Datum: 02.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
3 4. Änderung des Bebauungsplanes "Am Breiten Rain IV"; Satzungsbeschluss
4 Baugebiet Am Breiten Rain IV; Erschließungsplanung, Ausschreibung der Erschließungsmaßnahme
5 Anschaffung Sirenenmast für Feuerwehr Theinheim
6 Sonstige Informationen
7 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 02. Sitzung des Gemeinderates 02.02.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils sowie des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 12.01.2016  zu genehmigen. Einwendungen erfolgen hierzu nicht.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 02. Sitzung des Gemeinderates 02.02.2016 ö beschließend 2
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3. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Am Breiten Rain IV"; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 02. Sitzung des Gemeinderates 02.02.2016 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722), die 4. Änderung des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain IV“ für den Gemeindeteil Untersteinbach, bestehend aus der Planzeichnung und dem Text in der Fassung vom 12.01.2016 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Baugebiet Am Breiten Rain IV; Erschließungsplanung, Ausschreibung der Erschließungsmaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 02. Sitzung des Gemeinderates 02.02.2016 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Erschließungsplanung für den 2. Bauabschnitt des Baugebietes „Am Breiten Rain IV“ im Gemeindeteil Untersteinbach in der Fassung vom 29.01.2016 zur Kenntnis genommen und beschließt

1.        die Planung in der vorliegenden Fassung zu genehmigen, sowie
2.        die Erschließungsmaßnahme auszuschreiben und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Anschaffung Sirenenmast für Feuerwehr Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 02. Sitzung des Gemeinderates 02.02.2016 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Anschaffung eines Stahl-Telemastes gemäß Angebot vom 14.12.2015 an die Firma Reif Elektrotechnik, Untermerzbach zum Preis von
3.993,74 € (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 02. Sitzung des Gemeinderates 02.02.2016 ö informativ 6
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7. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 02. Sitzung des Gemeinderates 02.02.2016 ö informativ 7
Datenstand vom 21.03.2016 09:57 Uhr