Datum: 15.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule Untersteinbach, Aula
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr. 30/2022; Neubau einer Pergola in Untersteinbach
2.2 BV-Nr. 32/2022; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Geusfeld im Genehmigungsfreistellungsverfahren
2.3 BV-Nr. 33/2022; Errichtung einer Landwirtschaftlichen Gerätehalle in Karbach
2.4 BV-Nr. 34/2022; Anbau von zwei Vordächern mit Biergarten Erweiterung in Geusfeld
3 Trinkwasserversorgung, Fremdwasserbezug, Errichtung einer Verbindungsleitung Theinheim - Untersteinbach, Instandhaltung und Sanierung Brunnen Untersteinbach
4 Waldbewirtschaftung
5 Kindergärten, Bedarfsplanung 2022 - 2026
6 Kindergarten Sanierung Prölsdorf Grundsatzbeschluss
7 SC Geusfeld; Flutlichtanlage Zuschussantrag
8 Ortsrecht; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
9 Sonstige Informationen
10 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift der öffentlichen Teile der Gemeinderatssitzungen vom 11.10.22 und vom 18.10.22 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 11.10.22 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 2
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2.1. BV-Nr. 30/2022; Neubau einer Pergola in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.                        30/2022
Bauvorhaben:                Neubau einer Pergola 
Baugrundstück:        Fl.Nr. 534/7 Gem. Untersteinbach
Bauherr:                 Brandt Günther und Doris, Am Ziegelrück 31, 96181 Rauhenebrach


Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und der Befreiung von folgender Festsetzung des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain III Stand 1980“ in Untersteinbach zuzustimmen: 
3.4 Errichtung Nebengebäude. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau einer Pergola in Untersteinbach 

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2.2. BV-Nr. 32/2022; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Geusfeld im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        32/2022
Bauvorhaben:        Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
Baugrundstück: Fl.Nr. 96/7 Gem. Geusfeld (Schmerber Weg 10)
Bauherren:        Krönert Janosch und Thea, Alltäger Straße 21, 97478 Knetzgau

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen. Nach Angaben der Bauherren und des Entwurfsverfassers entspricht das Vorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hofäcker II 2. Änderung“ Geusfeld und bedarf deshalb nach Art. 58 BayBO keiner Genehmigung (Genehmigungsfreistellungsverfahren).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Geusfeld im Genehmigungsfreistellungsverfahren

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2.3. BV-Nr. 33/2022; Errichtung einer Landwirtschaftlichen Gerätehalle in Karbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        33/2022
Bauvorhaben:        Errichtung einer Landwirtschaftlichen Gerätehalle
Baugrundstück: Fl.Nr. 39/0 Gem. Karbach (Karbach 25)
Bauherren:        Hildegard Bühl, Karbach 25, 96181 Rauhenebrach 


Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung einer Landwirtschaftlichen Gerätehalle in Karbach 

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2.4. BV-Nr. 34/2022; Anbau von zwei Vordächern mit Biergarten Erweiterung in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 2.4

Beschluss

BV-Nr.:        34/2022
Bauvorhaben:        Anbau von zwei Vordächern mit Biergarten-Erweiterung
Baugrundstück: Fl.Nr. 54/0 Gem. Geusfeld (Dorfstraße 21)
Bauherren:        Brigitte Müller, Geusfeld, Dorfstraße 21, 96181 Rauhenebrach  


Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Anbau von zwei Vordächern mit Biergarten- Erweiterung in Geusfeld 

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3. Trinkwasserversorgung, Fremdwasserbezug, Errichtung einer Verbindungsleitung Theinheim - Untersteinbach, Instandhaltung und Sanierung Brunnen Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass für die Sicherung der langfristigen Versorgungssicherheit der Gemeinde Rauhenebrach angestrebt werden soll, eine autarke Wasserversorgung über nach Möglichkeit ausschließlich eigenen Wassergewinnungseinrichtungen abzubilden. Unabhängig davon soll zur gegenwärtigen und mittelfristigen Versorgungssicherheit des Gemeindegebietes mit Trinkwasser ein Anschluss an die Auracher Gruppe (Fremdwasserbezug) hergestellt werden. Etwaige Anträge zur Leistungserbringung sind noch durch Beschlussfassung im Gemeinderat zu behandeln. Ein Vertragsabschluss mit dem Wasserversorger sowie die Investitionskosten und Verbrauchsgebühren bedürfen einer gesonderten Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 4

Beschluss 2

Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Notwendigkeit der Errichtung einer Trinkwasserverbindungsleitung von Theinheim nach Untersteinbach. Die Trassenführung wird noch festgelegt.
Etwaige Aufträge zur Leistungserbringung sind durch gesonderte Beschlussfassung zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Beschluss 3

