Datum: 15.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr.: 30/2020; Anbau an bestehendes Wohnhaus in Obersteinbach
2.2 BV-Nr.: 31/2020, Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle in Prölsdorf
2.3 BV-Nr.: 32/2020; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Praxis und Carport in Untersteinbach
3 Bauleitplanung, Bebauungsplan und Erschließung Mühlleite II, Beauftragung Planungsarbeiten
4 Vereine; Zuschussantrag des SC Prölsdorf für die Umrüstung der Flutlichtanlage
5 Vereine; Zuschussantrag des SC Koppenwind für die Erneuerung der Flutlichtanlage
6 Feuerwehren; Fahrzeugbeschaffung, Förderung und Finanzierung
7 Jahresrückblick
8 Fragen aus dem Gemeinderat
9 Sonstige Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 10.11.2020 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung sowie die Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzungen des Bauausschusses vom 24.11.2020 und der Haupt- und Finanzausschusses vom 24.11.2020 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat folgende Bauanträge behandelt und sein Einvernehmen erklärt:

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2.1. BV-Nr.: 30/2020; Anbau an bestehendes Wohnhaus in Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        30/2020
Bauvorhaben:        Anbau an das best. Wohnhaus
Baugrundstück: Fl.Nr. 74 Gem. Obersteinbach (Untersteinbacher Weg 1)
Bauherr:        Karbacher Markus, Am Breiten Rain 9, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Anbau an das bestehende Wohnhaus in Obersteinbach.

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2.2. BV-Nr.: 31/2020, Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        31/2020
Bauvorhaben:        Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle
Baugrundstück: Fl.Nr. 302 Gem. Prölsdorf
Bauherr:        Dr. Jürgen Bickel, Marktstraße 2, Prölsdorf

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB unter der Voraussetzung zu erklären, dass das Vorhaben landwirtschaftlich privilegiert ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle in Prölsdorf unter der Voraussetzung, dass das Vorhaben landwirtschaftlich privilegiert ist.

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2.3. BV-Nr.: 32/2020; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Praxis und Carport in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        32/2020
Bauvorhaben:        Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Praxis und Carport
Baugrundstück: Fl.Nr. 534/37 Gem. Untersteinbach (Am Breiten Rain 46)
Bauherren:        Gratza Christian und Graser Fabienne, Heßlergasse 31, 96049 Bamberg

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Am Breiten Rain IV 4. Änderung“ Untersteinbach hinsichtlich der Überschreitung der Trauf- und Firsthöhe sowie die Überschreitung der Baugrenze im Süden zu befreien. Die Zustimmung zur Nichteinhaltung des Stauraumes vor Garagen wird erteilt, da keine Bedenken wegen der Sicht in den öffentlichen Verkehrsraum bestehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit einer untergeordneten Nutzung durch Praxisräume, die nach Bebauungplan zulässig ist, mit Carport. Hier wurdn außerdem Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes befreit.

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3. Bauleitplanung, Bebauungsplan und Erschließung Mühlleite II, Beauftragung Planungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot des Ing.Büros SRP, Heinrichsdamm 4a, 96047 Bamberg, für die Aktualisierung des Baukonzepts des Bebauungsplanes Mühlleite II in Prölsdorf zur Kenntnis genommen und beschließt, den Planungsauftrag wie angeboten zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Bebauungsplan „Mühlleite II“ in Prölsdorf soll überarbeitet und aktualisiert werden. Der Auftrag wurde an das Ing.Büro SRP, Bamberg/Zeil a. M. vergeben. Ziel ist eine ordnungsgemäße Erschließung (Zufahrtsmöglichkeiten, Kanalanschluss usw.) der vorgesehenen Bauplätze aufgrund der geografischen Verhältnisse (v.a. Höhenunterschied zur Straße „Weinleite“).  

