Datum: 10.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr.: 25/2020; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Untersteinbach
2.2 BV-Nr.: 28/2020, Abbruch einer Scheune und Errichtung einer Mehrzweckhalle mit Carport in Koppenwind
2.3 BV-Nr.: 29/2020, Abbruch Bestandsanbau und Errichtung eines Freisitzes in Prölsdorf
3 Ergänzungssatzung Koppenwind, Aufstellungsbeschluss
4 Widmung eines Standesamtsraumes in Koppenwind
5 Vergabe eines Straßennamens in Falsbrunn
6 Sonstige Informationen
7 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 06.10.2020 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat folgende Bauanträge behandelt:

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2.1. BV-Nr.: 25/2020; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        25/2020
Bauvorhaben:        Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
Baugrundstück: Fl.Nrn.: 535/16 und 535/17 Gem. Untersteinbach (Am Breiten Rain 36)
Bauherr:        Kevin Marschall, Kiliansstraße 10, Augsfeld, 97437 Haßfurt

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain IV, 4. Änderung“ Untersteinbach hinsichtlich der festgesetzten Trauf- und Firsthöhen zu befreien.,

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Antrag auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain IV, 4. Änderung“ in Untersteinbach.

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2.2. BV-Nr.: 28/2020, Abbruch einer Scheune und Errichtung einer Mehrzweckhalle mit Carport in Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        27/2020
Bauvorhaben: Abbruch einer Scheune und Errichtung einer Mehrzweckhalle mit Carport in
Koppenwind
Baugrundstück: Fl.Nr. 121 Gem. Koppenwind (Bergstraße 18)
Bauherr:        Gerstenkorn Thomas, Bergstraße 18, Koppenwind

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag zum Abbruch einer Scheune und Errichtung einer Mehrzweckhallt mit Carport in Koppenwind.

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2.3. BV-Nr.: 29/2020, Abbruch Bestandsanbau und Errichtung eines Freisitzes in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö beschließend 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        29/2020
Bauvorhaben:        Abbruch eines Bestandsgebäudes, Errichtung eines Freisitzes
Baugrundstück: Fl.Nr. 90 Gem. Prölsdorf (Dr.-von-Gregel-Straße 19)
Bauherr:        Achtziger Bruno, Dr.-von-Gregel-Str. 19, Prölsdorf

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag für den Abbruch eines Bestandsgebäudes und die Errichtung eines Freisitzes in Prölsdorf.

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3. Ergänzungssatzung Koppenwind, Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung folgender Ergänzungssatzung:

Aufgrund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728) geändert worden ist i.V.m. Art. 23 Gemeindeordnung (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), die zuletzt durch § 3 des Gesetzes vom 24. Juli 2020 (GVBl. S. 350) geändert worden ist, erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende

Ergänzungssatzung:

§ 1
Die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Koppenwind werden gemäß den im beigefügten Lageplan (M1:1000) ersichtlichen Darstellungen festgelegt. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung.

§ 2
Innerhalb der in § 1 festgelegten Grenzen richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben (§ 29 BauGB) nach § 34 BauGB. Soweit für ein Gebiet des gem. § 1 festgelegten Innenbereichs ein rechtsverbindlicher qualifizierter Bebauungsplan vorliegt oder nach Inkraftreten dieser Satzung bekannt gemacht wird, richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben nach § 30 BauGB.

§ 3
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer amtlichen Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung einer Ergänzungssatzung (Einbeziehungssatzung) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Koppenwind Nähe Klosterweg.

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4. Widmung eines Standesamtsraumes in Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö beschließend 4

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeinde möchte für die standesamtlichen Trauungen einen Trauungsort im Freien in einem würdigen Rahmen anbieten. Dieses Thema wurde im Gemeinderat besprochen. Vor einer Widmung müssen noch Formalitäten erledigt und Vereinbarungen mit dem Grundstückseigentümer getroffen werden.

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5. Vergabe eines Straßennamens in Falsbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für den unbefestigten land- und forstwirtschaftlichen Weg auf Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 390, 391 und 392 Gem. Falsbrunn den Straßennamen „Brunnwiesen“ zu vergeben. Dies gilt für eine Wegstrecke von 425 m, beginnend ab der Grenze Fl.Nr. 499 Gem. Falsbrunn und endend an der Grundstücksgrenze Fl.Nr. 380 Gem. Falsbrunn.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Im Ortsteil Falsbrunn wurde für einen landwirtschaftlich genutzten Weg die Bezeichnung „Brunnwiesen“ vergeben. Die Hausnummernvergabe der dortigen landwirtschaftlichen Betriebe erfolgt aufgrund der vorhandenen Satzung. Aufgrund der Adressbezeichnung soll eine schnelle Erreichbarkeit für die Rettungsdienste sichergestellt werden. Weiterhin werden zukunftsfähige Voraussetzungen für eine Technisierung der ansässigen Betriebe geschaffen.

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6. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö informativ 6

Öffentlichkeitsarbeit

Termininformation zu den geplanten Sitzungen des Bauausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses.

An den öffentlichen Teil der Sitzung schloss sich ein nichtöffentlicher Teil mit weiteren zehn Tagesordnungspunkten an, darunter acht Grundstücksangelegenheiten.

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7. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2020 ö informativ 7
Datenstand vom 08.02.2021 17:04 Uhr