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, vorrangig den/die Brunnen Untersteinbach hinsichtlich ihres Zustandes zu überprüfen und mögliche Instandhaltungs- und Sanierungsarbeiten zu veranlassen.
Etwaige Aufträge zur Leistungserbringung sind durch gesonderte Beschlussfassung zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, sich an die Auracher Gruppe anzuschließen und von dort Fremdwasser zu beziehen. Die genauen Modalitäten müssen noch ausgehandelt werden. Notwendig ist dieser Schritt, um bei den kommenden Sanierungen und in extremen Trockenperioden die Versorgung mit Trinkwasser zu gewährleisten. Desweiteren wurde der Bau einer Verbindungsleitung zwischen Theinheim und dem Hochbehälter Untersteinbach beschlossen. Die bestehende alte Leitung hat nicht den notwendigen Durchmesser, um ausreichend Wasser aus dem östlichen Gemeindebereich in die westlichen Dörfer zu bringen und wird in jedem Fall notwendig. Weiterhin wurde beschlossen, den bzw. die Brunnen in Untersteinbach zu prüfen und Instandhaltung- bzw. Sanierungsarbeiten zu veranlassen.
Die drei Punkte sind grundlegend, damit die wasserrechtlichen Erlaubnisse auf den aktuellen Stand gebracht werden können und die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser gewährleistet ist. 
Anschließend können Maßnahmen ergriffen werden, um die aktuelle Wasserversorgung neu aufzustellen. Genauere Planungen hierfür liegen derzeit nicht vor.

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4. Waldbewirtschaftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 4
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5. Kindergärten, Bedarfsplanung 2022 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, ab 2022 folgende Betreuungsplätze in den örtlichen Kindergärten der Gemeinde Rauhenebrach als bedarfsnotwendig anzuerkennen:

Untersteinbach:        50 Kindergarten
                       24 Kinderkrippe
Prölsdorf:                25 Kindergarten
Geusfeld:                25 Kindergarten

Insgesamt:                 124 Betreuungsplätze

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, die vorhandenen Kinderkrippen- und Kindergartenplätze auch weiterhin als bedarfsnotwendig anzuerkennen. Dies sind grds. in Prölsdorf 25 Kindergartenplätze (1 Gruppe), in Geusfeld ebenfalls 25 Kindergartenplätze (1 Gruppe) sowie in Untersteinbach 50 Kindergartenplätze (2 Gruppen) und 24 Kinderkrippenplätze (2 Gruppen).
Die Kindergärten organisieren ihren Betrieb selbständig unter der Verantwortung der örtlichen Caritaskindergartenverein. Diese Arbeit von allen Mitarbeiterinnen und Ehrenamtlichen in den Vereinen verdient große Anerkennung und Lob und unser aller Unterstützung. Die Anforderungen in der Kinderbetreuung sowie die personelle Knappheit in den Erziehungsberufen stellt alle Beteiligten immer wieder vor große Herausforderungen. Der Gemeinderat unterstützt dies im Rahmen seiner Möglichkeiten nach Kräften.

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6. Kindergarten Sanierung Prölsdorf Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Kindergarten Prölsdorf zu sanieren. Hierfür sollen die notwendigen Arbeiten geplant und die Zuwendungsanträge gestellt werden. Die erforderlichen Eigenmittel werden im Haushalt der Gemeinde bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. SC Geusfeld; Flutlichtanlage Zuschussantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt dem SC Geusfeld für die die Umrüstung seiner Flutlichtanlage auf LED einen Zuschuss von 10 % der nachgewiesenen Investitionskosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, dem SC Geusfeld für die Umrüstung seiner Flutlichtanlage auf LED einen Zuschuss von 10 % der nachgewiesenen Investitionskosten zu gewähren.

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8. Ortsrecht; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) vom 03.05.2016:

Satzung

zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/WAS) vom 03.05.2016


Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende

Änderungssatzung

§ 1
Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/WAS) vom 03.05.2016 wird wie folgt geändert:

§ 13
Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahlung

  1. Der Verbrauch wird jährlich abgerechnet. Die Grund- und die Verbrauchsgebühr werden einen Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig.
  2. Auf die Gebührenschuld sind zum 15. Februar, 15. Mai und 15. August jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines Drittels der Jahresabrechnung des Vorjahres zu leisten. Fehlt eine solche Vorjahresabrechnung, setzt die Gemeinde die Höhe der Vorauszahlungen unter Schätzung des Jahresgesamtverbrauchs fest.


§ 2
Diese Satzung tritt am Tage nach der amtlichen Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung wurde geändert. Die Änderung betrifft die Berechnungsgrundlage für die Vorauszahlungen des nächsten Jahres. Die Änderungssatzung wurde amtlich bekannt gemacht.

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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö informativ 9
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10. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2022 ö informativ 10
Datenstand vom 27.12.2022 11:24 Uhr