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4. Vereine; Zuschussantrag des SC Prölsdorf für die Umrüstung der Flutlichtanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem SC Prölsdorf für die Umrüstung der Flutlichtanlage am Sportplatz einen Zuschuss in Höhe von 10 % der tatsächlichen Investitionskosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, dem SC Prölsdorf für die Umrüstung der Flutlichtanlage am Sportplatz einen Zuschuss in Höhe von 10 % der tatsächlichen Investitionskosten zu gewähren.

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5. Vereine; Zuschussantrag des SC Koppenwind für die Erneuerung der Flutlichtanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem SC Koppenwind für die Erneuerung der Flutlichtanlage einen Zuschuss in Höhe von 10 % der tatsächlichen Investitionskosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, dem SC Koppenwind für die Erneuerung der Flutlichtanlage einen Zuschuss in Höhe von 10 % der tatsächlichen Investitionskosten zu gewähren.

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6. Feuerwehren; Fahrzeugbeschaffung, Förderung und Finanzierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Zuschüsse für gebrauchte FFW-Fahrzeuge anhand folgender Berechnung zu gewähren:

Anschaffungskosten gebrauchtes FW-Auto

15.000,00 €
Kostenbeteiligung FW-Vereine


3.000,00 €
Annahme: tatsächlichen Kosten FW-Auto

14.000,00 €
Ersparnis




1.000,00 €
Prozentanteil der Ersparnis aus € 15.000
6,67%

Nachlass Prozentanteil Ersparnis


200,00 €
ermäßigter Eigenanteil für Feuerwehrverein

2.800,00 €
Gemeindeanteil



11.200,00 €

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, die Zuschüsse für gebrauchte FFW-Fahrzeuge anhand folgender Berechnung zu gewähren:

Anschaffungskosten gebrauchtes FW-Auto

15.000,00 €
Kostenbeteiligung FW-Vereine


3.000,00 €
Annahme: tatsächlichen Kosten FW-Auto

14.000,00 €
Ersparnis




1.000,00 €
Prozentanteil der Ersparnis aus € 15.000
6,67%

Nachlass Prozentanteil Ersparnis


200,00 €
ermäßigter Eigenanteil für Feuerwehrverein

2.800,00 €
Gemeindeanteil



11.200,00 €

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7. Jahresrückblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö beschließend 7

Öffentlichkeitsarbeit

Bgm. Bäuerlein blickte auf das gelungene Jahr 2020 zurück und bedankte sich bei allen Gemeinderäten und Ortssprechern für das Engagement und die gute Zusammenarbeit. Aufgrund der momentanen Situation entfällt der gesonderte Jahresrückblick zur Weihnachtszeit.

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8. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö informativ 8

Öffentlichkeitsarbeit

Weiterhin wurden folgende Punkte diskutiert:
Verfahrensstand zur Errichtung eines Funksendemastes zwischen Wustviel und Geusfeld.
Räumen und Streuen der Geh- und Radwege bei anhaltendem Schneefall.
Möglichkeiten der Schülerbeförderung in Coronazeiten und ihre Grenzen.

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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2020 ö informativ 9

Öffentlichkeitsarbeit

Die Unterhaltung der Altkleidercontainer durch die privaten Entsorgungsunternehmen DÄSA und FWS wird zum Ende des Jahres 2020 eingestellt. Es wird bei einem gemeinnützigen örtlichen Verein angefragt, ob die Containerstandorte übernommen werden. Alternativ läuft die Rückgabe alter Textilien über die allgemeinen Entsorgungsmöglichkeiten im Landkreis.

Die vorläufigen Sitzungstermine für 2021 wurden bekanntgegeben.
Das Datum der Bundestagswahl 2021 wurde auf Sonntag, den 26.09.2021 festgesetzt. Wir bitten bereits jetzt alle Gemeinderäte, Wahlhelfer und Interessierten, sich diesen Termin vorzumerken und freizuhalten.

Die Arbeiten für die Errichtung des Sendemastes zwischen Karbach und Fabrikschleichach beginnen planmäßig im Januar 2021 (vorbehaltlich der Witterung).

Datenstand vom 08.02.2021 17:05 Uhr