Datum: 09.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:34 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BVNr. 16/2015; Nutzungsänderung von Wohnräumen in gewerbliche Räume, Fl.Nr. 383/29 Fürnbach,
2.2 BVNr. 17/2015; Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, Fl.Nr. 6 Falsbrunn
3 Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst", Stellungnahme der Gemeinde Rauhenebrach
4 Dorferneuerung Fürnbach; Neubau von Parkplätzen am Schulberg
5 Erweiterung von Straßenbeleuchtungen in Prölsdorf und Falsbrunn
6 Auftragsvergabe für Leistungen der Bauleitplanung; Änderung und Anpassung des Flächennutzungsplanes Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hofäcker IV, GT Geusfeld Neuparzellierung und Erschließung im Baugebiet Am Berg, Koppenwind
7 Baugebiet Am Breiten Rain 4 Untersteinbach; Vergabe von Ingenieurleistungen für Bebauungsplanänderung und Erschließung
8 Kindergarten Geusfeld, Landkindergartenregelung Antrag September bis Dezember 2015, Bewillingungsjahr 2016
9 Katholische Kirchenstiftung Wustviel; Zuschussantrag für Schädlingsbekämpfung, Nachmarmorierung Orgelgehäuse
10 Kirchenstiftung Theinheim; Zuschussantrag zur Neugestaltung und Sanierung der Außenanlagen der Kirche
11 Katholische Kirchenstiftung Untersteinbach; Zuschussantrag für Sanierungsmaßnahmen am Pfarrsaal
12 Sportclub Geusfeld; Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen des BLSV zum Neubau eines Rasenspielfeldes
13 Aumühlenwehr Untersteinbach; Vereinbarung über Teilabriss und künftige Unterhaltungslast
14 Bestätigung des wiedergewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim
15 Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim
16 Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karbach
17 Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karbach
18 Sonstige Informationen
19 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 05.05.2015 zu genehmigen. Die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 05.05.2015 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 2
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2.1. BVNr. 16/2015; Nutzungsänderung von Wohnräumen in gewerbliche Räume, Fl.Nr. 383/29 Fürnbach,

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat von folgendem Bauvorhaben Kenntnis genommen:
BVNr. 16/2015; Nutzungsänderung von Wohnräumen in gewerbliche Räume durch Linda Sperber
auf dem Grundstück Fl.Nr. 383/29 Gemarkung Fürnbach.
Der Gemeinderat beschließt, zur Erteilung der Baugenehmigung für das geplante Vorhaben das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. BVNr. 17/2015; Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, Fl.Nr. 6 Falsbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat folgendes Bauvorhaben zur Kenntnis genommen:

Bauvorhaben:
Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle
Bauort:
Fl.Nr. 6 Gemarkung Falsbrunn
Bauherr:
Matthias Koch
BVNr.
17/2015

Der Gemeinderat beschließt, zur Erteilung der Baugenehmigung das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst", Stellungnahme der Gemeinde Rauhenebrach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Absicht der Regierung von Oberfranken, die Verordnung des Landratsamt Bamberg vom 16.04.2014 über den geschützten Landschaftsbestandteil „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“ aufzuheben zur Kenntnis genommen und beschließt, gegen die Aufhebung der Verordnung keine Einwendungen zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Dorferneuerung Fürnbach; Neubau von Parkplätzen am Schulberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Gestaltungsvorschlag der beratenden Architekten Schlereth + Buzzi, Gerolzhofen, vom 18.05.2015, zum Neubau von Parkplätzen am Schulberg in Fürnbach, zur Kenntnis genommen und beschließt, die Aufnahme dieser Maßnahme in das Bayerische Dorfentwicklungsprogramm und der Durchführung durch die Teilnehmergemeinschaft Fürnbach 2 beim Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken zu beantragen.
Die Gemeinde Rauhenebrach ist bereit, sich an den Kosten der Ausführung der Maßnahme zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Erweiterung von Straßenbeleuchtungen in Prölsdorf und Falsbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Straßenbeleuchtungen in Falsbrunn und Prölsdorf wie folgt zu erweitern:
Falsbrunn:
Standort bei Hs.Nr. 29, Schreder Teceo 1 LED 18 W; Kosten: 2.180,68 Euro
Prölsdorf:
Standort am Geh- und Radweg am Ortsausgang Richtung Halbersdorf, Typ Siteco DL500 Midi-M LED 37 W, Kosten: 2.300,94 Euro
Standort am Treppenaufgang Dr.-von-Gregel-Straße/Am Landgericht beim Anwesen Hs.Nr. 4, Typ Schreder Teceo 1 LED 18 W, Kosten: 1.451,97 Euro

