Druckansicht: Sitzung des Gemeinderates

Datum: 12.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 23:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2	Denkmalschutz, Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, Stellungnahme
3	Wasserversorgung; Wasserleitungskataster, Pilotprojekt für einen Ortsteil, Auftragsvergabe
4	Dorfplatz Theinheim, Abschluss Architektenvertrag für die Freianlagen
5	Jahresrechnung 2020
5.1	Jahresrechnung 2020; Feststellung
5.2	Jahresrechnung 2020; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
6	Erschließungsmaßnahme; Erschließungsgebiet "Am Berg, 1. Änderung" in Koppenwind, Festsetzung
7	Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim
8	Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim
9	Bestätigung des wiedergewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fabrikschleichach
10	Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fabrikschleichach
11	Sonstige Informationen
12	Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 14.09.2021 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Denkmalschutz, Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, Stellungnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Neuverlegung der Leitung im Gehweg neben der Kirche Karbach, Fl.Nr. 34/15 Gem. Karbach, durch die Deutsche Telekom Technik GmbH, Bamberg zur Kenntnis genommen und beschließt, keine Einwendungen zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

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3. Wasserversorgung; Wasserleitungskataster, Pilotprojekt für einen Ortsteil, Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für den Gemeindeteil Theinheim ein einfaches Wasserleitungskatasters erstellen zu lassen. Für die Ingenieurleistungen wird das Ing.Büro Schneider & Partner, Zeil am Main beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Das Kanalkataster für die Gemeinde Rauhenebrach ist fertig gestellt. Die Daten werden in nächster Zeit in digitaler Form eingearbeitet. Der Gemeinderat diskutierte die Notwendigkeit eines Katasters auch für das Wasserleitungsnetz der Gemeinde. Um den Aufwand und die Kosten für die ganze Gemeinde abschätzen zu können, soll repräsentativ für den Gemeindeteil Theinheim die Erstellung eines einfachen Wasserkatasters in Auftrag gegeben werden. Für die Ing.Leistungen wird das Ing.Büro Schneider & Partner, Zeil am Main beauftragt.

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4. Dorfplatz Theinheim, Abschluss Architektenvertrag für die Freianlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Architektenleistungen der Außenanlagen am Dorfplatz Theinheim aufgrund des Honorarangebotes vom 04.10.2021 an das Büro für Grün- und Freiraumplanung Dipl.Ing. Dieter Dümler, Bachstraße 9, 97514 Oberaurach zum Preis von 39.489,90 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

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5. Jahresrechnung 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	5

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5.1. Jahresrechnung 2020; Feststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	5.1

Beschluss

a) Feststellung der Jahresrechnung

Der Gemeinderat hat den Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis genommen. Wesentliche Beanstandungen haben sich dabei nicht ergeben. Die im Haushaltsjahr 2020 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Die Jahresrechnung 2020 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:

	Verwaltungs- haushalt EUR	Vermögens- haushalt EUR	Gesamt- haushalt EUR
Einnahmen
Solleinnahmen	5.940.756,46	4.082.360,33	10.023.116,79
+ neuer HH-Einnnahmereste
- Abgang alter HH-Einnahmereste	0,00	0,00	0,00
- Abgang alter Kassen-Einnahmereste	47,14	0,00	47,14
Bereinigte Soll-Einnahmen	5.940.709,32	4.082.360,33	10.023.069,65

Ausgaben
Sollausgaben	5.940.701,32	4.082.360,33	10.023.061,65
+ neuer HH-Ausgabereste
- Abgang alter HH- Ausgabereste
- Abgang alter Kassen-Ausgabereste	-8,00		-8,00
Bereinigte Soll-Ausgaben	5.940.709,32	4.082.360,33	10.023.069,65
Unterschied:	0,00	0,00	0,00

	Rechn.ergebnis
Zuführung vom VwHH zum VmHH	992.284,70
Zuführung zur allgemeinen Rücklage Entnahme aus der allgemeinen Rücklage	1.542.704,12 1.059.159,60

Haushaltsvergleich:	HH-Ansatz	Rechnungsergebnis	Differenz
Verwaltungshaushalt	5.517.819	5.940.709,32	422.890,32
Vermögenshaushalt	3.678.800	4.082.360,33	403.560,33
Gesamthaushalt	9.196.619	10.023.069,65	826.450,65

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderats prüfte die Gemeindekasse. Den Bericht hierüber stellte der Vorsitzende des Ausschusses 2. Bgm. Bauer in der Gemeinderatssitzung vor und stand für Rückfragen zur Verfügung. Der Gemeinderat hat diesen zur Kenntnis genommen und die Jahresrechnung beschlossen.

