Datum: 03.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV Nr. 12/2022; Bauantrag zur Errichtung eines Carports mit Abstellraum und einem weiteren Anbau (Geräteschuppen) in Untersteinbach
2.2 BV Nr. 13/2022; Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit einem Carport in Karbach
2.3 BV Nr. 14/2022; Bauantrag zum Neubau eines Dachüberstandes in Untersteinbach
2.4 BV Nr. 15/2022; Bauantrag zum Neubau von 3 Hallen und einer Lagerhalle in Untersteinbach
2.5 BV Nr. 16/2022; Bauantrag zur Nutzungsänderung Stall in Büroräume in Untersteinbach
2.6 BV Nr. 17/2022; Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Obersteinbach
3 Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf
3.1 Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf; Beteiligung, Behandlung der Stellungnahmen und Abwägung
3.2 Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf; Satzungsbeschluss
4 Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untersteinbach
5 Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untersteinbach
6 Bestätigung des neugewählten Dritten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untersteinbach
7 Naturparkrechtliche Erlaubnis, Stellungnahme zur Verlegung von Stromleitungen in der Gemarkung Obersteinbach
8 Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE), Informationen aus der Delegiertenversammlung
9 Sonstige Informationen
10 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 05.04.2022 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 2
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2.1. BV Nr. 12/2022; Bauantrag zur Errichtung eines Carports mit Abstellraum und einem weiteren Anbau (Geräteschuppen) in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.         12/2022
Bauvorhaben:        Errichtung eines Carports mit Abstellraum und einem weiteren Anbau (Geräteschuppen)
Baugrundstück: Fl.Nr. 540/2 Gem. Untersteinbach
Bauherr:        Dereser Christian, Seestraße 1, 96132 Schlüsselfeld- Aschbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und den Befreiungen von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain“ Untersteinbach zuzustimmen: 
2.0 Garagenfestsetzungen (Abweichung Dachneigung, Farbe und Material zum Wohnhaus, Dachbegrünung) sowie 3.0 Baugrenze 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung eines Carports mit Abstellraum und einem weiteren Anbau (Geräteschuppen) in Untersteinbach 

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2.2. BV Nr. 13/2022; Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit einem Carport in Karbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        13/2022
Bauvorhaben:        Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
Baugrundstück: Fl.Nr. 172/6 Gem. Karbach (St.-Anna-Weg 6)
Bauherren:        Christa und Rony Blaschke, Schalkenbergsiepen 54, 44227 Dortmund

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport in Karbach

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2.3. BV Nr. 14/2022; Bauantrag zum Neubau eines Dachüberstandes in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        14/2022
Bauvorhaben:        Neubau eines Dachüberstandes
Baugrundstück: Fl.Nr. 353 Gem. Untersteinbach
Bauherren:        Georg Stark, Untersteinbach, Ziegeleistraße 10

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau eines Dachüberstandes in Untersteinbach

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2.4. BV Nr. 15/2022; Bauantrag zum Neubau von 3 Hallen und einer Lagerhalle in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 2.4

Beschluss

BV-Nr.:        15/2022
Bauvorhaben:        Neubau von 3 Hallen und einer Lagehalle
Baugrundstück: Fl.Nr. 353 Gem. Untersteinbach
Bauherren:        Georg Stark, Untersteinbach, Ziegeleistraße 10


Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau von 3 Hallen und einer Lagehalle in Untersteinbach 

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2.5. BV Nr. 16/2022; Bauantrag zur Nutzungsänderung Stall in Büroräume in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 2.5

Beschluss

BV-Nr.:        16/2022
Bauvorhaben:        Nutzungsänderung Stall in Büroräume
Baugrundstück: Fl.Nr. 34 Gem. Untersteinbach (Ebracher Straße 1)
Bauherren:        Stefan Rüttinger, Ebracher Straße 1, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Nutzungsänderung eines Stallgebäudes in Büroräume in Untersteinbach

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2.6. BV Nr. 17/2022; Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 2.6

