Datum: 13.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr. 10/2021; Dachausbau zu Wohnzwecken und Errichtung von Dachgauben in Untersteinbach
2.2 BV-Nr. 11/2021, Errichtung eines neuen Heizraumes mit Außenkamin in Theinheim
2.3 BV-Nr. 12/2021, Geländeaufschüttung und Errichtung einer Grundstückseinfriedung und Gartenzaun in Untersteinbach
2.4 BV-Nr. 13/2021, Abbruch eines Nebengebäudes und Errichtung einer Garage in Geusfeld
2.5 BV-Nr. 14/2021; Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zur Errichtung eines Gartenhauses in Untersteinbach
2.6 BV-Nr. 15/2021, Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Prölsdorf
3 Geh- und Radwegebau
3.1 Errichtung eines Geh- und Radwegs zwischen Untersteinbach und Obersteinbach
3.2 Errichtung eines Geh- und Radwegs zwischen Theinheim und Koppenwind
3.3 Errichtung von Geh- und Radwegen zwischen Untersteinbach und Obersteinbach sowie zwischen Theinheim und Koppenwind Vergabe Ingenieurleistungen und Grünplanung
4 Tagespflegeeinrichtung, Beschlussfassung über die Errichtung durch AWO
5 Jahresrechnung 2020; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
6 Vermögensbuchführung; Herabsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes
7 Trinkwasserversorgung, Pool- und Schwimmteichbefüllungen, Beschlussfassung einer einheitlichen Regelung
8 Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung - Ausrüstungsgegenstände
9 Vereine; SC Prölsdorf, Zuschussantrag für den Einbau einer Lüftungsanlage und den Umbau der best. Duschen und Kabinenräume
10 Sonstige Informationen
11 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 1
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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

Im Gemeinderat wurden folgende Bauanträge behandelt und Beschluss gefasst:

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2.1. BV-Nr. 10/2021; Dachausbau zu Wohnzwecken und Errichtung von Dachgauben in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        10/2021
Bauvorhaben:        Dachausbau zu Wohnzwecken, Errichtung von Dachgauben
Baugrundstück: Fl.Nr. 534/20 Gem. Untersteinbach (Am Ziegelrück 26)
Bauherr:        Panzer Harald, Am Ziegelrück 26, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, dass das Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden soll. Das Einvernehmen nach § 36 BauGB wird hierzu erteilt. Das Vorhaben fügt sich in die Umgebungsbebauung ein. Weiterhin wird von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplans „Am Breiten Rain III“ Untersteinbach befreit:
Anzahl der Vollgeschosse, Errichtung von Dachgauben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für einen Dachausbau zu Wohnzwecken mit Errichtung von Dachgauben in Untersteinbach.

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2.2. BV-Nr. 11/2021, Errichtung eines neuen Heizraumes mit Außenkamin in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        11/2021
Bauvorhaben:        Errichtung eines neuen Heizraumes mit Außenkamin in Theinheim (Nutzungsänderung)
Baugrundstück: Fl.Nr. 15 Gem. Theinheim (Schulterbachstraße 6)
Bauherrin:        Frey Kerstin, Karlstraße 47a, 96103 Hallstadt

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag zur Nutzungsänderung für den Einbau eines Heizraumes und die Errichtung eines Außenkamins in Theinheim.

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2.3. BV-Nr. 12/2021, Geländeaufschüttung und Errichtung einer Grundstückseinfriedung und Gartenzaun in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        12/2021
Bauvorhaben: Geländeaufschüttung und Errichtung einer Grundstückseinfriedung und Gartenzaun                 in Untersteinbach
Baugrundstück: Am Breiten Rain 34, Untersteinbach
Bauherren:        Yvonne Baier und Marco Grätzler, Am Breiten Rain 34, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das
Einvernehmen nach § 36 BauGB ….
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans hinsichtlich Punkt 2.4 Einfriedungen?

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag und Antrag zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zur Geländeaufschüttung und Errichtung einer Grundstückseinfriedung und Gartenzaun in Untersteinbach.

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2.4. BV-Nr. 13/2021, Abbruch eines Nebengebäudes und Errichtung einer Garage in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 2.4

Beschluss

BV-Nr.:                13/2021
Bauvorhaben:                Abbruch eines Nebengebäudes, Errichtung einer Garage
Baugrundstück:        Fl.Nr. 21/3 Gem. Geusfeld (Seeweg 6)
Bauherr:                Schmitt Dieter, Schmerber Weg 2, Geusfeld

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Abbruch eines Nebengebäudes und Errichtung einer Garage in Geusfeld.