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5.2. Jahresrechnung 2020; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	5.2

Beschluss

b) Entlastung der Jahresrechnung

Nachdem die örtliche Rechnungsprüfung am 22.09.2021 keine wesentlichen Beanstandungen ergeben hat, beschließt der Gemeinderat für die Jahresrechnung 2020 die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Nachdem die Rechnungsprüfung keine wesentlichen Beanstandungen ergeben hat, wurde die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO beschlossen.

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6. Erschließungsmaßnahme; Erschließungsgebiet "Am Berg, 1. Änderung" in Koppenwind, Festsetzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	6

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7. Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	7

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Fabian Hirt, Theinheim, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 10.10.2021 das Einvernehmen erklärt. Herr Fabian Hirt hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die FFW Theinheim hat Herrn Fabian Hirt zum 1. Kommandanten und Herrn Thomas Basel zum 2. Kommandanten gewählt.

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8. Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Thomas Basel, Theinheim, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 10.10.2021 das Einvernehmen erklärt. Herr Thomas Basel hat die nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgänge „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb von zwei Jahren mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Bestätigung des wiedergewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fabrikschleichach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	9

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl von Herrn Andreas Weigel, Fabrikschleichach, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fabrikschleichach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 10.10.2021 das Einvernehmen erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

In Fabrikschleichach hat die FFW zum 1. Kommandanten Herr Andreas Weigel, zum 2. Kommandanten Herr Jürgen Neidnig wiedergewählt.

Der Gemeinderat hat diese Kommandantenwahlen bestätigt.

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10. Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fabrikschleichach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	10

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl von Herrn Jürgen Neidnig, Fabrikschleichach, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fabrikschleichach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 10.10.2021 das Einvernehmen erklärt. Herr Jürgen Neidnig hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Sonstige Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	informativ	11

Öffentlichkeitsarbeit

Unter dem TOP Sonstige Informationen wurde der Gemeinderat über die Schließung des Coronaschnelltestzentrums in Untersteinbach informiert.

Weiterhin wurde die Wahlbeteiligung in den Wahllokalen vor Ort und den Briefwählern angesprochen. Da die Anzahl der Briefwähler steigt, kommen in den Dörfern immer weniger Wahlberechtigte vor Ort ins Wahllokal. Die Zahlen für die Bundestagswahl im September wurden vorgestellt. Hier muss für die nächsten Wahlen entschieden werden, ob die Aufrechterhaltung aller Urnenwahllokale sinnvoll ist oder ob diese, wie in anderen Gemeinden, zusammengelegt werden sollte. In direktem Zusammenhang steht damit auch die Anzahl der benötigten Wahlhelfer.

Bei der Bundestagswahl waren in den acht Urnenwahllokalen 72 Ehrenamtliche als Wahlhelfer tätig. In den vier Briefwahlvorständen waren 24 Personen ehrenamtlich tätig.

Ein herzlicher Dank an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, ohne die die Durchführung einer Wahl nicht möglich wäre!

Der Gemeinderat wurde über den Sachstand zur Beschaffung der Luftreinigungsgeräte für die Grundschule und die Kindergärten informiert. Der Zuschlag der landkreisweiten Beschaffungsmaßnahmen wurde in der 41. KW erteilt.

Die Gemeinderäte wurden zu einer Besichtigung des Gemeindewaldes mit Herrn Remmele eingeladen, um sich über die Situation und die Maßnahmen im Gemeindewald zu informieren.

Ein wichtiges Thema ist auch die Gestaltung der Friedhöfe. Die Gegebenheiten und auch die Situation ist in jedem einzelnen unserer Friedhöfe anders. Um sich ein Bild zu verschaffen, soll sich der Bauausschuss alle Friedhöfe ansehen. In eine Gestaltungsplanung sollen die Verantwortlichen vor Ort eingebunden werden. Am Ende des Prozesses muss dies in eine Änderung der bestehenden Friedhofssatzung münden.

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12. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	informativ	12

Datenstand vom 25.11.2021 10:00 Uhr