Beschluss

BV-Nr.:        17/2022
Bauvorhaben: Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage 
Baugrundstück: Fl.Nr. 22/4 Gem. Obersteinbach (Am Flürlein 9)
Bauherren:        Andreas Ehrlich, Am Flürlein 1, 96181 Rauhenebrach         

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und den Befreiungen von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Obersteinbach Stand 1967“ in Obersteinbach zuzustimmen: Dachneigung Hauptgebäude, Dachform und Dachneigung Garage, Baulinie

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Obersteinbach 

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3. Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 3
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3.1. Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf; Beteiligung, Behandlung der Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat die nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Einwendungen der Öffentlichkeit behandelt.
Den Abwägungsvorschlägen wird insgesamt gefolgt.
Die Änderungen werden in die Entwurfsplanung mit Begründung aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Im Rahmen der Beteiligung wurden in den Entwurf des Bebauungsplanes „Mühlleite II, 1. Änderung“ Prölsdorf die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange diskutiert und alle Interessen gegeneinander abgewogen. Über die Ergebnisse wurde Beschluss gefasst.

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3.2. Bauleitplanung; Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Bebauungsplan „Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf“ bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen wird mit den aufgeführten Änderungen i.d.F. vom 03.05.2022 gebilligt und gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung i.d.F. vom 03.05.2022 wird mit den genannten Änderungen gebilligt. Weiterhin wird die Begründung zur Grünplanung i.d.F. 15.01.2022 gebilligt. Beides wird dem Bebauungsplan beigeheftet.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zu Bebauungsplan „Mühlleite II, 1. Änderung Prölsdorf“ gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Bebauungsplan „Mühlleite II, 1. Änderung, Prölsdorf“ wurde in der aktuellen Fassung als Satzung beschlossen. Dieser liegt ab sofort in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme aus.

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4. Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Benjamin Greweling, Untersteinbach, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untersteinbach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 05.04.2022 das Einvernehmen erklärt. Herr Benjamin Greweling hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die FFW Untersteinbach hat Herrn Benjamin Greweling zum 1. Kommandanten, Herrn Konstantin Hirt zum 2. Kommandanten und Herrn David Stahl zum 3. Kommandanten gewählt.

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5. Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Konstantin Hirt, Untersteinbach, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untersteinbach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 05.04.2022 das Einvernehmen erklärt. Herr Konstantin Hirt hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Bestätigung des neugewählten Dritten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn David Stahl, Geusfeld, zum Dritten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untersteinbach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 05.04.2022 das Einvernehmen erklärt. Herr David Stahl hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Naturparkrechtliche Erlaubnis, Stellungnahme zur Verlegung von Stromleitungen in der Gemarkung Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Errichtung einer Niederspannungsanlage in Obersteinbach auf den Grundstücken Fl.Nrn. 42 und 43 Gem. Obersteinbach zur Kenntnis genommen und beschließt, keine Einwendungen gegen den Antrag auf naturparkrechtliche Erlaubnis zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

In der Gemarkung Obersteinbach wird eine Stromzählersäule gesetzt und die Leitung hierhin verlegt. Da die Flurstücke teilweise im Landschaftsschutzgebiet Naturpark Steigerwald liegen ist hierfür eine naturparkrechtliche Erlaubnis erforderlich, zu der die Gemeinde ihre Zustimmung erteilen muss. Diese Entscheidung wurde im Gemeinderat getroffen.

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8. Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE), Informationen aus der Delegiertenversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö beschließend 8

Öffentlichkeitsarbeit

Die beiden Gemeinderäte Frau Petra Diener und Herr Olaf Ernst nahmen an der Delegiertenversammlung der ILE Lebensregion + Haßberge-Maintal-Steigerwald teilgenommen und haben den Gemeinderat über die Inhalte informiert. Vor allem die Agenda 2030 mit einem Schwerpunkt auf die Nachhaltigkeit ist hier Thema.

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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö informativ 9
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10. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 03.05.2022 ö informativ 10
Datenstand vom 14.06.2022 09:29 Uhr