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2.5. BV-Nr. 14/2021; Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zur Errichtung eines Gartenhauses in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 2.5

Beschluss

BV-Nr.:        14/2021
Bauvorhaben:        Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
               zur Errichtung eines Gartenhauses
Baugrundstück: Fl.Nr. 549/8 Gem. Untersteinbach (Teichäckerstraße 9)
Bauherr:        Diroll Peter, Teichäckerstraße 9, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, die beantragte isolierte Befreiung von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes Teichäcker Untersteinbach nach Art. 63 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO zu erteilen:
- Baufenster Richtung Süden und Westen
- Dacheindeckung in Tonziegel
- Putzbauten
- Dachneigung 35 – 45°

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für die Errichtung eines Gartenhauses in Untersteinbach.

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2.6. BV-Nr. 15/2021, Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 2.6

Beschluss

BV-Nr.:                15/2021
Bauvorhaben:                Neubau eines Wohnhauses mit Garage
Baugrundstück:        Fl.Nr. 225/2 Gem. Prölsdorf (Weinleite 12)
Bauherren:                Pichler Melissa und Dominik, Halbersdorfer Hauptstraße 19,
                       96185 Schönbrunn i. Stgw.

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mühlleite II“ Prölsdorf hinsichtlich der Zahl der Vollgeschosse und der Dachneigung zu befreien.
Die vorliegende Erschließungsvereinbarung hinsichtlich der Zufahrt zum Baugrundstück soll mit den Eheleuten Pichler so abgeschlossen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Prölsdorf.

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3. Geh- und Radwegebau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 3
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3.1. Errichtung eines Geh- und Radwegs zwischen Untersteinbach und Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Vorhaben zum Bau eines Geh- und Radweges zwischen den Ortsteilen Untersteinbach und Obersteinbach zur Kenntnis genommen und beschließt die Umsetzung dieses Projektes zu realisieren. Grundlage für die Umsetzung ist die Zuteilung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat beschlossen, zwischen den Ortsteilen Unter- und Obersteinbach sowie zwischen Koppenwind und Theinheim einen Geh- und Radweg zu bauen. Hierfür sollen Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ beantragt werden. Diese Wege entlang von Kreisstraßen können mit dem Ziel der verkehrsrechtlichen und sozialen Sicherheit der Bevölkerung bezuschusst werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Angebote für die Ingenieurleistungen und das landschaftspflegerische Begleitprogramm einzuholen und zu vergeben.

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3.2. Errichtung eines Geh- und Radwegs zwischen Theinheim und Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Vorhaben zum Bau eines Geh- und Radweges zwischen den Ortsteilen Koppenwind und Theinheim zur Kenntnis genommen und beschließt die Umsetzung dieses Projektes zu realisieren. Grundlage für die Umsetzung ist die Zuteilung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.3. Errichtung von Geh- und Radwegen zwischen Untersteinbach und Obersteinbach sowie zwischen Theinheim und Koppenwind Vergabe Ingenieurleistungen und Grünplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 3.3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, für die zur Umsetzung der geplanten Geh- und Radwege Untersteinbach-Obersteinbach und Koppenwind-Theinheim erforderlichen Planungsleistungen (Ing.-leistung und landschaftspflegerische Begleitplanung), notwendigen Angebote einzuholen und die entsprechenden Aufträge an die auskömmlichsten Anbieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Tagespflegeeinrichtung, Beschlussfassung über die Errichtung durch AWO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beauftrag die Verwaltung, vertreten durch den 1. Bürgermeister, sich bis 31.05.2021 mit dem Thema zur Errichtung einer Tagespflegeeinrichtung zu beschäftigen. Dabei sollen verschiedene Alternativen hinsichtlich des Betreibers, des Standortes und möglicher Ergänzungen zur Tagespflegeeinrichtung geprüft werden. Ziel dieses Beschlusses ist es, ab 01.06.2021 weitere Maßnahmen zur Umsetzung dieses Ziels in die Wege zu leiten. Grundlage für das weitere Vorgehen sollen schriftliche Vereinbarungen sein, die den künftigen Betrieb einer solchen Einrichtung sicherstellen und regeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beauftragte den 1. Bürgermeister, sich bis 31.05.2021 mit dem Thema zur Errichtung einer Tagespflegeeinrichtung zu beschäftigen. Dabei sollen verschiedene Alternativen hinsichtlich des Betreibers, des Standortes und möglicher Ergänzungen zur Tagespflegeeinrichtung geprüft werden. Ziel dieses Beschlusses ist es, ab 01.06.2021 weitere Maßnahmen zur Umsetzung dieses Ziels in die Wege zu leiten. Grundlage für das weitere Vorgehen sollen schriftliche Vereinbarungen sein, die den künftigen Betrieb einer solchen Einrichtung sicherstellen und regeln.

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5. Jahresrechnung 2020; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung ist vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Gemeinderat dann zur Feststellung der Jahresrechnung und zur Entlastung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2020 behandelt. Diese wird nun vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Anschließend findet die Feststellung und Entlastung im Gemeinderat statt.

