Datum: 06.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BVNr. 23/2015; Anbau einer PKW-Garage, Fl.Nr. 63 Gemarkung Wustviel
3 Resolution der Steigerwaldgemeinden "Nachhaltigkeitsregion Steigerwald" (Welterbe)
4 Vierte Änderung des Bebauungsplanes "Am Breiten Rain " Untersteinbach
4.1 Vierte Änderung des Bebauungsplanes Am Breiten Rain 4; Aufstellungsbeschluss
4.2 Vierte Änderung des Bebauungsplanes Am Breiten Rain 4; Billigung des Änderungsentwurfes
5 Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Kanalkataster" nach Nr. 2.4 RZWas 2013
6 Umstufung und Einziehung von Straßen
6.1 Umstufung der Ortsstraße "Friedhofsweg" in Prölsdorf zum beschränkt-öffentlichen Weg
6.2 Einziehung der Ortsstraße "Zum Sportplatz", Fl.Nr. 127 Gemarkung Koppenwind
7 Jahresrechnung 2014; Vorlage gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
8 Katholische Kirchenstiftung Untersteinbach; Zuschussantrag für Sanierungsmaßnahmen am Pfarrsaal
9 Feuerwehrwesen; Beschaffung eines Fahrzeuges für die FFW Fabrikschleichach
10 Zahnärztliche Versorgung in der Gemeinde Rauhenebrach
11 Sonstige Informationen
12 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 09.09.2015 zu genehmigen. Die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 09.09 .2015 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö beschließend 2
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2.1. BVNr. 23/2015; Anbau einer PKW-Garage, Fl.Nr. 63 Gemarkung Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zu folgendem Bauvorhaben das Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch zu erklären:

Bauvorhaben:                BVNr. 23/2015, Anbau einer PKW-Garage
Grundstück:                Fl.Nr. 63, Gemarkung Wustviel, In der Gasse
Bauherr:                Marschall Otmar und Maria

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Resolution der Steigerwaldgemeinden "Nachhaltigkeitsregion Steigerwald" (Welterbe)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Resolution der Steigerwaldgemeinden „Resolution der Steigerwaldgemeinden – Der bessere Weg für unsere Heimat“ zur Kenntnis ge nommen und beschließt mit 11 Stimmen, bei zwei Gegenstimmen, den Text unter Punkt I Absatz zwei mit dem Wortlaut „… die Gemeinde Rauhenebrach vertritt die Meinung, dass…“ abzuändern und sie in der dieser Niederschrift als Anlage beigehefteten Fassung zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Vierte Änderung des Bebauungsplanes "Am Breiten Rain " Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö 4
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4.1. Vierte Änderung des Bebauungsplanes Am Breiten Rain 4; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Bebauungsplan „Am Breiten Rain 4“ für den Gemeindeteil Untersteinbach vom 26.03.1997, in der Fassung der 3. Änderung vom 03.03.2011nach § 13 Baugesetzbuch im vereinfachten Verfahren zu ändern.

Von der Änderung betroffen sind folgende Grundstücke:

Fl.Nr. 104, 533, 534/1, 534/2, 535, 535/7 und 535/8 Gemarkung Untersteinbach

Die Änderungen betreffen das Maß der baulichen Nutzung, die Höhenlage der baulichen Anlagen und gestalterische Festsetzungen bei den Wohngebäuden, sowie die teilweise die Verkehrsführung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes.
Die Bebauungsplanänderung betrifft den noch nicht erschlossenen Bereich des Baugebietes „Am Breiten Rain 4“ und hat keine negativen städtebaulichen und gestalterischen Auswirkungen auf die vorhandenen Gebäude.
Durch die Änderungen sollen die Festsetzungen des bisher noch nicht erschlossenen Geltungsbereiches an die durch die 3. Änderung erfolgten Festsetzungen angeglichen werden. Die Grundzüge der Bauleitplanung werden hierdurch nicht berührt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4.2. Vierte Änderung des Bebauungsplanes Am Breiten Rain 4; Billigung des Änderungsentwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Entwurf vom 06.10.2015 zur 4. Änderung des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain 4“ für den Gemeindeteil Untersteinbach zur Kenntnis genommen und beschließt, den Entwurf in dieser Fassung zu billigen.

Es wird festgestellt, dass durch diese Änderungen und Ergänzungen die Grundzüge der bisherigen Planung nicht berührt werden. Aus diesem Grunde wird von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 abgesehen (§ 13 Abs. 2 Nr.1 Baugesetzbuch).

Der betroffenen Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben. Gleichzeitig erhalten die berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben (§ 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch).

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Kanalkataster" nach Nr. 2.4 RZWas 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Abwasseranlage der Gemeinde ein qualifiziertes Kanalkataster im Sinne des Art. 54 Abs. 3 Nr. 1 Bayerisches Wassergesetz zu erstellen.
Die Verwaltung wird beauftragt, hierfür einen Antrag auf Zuwendungen nach Nr. 8 RZWas 2013 beim Wasserwirtschaftsamt zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Umstufung und Einziehung von Straßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö 6
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6.1. Umstufung der Ortsstraße "Friedhofsweg" in Prölsdorf zum beschränkt-öffentlichen Weg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die folgende bisher als Ortsstraße gewidmete Verkehrsfläche gemäß Art. 7 Abs. 1 BayStrWG i.V.m. Art. 54 a BayStrWG zum beschränkt öffentlichen Weg abzustufen:

Bezeichnung bisher:
Zum Sportplatz
Bezeichnung neu:
Weg zum Friedhof
Fl.Nr.:
25/9 Gemarkung Prölsdorf
Anfangspunkt:
Einmündung in die Staatsstraße 2274 (Marktstraße)
Endpunkt:
Brücke über die Rauhe Ebrach
Länge:
0,045 km
Straßenbaulastträger
Gemeinde Rauhenebrach
Widmungsbeschränkung:
Nur für Fußgänger und Radfahrer, Anlieger frei

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6.2. Einziehung der Ortsstraße "Zum Sportplatz", Fl.Nr. 127 Gemarkung Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö 6.2
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7. Jahresrechnung 2014; Vorlage gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2014 zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung ist vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Gemeinderat dann zur Feststellung der Jahresrechnung und zur Entlastung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Katholische Kirchenstiftung Untersteinbach; Zuschussantrag für Sanierungsmaßnahmen am Pfarrsaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Katholischen Kirchenstiftung Untersteinbach für die auf Grund von Feuchteschäden erforderlichen Sanierungsmaßnahmen am Pfarrheim Untersteinbach einen Zuschuss in Höhe von 10 v.H. der nachgewiesenen Sanierungskosten zu gewähren.
Die Anschaffung eines Beamers wird nicht bezuschusst.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Feuerwehrwesen; Beschaffung eines Fahrzeuges für die FFW Fabrikschleichach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr in Fabrikschleichach. Die Gemeinde Rauhenebrach beteiligt sich an den Anschaffungskosten mit einem Betrag in Höhe der Anschaffungskosten für eine Tragkraftspritze. Ein staatlicher Zuschuss wird beantragt, der Restbetrag verbleibt beim Feuerwehrverein Fabrikschleichach.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Zahnärztliche Versorgung in der Gemeinde Rauhenebrach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö informativ 10
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11. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö informativ 11
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12. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2015. Sitzung des Gemeinderates 06.10.2015 ö informativ 12
Datenstand vom 01.03.2016 13:25 Uhr