Datum: 05.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV Nr. 09/2022; Bauantrag zur Erw. der vorh. Maschinenhalle, Neubau einer Maschinenhalle, Neubau Technikgebäude mit Aufenthaltsraum und Erstellung Abstellfläche mit Zufahrt in Obersteinbach
2.2 BV Nr. 10/2022; Bauantrag zur Errichtung einer Garage mit Abstellraum in Geusfeld
2.3 BV Nr. 11/2022; Bauantrag zum Anbau an das besteh. Wohnhaus in Prölsdorf
3 Errichtung von Geh- und Radwegen
3.1 Geh- und Radweg Untersteinbach - Obersteinbach, Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten
3.2 Geh- und Radweg Theinheim - Koppenwind, Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten
4 Jahresrechnung 2021; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
5 Feuerwehrhaus Prölsdorf, Errichtung eines Anbaus, Maßnahmenbeschluss und Beauftragung von Planungsleistungen
6 Sonstige Informationen
7 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2022 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung und der Sitzung des Bauausschusses am 22.03.2022 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö beschließend 2
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2.1. BV Nr. 09/2022; Bauantrag zur Erw. der vorh. Maschinenhalle, Neubau einer Maschinenhalle, Neubau Technikgebäude mit Aufenthaltsraum und Erstellung Abstellfläche mit Zufahrt in Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        09/2022
Bauvorhaben:        Erweiterung der vorh. Maschinenhalle, Neubau einer Maschinenhalle, Neubau Technikgebäude mit Aufenthaltsraum und Erstellung einer Abstellfläche mit Zufahrt 
Baugrundstück: Fl.Nr. 69 Gem. Obersteinbach (Obsthof 1)
Bauherr:        Reinhart Ingo, Obsthof 1, Obersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Für die Befestigung und Nutzung des landwirtschaftlichen Weges Fl.Nr. 563 Gem. Untersteinbach wurde mit Herrn Ingo Reinhart eine Nutzungsvereinbarung abgeschlossen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Erweiterung der vorh. Maschinenhalle, Neubau einer Maschinenhalle, Neubau Technikgebäude mit Aufenthaltsraum und Erstellung einer Abstellfläche mit Zufahrt in Obersteinbach.

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2.2. BV Nr. 10/2022; Bauantrag zur Errichtung einer Garage mit Abstellraum in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        10/2022
Bauvorhaben: Bauantrag zur Errichtung einer Garage mit Abstellraum  
Baugrundstück: Fl.Nr. 319 Gem. Geusfeld (Am Spreubach 27)
Bauherren:        Andreas Stahl, Geusfeld, Am Spreubach 27, 96181 Untersteinbach 

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag zur Errichtung einer Garage mit Abstellraum in Geusfeld.

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2.3. BV Nr. 11/2022; Bauantrag zum Anbau an das besteh. Wohnhaus in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö beschließend 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        11/2022
Bauvorhaben: Anbau an das bestehende Wohnhaus in Prölsdorf 
Baugrundstück: Fl. Nr. 348 Gem. Prölsdorf (Mühlleite 6)
Bauherren:        Bernd Blaurock, Mühlleite 6, 96181 Rauhenebrach 

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und den Befreiungen von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mühlleite Stand 1974“ Prölsdorf zuzustimmen: Baugrenze

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Anbau an ein bestehendes Wohnhaus in Prölsdorf 

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3. Errichtung von Geh- und Radwegen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö beschließend 3

Öffentlichkeitsarbeit

Für die beiden Geh- und Radwege Untersteinbach – Obersteinbach und Theinheim – Koppenwind wurden die Tiefbau- und Straßenbauarbeiten ausgeschrieben. Es gingen vier bzw. fünf Angebote ein. Nach Prüfung der Angebote durch das Ingenieurbüro wurden folgende Auftragsvergaben beschlossen:

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3.1. Geh- und Radweg Untersteinbach - Obersteinbach, Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Tiefbau- und Straßenbauarbeiten für den Geh- und Radweg Untersteinbach – Obersteinbach zum Angebotspreis von 553.430,84 € an die Firma Strabag AG, Industriestr. 4, 97359 Schwarzach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für den GRW Untersteinbach – Obersteinbach wurde der Auftrag zum Angebotspreis von 553.430,84 € an die Firma Strabag AG, 97359 Schwarzach vergeben.

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3.2. Geh- und Radweg Theinheim - Koppenwind, Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Tiefbau- und Straßenbauarbeiten für den Geh- und Radweg Theinheim – Koppenwind zum Angebotspreis von 1.014.297,69 € an die Firma Strabag AG, Industriestr. 4, 97359 Schwarzach zu vergeben 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für den GRW Theinheim – Koppenwind wurden diese Arbeiten zum Angebotspreis von 1.014.297,69 € ebenfalls an die Firma Strabag AG vergeben.

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4. Jahresrechnung 2021; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2021 zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung ist vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Gemeinderat dann zur Feststellung der Jahresrechnung und zur Entlastung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2021 behandelt. Diese wird nun vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Anschließend findet die Feststellung und Entlastung im Gemeinderat statt.

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5. Feuerwehrhaus Prölsdorf, Errichtung eines Anbaus, Maßnahmenbeschluss und Beauftragung von Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Ausführungen des Bauausschusses zur Kenntnis genommen und beschließt die Beauftragung der Vorplanung mit vorläufiger Kostenermittlung für den Anbau an das Feuerwehrgerätehaus Prölsdorf an das Planungsbüro Josef Raab, Prölsdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Bauausschuss des Gemeinderates hat im Vorfeld der Gemeinderatssitzung eine Ortseinsicht am Feuerwehrgerätehaus Prölsdorf durchgeführt. Aufgrund der beengten Platzsituation, die nicht mehr den geforderten Vorschriften entspricht, soll das Feuerwehrgerätehaus, dass seit 1974 in dieser Form besteht, durch eine Verlängerung in Richtung Dorfplatz vergrößert werden. Der Gebäudeteil mit Feuerwehrschulungsraum usw. soll unverändert bleiben. Der Gemeinderat hat beschlossen, eine Vorplanung mit vorläufiger Kostenermittlung zu beauftragen.

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6. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö informativ 6

Öffentlichkeitsarbeit

Eröffnungsfeier der Zisterzienser-Radrunden am 22.05.2022 in Koppenwind. Zur Veranstaltung sind alle Interessierten aus nah und fern ganz herzlich eingeladen. Der Flyer liegt in der Gemeindeverwaltung aus. Informationen werden außerdem über die Presse veröffentlicht.

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7. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.04.2022 ö informativ 7
Datenstand vom 12.05.2022 08:12 Uhr