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6. Vermögensbuchführung; Herabsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Zinssatz für die Berechnung der kalkulatorischen Kosten von 3,25 % auf 3,00 % ab dem VM-Jahr 2021 herabzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, den Zinssatz für die Berechnung der kalkulatorischen Kosten von 3,25 % auf 3,00 % ab dem VM-Jahr 2021 herabzusetzen.

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7. Trinkwasserversorgung, Pool- und Schwimmteichbefüllungen, Beschlussfassung einer einheitlichen Regelung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt ab sofort, dass die Befüllung von Pools und Schwimmteichen nur nach vorheriger Anmeldung spätestens eine Woche vor der geplanten Befüllung in der Gemeindeverwaltung möglich ist. Es soll eine Anordnung erlassen werden, in der für die Sommermonate 2021 die Bewässerung von Rasenflächen und das Waschen von Kraftfahrzeugen aus der öffentlichen Wasserversorgung untersagt ist. Bei Zuwiderhandlungen sollen rechtliche Schritte eingeleitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung - Ausrüstungsgegenstände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Feuerwehrausrüstungsgegenstände und die Lampenadapter an die Fa. Mahr, Würzburg entsprechend dem Angebot Nr. 33218, Gesamtpreis Brutto 14.739,94 € zu vergeben. Der Auftrag für den RV 270 P Radial Ventilator geht an die Fa. Stürmer Werkzeuge, Hallstadt. Der Auftrag für die Stihl Elektrokettensäge geht an die Fa. Steigerwaldmobile, Untersteinbach.
Zusätzlich wurde von der FFW Fürnbach eine Motorsäge in Höhe von 543,00 € angeschafft und bezahlt. Der Betrag soll an die FFW Fürnbach ausgezahlt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Vereine; SC Prölsdorf, Zuschussantrag für den Einbau einer Lüftungsanlage und den Umbau der best. Duschen und Kabinenräume

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem SC Prölsdorf für den Einbau einer Lüftungsanlage und den Umbau der bestehenden Duschen und Kabinenräume im Sportheim einen Zuschuss i.H.v. 10 % der nachgewiesenen Investitionskosten zu gewähren.
Für die Erneuerung der Flutlichtanlage wird ein Zuschuss von pauschal 2.000 € gewährt. Der Beschluss vom 15.12.2020 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö informativ 10

Öffentlichkeitsarbeit

Erneuerung der Obersteinbacher Straße:
Der 2. Bauabschnitt hat begonnen. Hier wurde der Fahrbahnbelag auch im nördlichen Teil zurück gebaut. Im südlichen Teil werden sowohl Randbereiche als auch Fahrbahn so asphaltiert, dass sie befahrbar sind. Der anschließende 3. Bauabschnitt ist der Kreuzungsbereich zur Schulstraße und zur Ziegeleistraße. Vermutlich können die Arbeiten hier zu Beginn der Sommerferien ausgeführt werden, so dass die Schülerbeförderung möglichst nicht beeinträchtigt wird.


Neue Telefonanlage im Rathaus
Für die Gemeindeverwaltung wurde eine neue Telefonanlage angeschafft. Die bestehende Telefonanlage ist über 10 Jahre alt und technisch nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Alle Erweiterungsmöglichkeiten wurden bereits ausgeschöpft. Seit zwei Jahren gibt es für die Anlage keine Ersatzteile mehr. Beim Stromausfall im Januar entstand ein Defekt welcher nur durch Einbau eines gebrauchten Ersatzteils behoben werden konnte. Die Telefonanlage ist mit das wichtigste Kommunikationsmittel, die v.a. die telefonische Erreichbarkeit der Verwaltung insbesondere in der aktuellen Coronasituation darstellt.

Informationen über die Errichtung eines Corona-Schnelltestzentrums in Untersteinbach.

Bauplätze im Gemeindebereich
Die Nachfrage nach Bauplätzen in allen Ortsteilen Rauhenebrachs von internen und externen Kaufinteressenten ist weiterhin extrem hoch. Fast alle freien Plätze sind reserviert oder verkauft.

Aktion „Blühzauber“ der ILE Lebensregion PLUS
Im Rahmen der Aktion werden an öffentlichen Stellen Tütchen mit einer Samenmischung „Blühzauber“ ausgelegt. Auch im Rathaus können Interessierte die Samentütchen mitnehmen. Hierfür wird ein kleine Spende erbeten. 

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11. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.04.2021 ö informativ 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, an der Erteilung der isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Theinheim West für die Errichtung eines Streichelzoos und der Überschreitung des Baufensters auf dem Anwesen Fl.Nr. 108 Gem. Theinheim für Herrn Armin Oppelt, festzuhalten und der Aufforderung zur Rücknahme nicht nachzukommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.09.2021 14:12 Uhr