Datum: 05.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV Nr. 19/2022; Bauantrag zur Generalsanierung Kindergarten St. Sebastian in Prölsdorf
2.2 BV-Nr. 20/2022; Nutzungsänderung zweier Ferienwohnungen zu einer Privatwohnung und Errichtung eines Balkons
3 Trinkwasserversorgung, Wasserleitungsverlegung und Leerrohrverlegung im Zuge des Geh- und Radwegbaues
4 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Elektroplanung, Auftragsvergabe
5 Wasserkataster für alle Gemeindeteile, Auftragsvergabe
6 Bayerisches Straßen- und Wegerecht; Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche in Prölsdorf
7 Kirche Fabrikschleichach; Zuschussantrag zur Reparatur des Uhrschlagwerks
8 Sonstige Informationen
9 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 31.05.2022 zu genehmigen. Die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile der Gemeinderatssitzungen vom 26.04.2022, 31.05.2022 und 27.06.2022 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 2
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2.1. BV Nr. 19/2022; Bauantrag zur Generalsanierung Kindergarten St. Sebastian in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        19/2022
Bauvorhaben:        Generalsanierung Kindergarten St. Sebastian in Prölsdorf
Baugrundstück: Fl.Nr. 110 Gem. Prölsdorf (Halbersdorfer Straße 6)
Bauherren:        Gemeinde Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Generalsanierung des Kindergartens Prölsdorf durch die Gemeinde Rauhenebrach. Insbes. betrifft dies den Wärmeschutz an den Außenwänden, sowie den Einbau von Schallschutzdecken, die Verbesserung der Oberflächen und der Raumaufteilung. Außerdem ist ein barrierefreier Zugang mittels eines Hubliftes geplant. Die Sanierung betrifft nur das Erdgeschoss.

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2.2. BV-Nr. 20/2022; Nutzungsänderung zweier Ferienwohnungen zu einer Privatwohnung und Errichtung eines Balkons

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        20/2022
Bauvorhaben:        Nutzungsänderung zweier Ferienwohnungen zu einer Privatwohnung und
               Errichtung eines Balkons
Baugrundstück: Fl.Nr. 35 Gem. Koppenwind (Zum Steinbruch 10)
Bauherr:        Polster Werner, Bgm.-Polster-Str. 10, Koppenwind

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. Dem Antrag auf Abweichung von den Vorschriften des Art. 35 Abs. 4 Satz 1 BayBO hinsichtlich der Höhe des Fensters zur Fußbodenoberkante wird unter Anbringung des beschriebenen Podestes oder einer anderen brandschutzrechtlichen Auflage zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Nutzungsänderung zweier Ferienwohnungen zu einer Privatwohnung und Errichtung eines Balkons in Koppenwind.

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3. Trinkwasserversorgung, Wasserleitungsverlegung und Leerrohrverlegung im Zuge des Geh- und Radwegbaues

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot der Fa. Strabag AG, Direktion Bayern Nord, Industriestr. 4, 97359 Schwarzach am Main v. 21.06.2022 zur Kenntnis genommen und beschließt, den 1. Bürgermeister zu ermächtigen, weitere Angebote einzuholen, auszuwerten und den Auftrag über den Anschluss der Erlenbachmühle an das Wasserleitungsnetz, die Neuverlegung der Trinkwasserleitung zwischen Untersteinbach und Obersteinbach sowie die Leerrohrverlegung zur Schutzhütte Theinheim nach Rücksprache mit der Theinheimer Bevölkerung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Im Zuge des Radwegebaus sollen die Anwesen Erlenbachmühle, Koppenwind, einen neuen Anschluss an die Wasserversorgung erhalten und die Trinkwasserleitung von Untersteinbach nach Obersteinbach neu verlegt werden, da die bestehende Leitung schon sehr alt ist. Ein Angebot der bauausführenden Firma liegt hierfür i.H.v. ca. 270.000 € vor. Der Gemeinderat beschloss weitere Angebote einzuholen und den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

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4. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Elektroplanung, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Elektroplanung zur Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an das Büro E-Plan Elektroplanungs-GmbH, Katharinenstraße 2, Hainert, 97478 Knetzgau gem. Honorarangebot vom 23.05.2022 unter Herausnahme der Leistungsphasen 8 und 9 zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Elektroplanung bei der Sanierung des Kindergartens Prölsdorf wurde an die Fa. E-Plan Elektroplanungs-GmbH, Hainert, vergeben.

