Datum: 08.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Rücktritt des GR-Mitglieds Leicht Alexander, CSU; Nachrücken des Listennachfolgers
3 Ortssprecher und Vertrauensperson aus den Gemeindeteilen Fabrikschleichach, Karbach und Obersteinbach
4 Bestellung von kommunalen Senioren- und Behindertenbeauftragten
5 Bauanträge
5.1 BV-Nr.: 18/2020, Ausbau des Dachgeschosses, Überdachung eines Freisitzes und des Stauraumes vor der Garage in Wustviel
5.2 BV-Nr.: 19/2020, Wohnhauserweiterung durch Anbau im Dachgeschoss und Errichtung von Dachgauben in Prölsdorf
5.3 BV-Nr.: 20/2020, Errichtung eines Carports und einer Garage und Erweiterung des Hackschnitzelsilos in Falsbrunn
5.4 BV-Nr.: 21/2020, Teilaufstockung Wohnhaus in Holzbauweise, Teilabbruch vorhandener Dachstuhl in Geusfeld
5.5 BV-Nr.: 22/2020; Nutzungsänderung einer Garage; Praxiserweiterung durch Einbau eines Fitnessraumes in Prölsdorf
5.6 BV-Nr.: 23/2020, Errichtung einer Schleppgaube auf best. Gebäude in Untersteinbach
6 Bauplanungsrecht, Herausnahme einer Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet Naturpark Steigerwald in der Gemarkung Fabrikschleichach
7 Deponie Prölsdorf, abfallrechtliche Genehmigung, Sachstand
8 Beauftragte für Allianz Lebensregion PLUS Vertreter für Ausschussmitglieder
9 Kläranlage Rauhenebrach, Klärschlammentsorgung Kostenerhöhung Südwasser
10 Gigabit-Infrastruktur, Ausbau Rauhenebrach
11 Digitalisierung der Grundschule, Förderprogramme "Digitales Klassenzimmer", "Digitalpakt Schule" und "Sonderbudget Leihgeräte",
12 Alte Schule Falsbrunn; Sanierung, Abschluss einer Kostenvereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Würzburg
13 Sonstige Informationen
14 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 21.07.2010 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Rücktritt des GR-Mitglieds Leicht Alexander, CSU; Nachrücken des Listennachfolgers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Rücktritt von Herrn Alexander Leicht, CSU, als Mitglied des Gemeinderates Rauhenebrach zur Kenntnis und stellt die Niederlegung des Amtes fest.
Es rückt der erste Listennachfolger des Wahlvorschlags Nr. 01, Christliche-Soziale Union in Bayern e.V (CSU), Herr Sebastian Hirt, Untersteinbach in den Gemeinderat nach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat nimmt den Rücktritt von Herrn Alexander Leicht, CSU, als Mitglied des Gemeinderates Rauhenebrach zur Kenntnis und stellt die Niederlegung des Amtes fest. 1. Bgm. Bäuerlein übersendet Herrn Leicht für seinen Tätigkeit eine Dankurkunde.
Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass der erste Listennachfolger des Wahlvorschlags Nr. 01, Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU), Herr Sebastian Hirt, Untersteinbach, in den Gemeinderat nachrückt. Herrn Hirt wird zu Beginn der Sitzung am 15.09.2020 vereidigt und im Gemeinderatsgremium begrüßt.

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3. Ortssprecher und Vertrauensperson aus den Gemeindeteilen Fabrikschleichach, Karbach und Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 3

Öffentlichkeitsarbeit

Ortssprecher und Vertrauensperson aus den Gemeindeteilen Fabrikschleichach, Karbach und Obersteinbach.
Herr Patrick Simon, Fabrikschleichach, und Herr Christian Karbacher, Obersteinbach, wurden auf Antrag der Bevölkerung in Bürgerversammlungen zu Ortssprechern gewählt. 1. Bgm. Bäuerlein begrüßte sie im Gemeinderat.
Als Vertrauensperson vertritt Herr Jochen Grosser aus Karbach auch weiterhin sein Dorf.

Ein herzlicher Dank geht an Frau Rosemarie Keller, die seit 2008 als Ortssprecherin sehr engagiert dem Gemeinderat angehörte.

