auftrag für die Lieferung des Pflasters wurde an die Fa. Stretz, Schindelsee, zum Preis von 18.453,73 € brutto vergeben.

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7. Wasserrecht, Brunnenbohrung in Fürnbach, Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Antrag von Herrn Dietmar Zier, Weisbrunn, Eschenbacher Weg 12, 97483 Eltmann zur Brunnenbohrung auf dem Grundstück Fl.Nr. 394 Gem. Fürnbach für die Fischzucht zum Eigenverzehr zur Kenntnis genommen und beschließt, dem Antrag unter der Voraussetzung zuzustimmen, dass keine negativen Auswirkungen auf die gemeindliche Trinkwasserversorgung und den naheliegenden Trinkwasserbrunnen entstehen werden. Dies ist durch die Fachbehörden (Wasserwirtschaftsamt und Naturschutzbehörde) zu beurteilen.

Ja: 0                nein: 14

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 14

Öffentlichkeitsarbeit

In der Gemarkung Fürnbach wurde ein Antrag zur Brunnenbohrung für die Versorgung eines Fischteiches gestellt. Der Gemeinderat hat das Einvernehmen hierzu nicht erteilt. Grund hierfür waren Bedenken auf negative Auswirkungen verschiedenster Art auf die Sicherstellung der gemeindlichen Trinkwasserversorgung der Bevölkerung (Nähe zur Brunnenanlage, Präzedenzfall für gleichartige Anträge von Teichwirten).

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8. Breitbandausbau, Glasfaseranschluss Rathaus (GWLANR), Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Auf Grundlage des Angebotes vom 07.04.2020 in Höhe von 33.184,65 € (brutto) soll der T-Systems International GmbH der Auftrag, vorbehaltlich einer 90 % Förderung der Maßnahme durch die Regierung von Unterfranken, für den Bau eines durchgängigen Glasfaseranschlusses (FTTH) für das Rathaus der Gemeinde Rauhenebrach erteilt werden. Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Eingang des Zuwendungsbescheides oder der Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns, alle notwendigen vertraglichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Auf Grundlage des Angebotes vom 07.04.2020 in Höhe von 33.184,65 € (brutto) soll der T-Systems International GmbH der Auftrag, vorbehaltlich einer 90 % Förderung der Maßnahme durch die Regierung von Unterfranken, für den Bau eines durchgängigen Glasfaseranschlusses (FTTH) für das Rathaus der Gemeinde Rauhenebrach erteilt werden. Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Eingang des Zuwendungsbescheides oder der Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns, alle notwendigen vertraglichen Maßnahmen einzuleiten.

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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö informativ 9
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10. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2020 ö informativ 10
Datenstand vom 27.07.2020 13:18 Uhr