Die Ausführung übernimmt entsprechend den Bestimmungen des mit der Gemeinde bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrages die Bayernwerk AG.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Auftragsvergabe für Leistungen der Bauleitplanung; Änderung und Anpassung des Flächennutzungsplanes Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hofäcker IV, GT Geusfeld Neuparzellierung und Erschließung im Baugebiet Am Berg, Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Ingenieurbüro Baur Consult, Haßfurt, mit folgenden Leistungen der Bauleitplanung zu beauftragen:
?        Änderung und Anpassung des Flächennutzungsplanes
?        Aufstellung des Bebauungsplanes „Hofäcker IV“ Geusfeld mit Grünordnungsplanung
?        Neuparzellierung und Erschließungsalternativen für einen Teilbereich des Bebauungsplanes „Am Berg“ in Koppenwind
Die Auftragserteilung erfolgt auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure 2013 (HOAI 2013) entsprechend den jeweiligen Vertragsangeboten vom 20.05.2015.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Baugebiet Am Breiten Rain 4 Untersteinbach; Vergabe von Ingenieurleistungen für Bebauungsplanänderung und Erschließung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt dem Ingenieurbüro Schneider & Partner, Am Mühlbach 1, 97475 Zeil am Main, folgende Ingenieurleistungen entsprechend dem Angebot vom 07.05.2015 zu übertragen:

a)        Änderung des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain 4“
b)        Erschließung des Baugebietes „Am Breiten Rain 4“, 2. Bauabschnitt

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Kindergarten Geusfeld, Landkindergartenregelung Antrag September bis Dezember 2015, Bewillingungsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Caritas Kindergarten Geusfeld UG die Anwendung der Förderung nach Art. 24 des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) bis Ende des laufenden Bewilligungsjahres 2015 und für das Bewilligungsjahr 2016 zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, die Anwendung der sog. „Landkindergartenregelung“ nach Art. 24 BayKiBiG für die Caritas Kindergarten Geusfeld UG bis zum Ende des laufenden Bewilligungsjahres 2015 und für 2016 zu beantragen.

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9. Katholische Kirchenstiftung Wustviel; Zuschussantrag für Schädlingsbekämpfung, Nachmarmorierung Orgelgehäuse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Katholischen Kirchenstiftung Wustviel für folgende Zuschüsse zu bewilligen:

Maßnahme
Kosten
Zuschuss
Schädlingsbekämpfung
8.251,13 €
825,00 €
Nachmarmorierung Orgelgehäuse
1.130,50 €
113,00 €

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Kirchenstiftung Theinheim; Zuschussantrag zur Neugestaltung und Sanierung der Außenanlagen der Kirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis genommen von der geplanten Baumaßnahme der Kirchenstiftung Theinheim:
  • Neugestaltung und Sanierung des Weges nördlich der Kirche
  • Abbruch der Treppe
  • Verschließen der Mauer
Er beschließt, der Kirchenstiftung Theinheim für diese Maßnahme einen Zuschuss in Höhe von 10 v.H. der nachgewiesenen Kosten zu gewähren, höchstens jedoch 1.253,64 Euro (10 % aus 12.536,35 Euro).

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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11. Katholische Kirchenstiftung Untersteinbach; Zuschussantrag für Sanierungsmaßnahmen am Pfarrsaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Katholischen Kirchenstiftung Untersteinbach für die auf Grund von Feuchteschäden erforderlichen Sanierungsmaßnahmen am Pfarrheim Untersteinbach einen Zuschuss in Höhe von 10 v.H. der nachgewiesenen Sanierungskosten, höchstens 1.200 Euro zu gewähren (10% von 12.000 Euro lt. Schreiben vom 29.05.2015).

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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12. Sportclub Geusfeld; Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen des BLSV zum Neubau eines Rasenspielfeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Sportclub Geusfeld e.V. zur Absicherung eines Darlehens des Bayerischen Landessportverbandes für den Neubau eines Rasenspielfeldes eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 21.800,00 Euro bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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13. Aumühlenwehr Untersteinbach; Vereinbarung über Teilabriss und künftige Unterhaltungslast

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö 13

Beschluss

Der Gemeinderat hat genaue Kenntnis vom der Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Bad Kissingen und den weiteren Beteiligten Paul Bäuerlein und Beate Greger als Inhabern des unbefristeten Altrechtes zur Wasserkraftnutzung für die Aumühle, und beschließt, diese Vereinbarung in der vom Wasserwirtschaftsamtes Bad Kissingen vorgelegten Fassung vom 27.05.2015 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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14. Bestätigung des wiedergewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Rainer Basel, Theinheim, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 30.4.2015 das Einvernehmen erklärt. Herr Rainer Basel hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang für den „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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15. Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 15

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Dietmar Müller, Theinheim, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theinheim zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 30.4.2015 das Einvernehmen erklärt. Herr Dietmar Müller hat die nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebene Lehrgänge für den „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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16. Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 16

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Jochen Grosser, Karbach, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karbach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 30.4.2015 das Einvernehmen erklärt. Herr Jochen Grosser hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang für den „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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17. Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö beschließend 17

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Mirco Copic, Karbach, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karbach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 30.4.2015 das Einvernehmen erklärt. Herr Mirco Copic hat die nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebene Lehrgänge für den „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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18. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö informativ 18
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19. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2015. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2015 ö informativ 19
Datenstand vom 11.09.2015 11:34 Uhr