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5. Wasserkataster für alle Gemeindeteile, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot des Ingenieurbüros SRP Consult über die Erstellung eines einfachen Wasserkatasters für alle Gemeindeteile (ohne Theinheim) zur Kenntnis genommen und beschließt, den Auftrag für die Erstellung eines Wasserkatasters auf einer maximalen Länge von 40 km mit einem Angebotspreis von max. 50.000 € an dieses Büro zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für den Gemeindeteil Theinheim wurde ein einfaches Wasserkataster erstellt. Hier sind alle Wasserleitungstrassen und Schieberstandorte auf öffentlichem Verkehrsgrund ersichtlich. Der Gemeinderat hat nun auch für die anderen Orte die Erstellung eines einfachen Wasserkatasters an das Büro SRP Ingenieur-Consult GmbH beauftragt.

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6. Bayerisches Straßen- und Wegerecht; Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die im Baugebiet „Mühlleite III“ im Gemeindeteil Prölsdorf neu gebaute Straßenstrecke gem. Art. 6 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz zur Ortsstraße zu widmen.
Die neu gebaute Straßenstrecke wird Teil der bereits bestehenden und gewidmeten Ortsstraße „Mühlleite“.
Die zu widmende Straßenstrecke beginnt auf Höhe des nordwestlichen Grenzpunktes der Fl.Nr. 382 Gem. Prölsdorf endet auf der Höhe des nordöstlichen Grenzpunktes der Fl.Nr. 339/4 Gem. Prölsdorf.
Die Länge der neu gewidmeten Straßenstrecke beträgt 0,063 km.
Die neu gewidmete Straßenstrecke ist in dem diesem Beschluss beigehefteten Lageplan rot eingezeichnet und in dieser Fassung Bestandteil des Beschlusses

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der neu gebaute Teil des Mühlweges in Prölsdorf (im Baugebiet Mühlleite III) wird zur öffentlichen Verkehrsfläche gewidmet.

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7. Kirche Fabrikschleichach; Zuschussantrag zur Reparatur des Uhrschlagwerks

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Kath. Kirchenstiftung Fabrikschleichach zur Reparatur des Uhrschlagwerks einen Zuschuss i.H.v. 10 % der Gesamtkosten, das entspricht einem Betrag von 72,00 €, zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Reparatur des Uhrschlagwerks in der Kirche Fabrikschleichach wurde der dortigen Kirchenstiftung ein Zuschuss von 10 (72 €) gewährt.

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8. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö informativ 8

Öffentlichkeitsarbeit

Junior-Ranger für den Naturpark Haßberge
Als Botschafter für den Naturpark Haßberge werden Mädchen und Jungen im Alter von 7 – 12 Jahren gesucht. Einmal monatlich ist eine gemeinsame Veranstaltung geplant, bei der z.B. aus Streuobst eigenhändig Saft gepresst oder aus Naturmaterial gekocht und gebastelt wird. Treffpunkt ist jeweils das Grüne Klassenzimmer in Zeil. Nähere Infos unter www.junior-ranger.de oder www.naturpark-hassberge.de.

24-Stunden-Übung der Jugendfeuerwehren
Für die Jugendfeuerwehren unserer Gemeinde fand am 15./16. Juli am Zeltplatz Theinheim eine 24-Stunden-Übung statt. Der Gemeinderat wurde informiert, dass sich die Gemeinde wie üblich an den Kosten beteiligt.

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9. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö informativ 9
Datenstand vom 27.09.2022 14:16 Uhr