Datum: 15.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV Nr. 03/2022; Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhauses mit Keller und Doppelgarage in Untersteinbach
2.2 BV Nr. 04/2022; Bauantrag zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Carport in Untersteinbach
3 Bauplatzpreise in der Gemeinde Rauhenebrach Ortsteil Untersteinbach, Festsetzung
4 Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf
4.1 Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf; frühzeitige Beteiligung, Behandlung der Stellungnahmen und Abwägung
4.2 Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Einfaches Dorferneuerungsverfahren zum Zwecke der Förderung von Kleinstunternehmen der Grundversorgung in Untersteinbach
6 Kindergärten, Landkindergartenregelung, Antrag des Kindergartens Geusfeld
7 Sonstige Informationen
8 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschriften der öffentlichen Teile der Gemeinderatssitzungen vom 07.12.2021 und vom 18.01.2021 zu genehmigen. Die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Gemeinderatssitzungen vom 07.12.2021 und vom 18.01.2022 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 2
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2.1. BV Nr. 03/2022; Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhauses mit Keller und Doppelgarage in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        03/2022
Bauvorhaben:        Neubau eines Wohnhauses mit Keller und Doppelgarage 
Baugrundstück: Fl.Nr. 535/10 Gem. Untersteinbach (Am Breiten Rain 31)
Bauherren:        Nadine Wimmer und Michael Oppelt, Hauptstraße 11, Untersteinbach, 96181 Rauhenebrach
       

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und den Befreiungen von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain IV 4. Änderung“ Untersteinbach zuzustimmen: Punkt 2.2 Fensterformate sowie Punkt 2.3 Garagen und Nebengebäude (Dachneigung unter 15 Grad /  extensiver Dachbegrünung) 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau eines Wohnhauses mit Keller und Doppelgarage in Untersteinbach

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2.2. BV Nr. 04/2022; Bauantrag zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Carport in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 2.2
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3. Bauplatzpreise in der Gemeinde Rauhenebrach Ortsteil Untersteinbach, Festsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Bauplatzpreis in Untersteinbach ab sofort um 1,00 Euro pro m² von 46,00 Euro pro m² auf 47,00 Euro pro m² zu erhöhen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Bauplätze in Untersteinbach wurde der Kaufpreis um 1,00 €/m² auf 47,00 €/m² erhöht. Grund hierfür ist die Abrechnung der Erschließungsbeiträge. Bei allen bereits verkauften Bauplätzen haben die Eigentümer einen Beitragsbescheid erhalten. Für alle künftigen Verkäufe sind diese Erschließungsbeiträge im erhöhten Kaufpreis eingepreist.

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4. Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 4
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4.1. Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf; frühzeitige Beteiligung, Behandlung der Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat die nach § Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Einwendungen der Öffentlichkeit behandelt.
Den Abwägungsvorschlägen wird insgesamt gefolgt. Die Zusammenstellung der eingegangenen Stellungnahmen und die Abwägungsvorschläge sind Bestandteil dieses Beschlusses.
Die Änderungen werden in die Entwurfsplanung mit Begründung aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung wurden in den Entwurf des Bebauungsplanes „Mühlleite II, 1. Änderung“ Prölsdorf die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange diskutiert und alle Interessen gegeneinander abgewogen. Über die Ergebnisse wurde Beschluss gefasst.

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4.2. Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Entwurf des Bebauungsplanes „Mühlleite II, 1. Änderung“ Prölsdorf einschließlich Begründung und Grünplanung mit Begründung in der Fassung vom 15.02.2022 zur Kenntnis genommen und beschließt diesen zu billigen und diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB bekannt zu machen und auszulegen sowie die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes ist Bestandteil dieses Beschlusses

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Entwurf des Bebauungsplanes wurde dahingehend abgeändert bzw. ergänzt. Der Gemeinderat hat den geänderten Bebauungsplanentwurf gebilligt und beschlossen, diesen erneut auszulegen. Eine Bekanntmachung hierzu hängt in den gemeindlichen Schaukästen aus.

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5. Einfaches Dorferneuerungsverfahren zum Zwecke der Förderung von Kleinstunternehmen der Grundversorgung in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, beim Amt für Ländliche Entwicklung den Antrag auf Einleitung einer einfachen Dorferneuerung zum Zwecke der Förderung von Kleinstunternehmen der Grundversorgung in Untersteinbach zu stellen.
Das geplante Vorhaben zur Errichtung eines Kleinstunternehmens leistet einen Beitrag zur Grundversorgung. Der Bedarf in Untersteinbach wird bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt beim Amt für Ländliche Entwicklung Würzburg einen Antrag auf Einleitung einer einfachen Dorferneuerung zum Zwecke der Förderung von Kleinstunternehmen der Grundversorgung in Untersteinbach zu stellen.

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6. Kindergärten, Landkindergartenregelung, Antrag des Kindergartens Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für den Kindergarten St. Elisabeth Geusfeld die Anwendung der Förderung nach Art. 24 BayKiBiG (Landkindergartenregelung) für das Bewilligungsjahr 2022 und 2023 zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss auf Antrag des Caritasvereins St. Elisabeth Geusfeld e.V., für die Personalkostenabrechnung des Kindergartens die Landkindergartenregelung nach Art. 24 BayKiBiG für 2022 und 2023 zu beantragen.

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7. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö informativ 7
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8. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö informativ 8
Datenstand vom 28.03.2022 11:02 Uhr