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4. Bestellung von kommunalen Senioren- und Behindertenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 4
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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 5

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat behandelte in dieser Sitzung folgende Bauanträge:

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5.1. BV-Nr.: 18/2020, Ausbau des Dachgeschosses, Überdachung eines Freisitzes und des Stauraumes vor der Garage in Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 5.1

Beschluss

BV-Nr.:        18/2020
Bauvorhaben:        Dachgeschossausbau, Überdachung des Freisitzes und des Stauraumes
vor der Garage
Baugrundstück: Fl.Nr. 259/10 Gem. Wustviel (Geusfelder Straße 9)
Bauherrin:        Kuznik Edith, Sentaweg 16, 45892 Gelsenkirchen

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, zum Bauantrag als auch zum Antrag auf Abweichung von der Bayerischen Bauordnung hinsichtlich der Grenzbebauung und der Abstandsflächen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Friedhof Wustviel, wird wie beantragt, befreit hinsichtlich
  • Dachneigung
  • Überschreitung der Baugrenze nach Norden
  • Überschreitung der Grundflächenzahl

Mit der Überbauung des Stauraumes vor der Garage besteht Einverständnis, da die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs nicht bzw. nur in sehr geringem Maße beeinträchtigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag mit Anträgen auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Friedhof Wustviel und auf Abweichung von den Vorschriften der Bayer. Bauordnung für einen Dachgeschossausbau und der Überdachung des Freisitzes und des Stauraumes vor der Garage in Wustviel.

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5.2. BV-Nr.: 19/2020, Wohnhauserweiterung durch Anbau im Dachgeschoss und Errichtung von Dachgauben in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 5.2

Beschluss

BV-Nr.:        19/2020
Bauvorhaben:        Wohnhauserweiterung durch Anbau im Dachgeschoss und Errichtung
von Dachgauben
Baugrundstück: Fl.Nr. 114/8 Gem. Prölsdorf (Am Kreuzberg 5)
Bauherrin:        Schubert Michelle, Am Kreuzberg 5, Prölsdorf

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze Richtung Osten wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Wohnhauserweiterung durch Anbau im Dachgeschoss und Errichtung von Dachgauben in Prölsdorf.

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5.3. BV-Nr.: 20/2020, Errichtung eines Carports und einer Garage und Erweiterung des Hackschnitzelsilos in Falsbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 5.3

Beschluss

BV-Nr.:        20/2020
Bauvorhaben:        Abriss und Errichtung eines Carports, Errichtung einer Garage,
Erweiterung des Hackschnitzelsilos
Baugrundstück: Fl.Nrn.: 52 und 53 Gem. Falbrunn (St.-Wendelin-Str. 19)
Bauherr:        Finster Rudolf, St.-Wendelin-Str. 19, Falsbrunn

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen gem. § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Abriss und Errichtung eines Carports sowie Errichtung einer Garage und Erweiterung des Hackschnitzelsilos in Falsbrunn.

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5.4. BV-Nr.: 21/2020, Teilaufstockung Wohnhaus in Holzbauweise, Teilabbruch vorhandener Dachstuhl in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 5.4

Beschluss

BV-Nr.:        21/2020
Bauvorhaben:        Teilaufstockung Wohnhaus in Holzbauweise,
Teilabbruch vorhandener Dachstuhl
Baugrundstück: Fl.Nr. 2 Gem. Geusfeld (Meyersgasse 1)
Bauherrin:        Hofmann Sofia, Meyersgasse 1, Geusfeld

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Teilabbruch eines vorhandenen Dachstuhls mit Teilaufstockung des Wohnhauses in Holzbauweise in Geusfeld.

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5.5. BV-Nr.: 22/2020; Nutzungsänderung einer Garage; Praxiserweiterung durch Einbau eines Fitnessraumes in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 5.5

Beschluss

BV-Nr.:        22/2020
Bauvorhaben:        Nutzungsänderung; Praxiserweiterung durch Einbau eines Fitnessraumes
in die bestehende Garage
Baugrundstück: Fl.Nr. 17 Gem. Prölsdorf (Marktstraße 16)
Bauherrin:        Schumacher Anita, Marktstraße 16, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Nutzungsänderung; Praxiserweiterung durch Einbau eines Fitnessraumes in die best. Garage in Prölsdorf.

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5.6. BV-Nr.: 23/2020, Errichtung einer Schleppgaube auf best. Gebäude in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 5.6

Beschluss

BV-Nr.:        23/2020
Bauvorhaben:        Errichtung einer Schleppgaube auf bestehendem Gebäude
Baugrundstück: Fl.Nr. 25 Gem. Untersteinbach (Hauptstraße 19)
Bauherr:        Oppel Michael, Hauptstraße 19, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung einer Schleppgaube auf einem bestehenden Gebäude in Untersteinbach.

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6. Bauplanungsrecht, Herausnahme einer Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet Naturpark Steigerwald in der Gemarkung Fabrikschleichach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Grundstücke Fl.Nrn. 29 (Teilfläche), 126/3 (Teilfläche) und 126/4 Gemarkung Fabrikschleichach einen Antrag auf Herausnahme einer Fläche von ca. 2.300 m² aus dem Landschaftsschutzgebiet zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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7. Deponie Prölsdorf, abfallrechtliche Genehmigung, Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 7
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8. Beauftragte für Allianz Lebensregion PLUS Vertreter für Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt für den Ausschuss der Allianz Lebensregion PLUS als Vertreter der Ausschussmitglieder GR Ernst und GR Stahl Frau GR Petra Diener.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Allianz Lebensregion PLUS wird ein Ausschuss gebildet, der aus Gemeinderatsvertretern der beteiligten Gemeinden besteht. Rauhenebrach entsendet zwei Personen. In der letzten Sitzung stellten sich GR Olaf Ernst und GR Alexander Stahl für diese Aufgabe zur Verfügung. In dieser Sitzung wurde GR Petra Diener als Vertreterin für die beiden Ausschussmitglieder bestellt.

