Datum: 07.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BVNr. 18/2015; Auffüllung und Umgestaltung des Grundstückes Fl.nr. 321 Gemarkung Geusfeld; Marschall Markus
3 Haushaltsplan 2015 und Finanzplan 2015 bis 2018
3.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015
3.2 Haushalt 2015; Finanzplan 2014 bis 2018
4 Geh- und Radweg Karbach - Fabrikschleichach; Billigung des Bauentwurfes und Durchführungsbeschluss
5 Wasserversorgung, Brunnen Fürnbach - Neuinstallation der Brunnentechnik
6 Katholische Kirchengemeinde Spielhof; Zuschussantrag für Schädlingsbekämpfung in der Kirche
7 Generalsanierung Grundschule; Auftragsvergabe für Kücheneinrichtungen Pausenverkauf und Lehrerzimmer
8 St. 2274, Ausbau der OD Schindelsee; Zustimmung zur Auftragsvergabe durch das Staatliche Bauamt
9 Geh- und Radweg Untersteinbach - Koppenwind; Nachtragsangebot der Firma Thomas
10 Sonstige Informationen
11 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 09.06.2015 zu genehmigen. Die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 09.06.2015 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö beschließend 2
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2.1. BVNr. 18/2015; Auffüllung und Umgestaltung des Grundstückes Fl.nr. 321 Gemarkung Geusfeld; Marschall Markus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat folgendes Bauvorhaben zu Kenntnis genommen:

Auffüllung und Neugestaltung des Grundstückes Fl.Nr. 321 Gemarkung Geusfeld (neu Fl.Nr. 958 Gemarkung Geusfeld) durch Marschall Markus (BVNr. 18/2015).

Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz Baugesetzbuch unter folgenden Bedingungen zu erteilen:

?        Durch die Auffüllung des Geländes ergeben sich keine negativen Auswirkungen auf einen Hochwasserabfluss in diesem Bereich
?        Durch Aufbereiten des Holzes auf dem Grundstück dürfen die umliegenden Wohngrundstücke nicht in unzulässiger Weise beeinträchtigt werden (Lärm- und Staubemissionen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Haushaltsplan 2015 und Finanzplan 2015 bis 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö 3
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3.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende

HAUSHALTSSATZUNG
der Gemeinde Rauhenebrach
(Landkreis Haßberge)
für das Haushaltsjahr 2015

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird

im Verwaltungshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                4.715.869 €

und

im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                5.095.860 €

festgesetzt.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer
       a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                        430 v.H.
       b) für die Grundstücke (B)                                                        320 v.H.

2.        Gewerbesteuer
       nach dem Gewerbeertrag                                                        300 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.2. Haushalt 2015; Finanzplan 2014 bis 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 gemäß Art. 70 Bayerische Gemeindeordnung und § 24 Kommunale Haushaltsverordnung zur Kenntnis genommen und beschließt die Finanzplanung 2014 bis 2018 in dieser Fassung.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Geh- und Radweg Karbach - Fabrikschleichach; Billigung des Bauentwurfes und Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Bauentwurf und die Kostenberechnung des Ingenieurbüros Alka vom 03.07.2015 für den Neubau des Geh- und Radweges entlang der St. 2258 zwischen Karbach und Fabrikschleichach zur Kenntnis genommen und beschließt, den Planentwurf in der vorliegenden Fassung zu genehmigen und die Baumaßnahme, vorbehaltlich der Gewährung staatlicher Zuwendungen, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Wasserversorgung, Brunnen Fürnbach - Neuinstallation der Brunnentechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Die im Brunnen der Wasserversorgungsanlage Fürnbach installierte Technik ist seit dem Neubau in den Jahren 1974 unverändert. Eine Überprüfung hat ergeben, dass es sinnvoll ist, die Brunnen- und Wassertechnik zum jetzigen Zeitpunkt zu erneuern.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für diese Maßnahme an die Firma Erdwärme und Brunnentechnik Brunn GmbH, 91448 Emskirchen, entsprechend dem Angebot vom 09.06.2015 zum voraussichtlichen Gesamtpreis von netto 19.811,20 Euro zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Katholische Kirchengemeinde Spielhof; Zuschussantrag für Schädlingsbekämpfung in der Kirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat von der geplanten Baumaßnahme der Kirchenstiftung Spielhof Kenntnis genommen.
Er beschließt, der Kirchenstiftung Spielhof für diese Maßnahme einen Zuschuss in Höhe von 10 v.H. der nachgewiesenen Kosten zu gewähren, höchstens jedoch 493,26 Euro (10 % aus 4.932,69 Euro).

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Generalsanierung Grundschule; Auftragsvergabe für Kücheneinrichtungen Pausenverkauf und Lehrerzimmer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt auf Grund des Ergebnisses der Ausschreibung (Angebotseinholung) und des Vergabevorschlags des Architekten Jürgen Bergmann vom 16.06.2015, den Auftrag für die Lieferung und die Montage der Kücheneinrichtungen für den Pausenverkauf und das Lehrerzimmer der Grundschule im Zuge der Generalsanierung der Grundschule an die Firma Schreinerwerkstatt Wirth, Untersteinbach, zu vergeben. Die Vergabesumme beträgt brutto 22.087,59 Euro.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. St. 2274, Ausbau der OD Schindelsee; Zustimmung zur Auftragsvergabe durch das Staatliche Bauamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis genommen vom Ergebnis der Ausschreibung der Bauleistungen für die Gemeinschaftsmaßnahme „Ausbau der Ortsdurchfahrt Schindelsee, mit Neugestaltung der Gehwege und Nebenflächen“ und beschließt, das durch den 1. Bürgermeister Bäuerlein erteilte Einvernehmen der Gemeinde zur Auftragsvergabe an die Firma HART-BAU GmbH, Stettfeld, durch das Staatliche Bauamt Schweinfurt zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Geh- und Radweg Untersteinbach - Koppenwind; Nachtragsangebot der Firma Thomas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö 9

Beschluss

Der vorgelegte Nachtrag der Fa.Thomas, Straßenbau vom 24.06.2015 in Höhe von 34.036,38 € Brutto wurde fachtechnisch und rechnerisch geprüft. Zusammen mit den sich aus der Geotechnischen Stellungnahme ergebenden Massenmehrungen und auch Wegfall einzelner Positionen erhöht sich die Auftragssumme der Fa.Thomas um insgesamt 73.669,33 € brutto. Die Gemeinde geht davon aus, dass die Kosten für die zusätzlichen Maßnahmen in die zuwendungsfähigen Kosten der Gesamtmaßnahme „Radweg Untersteinbach-Koppenwind“ aufgenommen werden.
Der Gemeinderat beschließt, den angegebenen notwendigen und ergänzenden Erdbaumaßnahmen zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö informativ 10
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11. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2015. Sitzung des Gemeinderates 07.07.2015 ö informativ 11
Datenstand vom 29.07.2015 09:42 Uhr