Datum: 02.08.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Breitbandversorgung, Markterkundung Ergebnisvorstellung durch Herrn Reuther
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
3 Bauleitplanung, Geusfeld Hofäcker II 1. Änderung, Billigungs- und Auslegungsentwurf
4 Bauanträge
4.1 BV Nr. 21/2022; Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Fabrikschleichach
5 Abschaffung der Grundsteuererlässe
6 Feuerwehrgerätehaus Prölsdorf, Anbau
7 Rathaus, Sektionaltore Werkstatt, Auftragsvergabe
8 Bauhof, Anschaffung verschiedener Kraftfahrzeuge
9 Bauhof, Anschaffung eines Aufsitzmähers
10 Sonstige Informationen
11 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Breitbandversorgung, Markterkundung Ergebnisvorstellung durch Herrn Reuther

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 1

Öffentlichkeitsarbeit

Herr Reuther, Reuther NetConsulting stellt die Ergebnisse der Markterkundung vor und zeigt auf wie die nächsten Schritte aussehen könnten.
Ziel ist eine Versorgung aller Anwesen mit Glasfaser ins Haus bis zum Jahr 2030. Zur Realisierung gibt es das Bayer. Gigabit-Förderprogramm bzw. wird für 01.01.2023 ein eigenes Bundesförderprogramm aufgelegt.

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 05.07.2022 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung, Geusfeld Hofäcker II 1. Änderung, Billigungs- und Auslegungsentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Entwurf des Bebauungsplanes 1. Änderung Hofäcker II in Geusfeld in der Fassung vom 02.08.2022 zur Kenntnis genommen und beschließt diesen zu billigen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der Begründung sind nach § 3 Abs 2 BauGB im Rahmen der Beteiligung öffentlich auszulegen. Gleichzeitig ist das Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Hofäcker II in Geusfeld wurde die Entwurfsplanung vom 02.08.2022 gebilligt. Diese wird demnächst in einer Beteiligungsphase für jedermann zur Einsicht ausgelegt und den Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme übersandt.

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4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 4
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4.1. BV Nr. 21/2022; Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Fabrikschleichach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

BV-Nr.:        21/2022
Bauvorhaben:        Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
Baugrundstück: Fl.Nr. 13/3 Gem. Fabrikschleichach (Glashüttenstraße 9)
Bauherren:        Gerhard Meisel, Eltmanner Straße 15, 97483 Eltmann

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Fabrikschleichach.

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5. Abschaffung der Grundsteuererlässe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Erlässe auf die Grundsteuer A rückwirkend zum 01.01.2022 abzuschaffen. Gleichzeitig wird beschlossen, die Gutschriften auf die einzelnen Jagdpachtkonten rückwirkend ab 01.01.2022 in Höhe einer errechneten Durchschnittsvergütung der vergangenen Jahre vorzunehmen. Diese soll pauschal auf 30.000,00 Euro festgesetzt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Feuerwehrgerätehaus Prölsdorf, Anbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 6

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Planungen mit Kostenschätzung zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Prölsdorf, Stand 20.05.2022, durch das Planungsbüros Raab, Prölsdorf, zur Kenntnis genommen. Auf der Grundlage einer detaillierteren Planung soll dann eine Beschlussfassung durch den Gemeinderat erfolgen.

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7. Rathaus, Sektionaltore Werkstatt, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zwei Sektionaltore für die Werkstatt am Rathaus bei der Firma Jürgen Weinbeer, Am Spreubach 20, 96181 Rauhenebrach zum Gesamtpreis von 10.335,15 € brutto gem. Angebot v. 19.07.2022 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Werkstatt am Rathaus (früher Feuerwehrtore) wurde der Auftrag für zwei Sektionaltore an die Firma Jürgen Weinbeer, Geusfeld, zum Preis von 10.335,15 € brutto vergeben.

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8. Bauhof, Anschaffung verschiedener Kraftfahrzeuge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung drei Fahrzeuge für den gemeindlichen Bauhof zu beschaffen und beschließt hierfür einen Kostenrahmen i.H.v. 50.000,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für den Fuhrpark des Gemeindebauhofs sollen Ersatzbeschaffungen für Fahrzeuge durchgeführt werden. Hierfür stellte der Gemeinderat ein Budget i.H.v. 50.000 € zur Verfügung.

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9. Bauhof, Anschaffung eines Aufsitzmähers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 9

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat diskutiert über die Anschaffung eines Aufsitzmähers für den Gemeindebauhof. Dieser soll v.a. für Mäharbeiten auf größeren Flächen eingesetzt werden.
Eine endgültige Entscheidung über den Kauf soll nach einer Sitzung des Bauausschusses getroffen werden.

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10. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö informativ 10
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11. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö informativ 11
Datenstand vom 26.09.2022 10:55 Uhr