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9. Kläranlage Rauhenebrach, Klärschlammentsorgung Kostenerhöhung Südwasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Vertrag derartig abzuändern 20 Euro netto erhöht je Tonne Filterkuchen. Vertragsbindung bis Ende 2021

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Mit der Fa. SüdWasser GmbH Erlangen besteht ein Vertrag zur Betriebsunterstützung der Kläranlage. Dieser beinhaltet auch die ordnungsgemäße Entsorgung des anfallenden Klärschlamms. Die Fa. SüdWasser GmbH teilte mit, dass sich der Preis für eine Tonne Filterkuchen für das 2. Halbjahr 2020 um 20,00 € erhöht. Die Vertragsänderung wurde beschlossen.
Abstimmungsergebnis 13:1

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10. Gigabit-Infrastruktur, Ausbau Rauhenebrach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für den Glasfaserausbau der Gemeinde Rauhenebrach, Fördermittel aus dem Verfahren „Gigabit-Infrastruktur für Bayern“ zu beantragen.
In diesem Ausbauprogramm soll mit der Gemeinde Oberaurach interkommunal zusammengearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Vom Freistaat Bayern wurde für eine Verbesserung eines direkten Glasfaseranschlusses ein neues Förderprogramm aufgelegt. Hier ist der Glasfaserausbau aller Haushalte förderfähig, die mit weniger als 100 Mbit/sec versorgt sind. Der Gemeinderat beschließt für den Glasfaserausbau der Gemeinde Rauhenebrach, Fördermittel aus dem Verfahren „Gigabit-Infrastruktur für Bayern“ zu beantragen. In diesem Ausbauprogramm soll mit der Gemeinde Oberaurach interkommunal zusammengearbeitet werden.

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11. Digitalisierung der Grundschule, Förderprogramme "Digitales Klassenzimmer", "Digitalpakt Schule" und "Sonderbudget Leihgeräte",

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zur Digitalisierung der Grundschule Untersteinbach Mittel aus folgenden Förderprogrammen in Anspruch zu nehmen:
  • „Digitales Klassenzimmer“
  • „DigitalPakt Schule“
  • „Sonderbudget Leihgeräte“
Mit den Mitteln aus den einzelnen Förderprogrammen soll die Grundschule anhand des Medienkonzeptes der Schule zeitgemäß ausgestattet werden.
Der vorzeitige Maßnahmenbeginn ist zu beantragen, um die neuen Geräte bereits im Schuljahr 2020/2021 einzusetzen und so das Medienkonzept umzusetzen.
Die Verwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Anträge zu stellen und alle für die Durchführung erforderlichen Anschaffungen und Maßnahmen zu tätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Zur Digitalisierung der Grundschule Untersteinbach werden Fördermittel aus den Förderprogrammen „Digitales Klassenzimmer“, „DigitalPakt Schule“ und „Sonderbudget Leihgeräte“ beantragt. Insgesamt wurden Mittel in Höhe von ca. 54.000 € zur Verfügung gestellt, die dazu genutzt werden, die Schule zeitgemäß auszustatten und das bestehende Medienkonzept bereits jetzt zu Beginn des Schuljahres 2020/2021 umzusetzen.

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12. Alte Schule Falsbrunn; Sanierung, Abschluss einer Kostenvereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Würzburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Kostenvereinbarung für die Sanierung der Alten Schule Falsbrunn zur Kenntnis genommen und beschließt, diese abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss den Abschluss einer Kostenvereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken, TG Rauhenebrach. Die Teilnehmergemeinschaft beteiligt sich an den Kosten für die Maßnahmen, die gemeinschaftlich genutzt werden, mit 76 % (Höchstbetrag 300.000 €) und die nicht förderfähigen Gebäudeteile mit 54 % (Höchstbetrag 141.600 €). Dieser Kostenvereinbarung stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu (Abstimmungsergebnis 13:1).

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13. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö informativ 13

Öffentlichkeitsarbeit

Unter dem TOP „Sonstige Informationen“ lud Bgm. Bäuerlein nochmals zur anstehenden Bauausschussitzung und zur nächsten Gemeinderatssitzung ein.
Weiterhin informierte er über die geplante Auftaktveranstaltung am Dreiwäldereck. Hier soll das gemeindeübergreifende Wanderwegeprojekt begonnen werden. Aufgrund der aktuellen Situation wird dies in einem nichtöffentlichen Rahmen stattfinden.

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14. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.09.2020 ö informativ 14
Datenstand vom 08.02.2021 17:01 Uhr