Datum: 08.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Abwasseranlage; Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters
2.1 Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters, Informationen und Festlegung des Maßnahmeumfangs
2.2 Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters, Auftragsvergabe Ingenieurleistungen
3 Umbau der Kläranlage; Umplanung
4 Bauanträge
4.1 BV 03/2016; Nutzungsänderung Stall und Scheune zur Garage, Geräte- und Abstellraum in Karbach
4.2 BV 04/2016 ; Errichtung eines Carports in Wustviel
4.3 BV 05/2016; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Karbach
4.4 BV 06/2016; Errichtung eines Geräteschuppens Gem. Karbach
4.5 BV 07/2016; Tekturplan; Wohnhauserweiterung in Prölsdorf
5 Baugebiet "Am Breiten Rain IV"; Errichtung der Straßenbeleuchtung im Bauabschnitt 2
6 Zuschussantrag zu Investitionen eines Vereines
7 Zuschussantrag der Kath. Kirchenstiftung Prölsdorf und Antrag auf Zwischenfinanzierung
8 Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prölsdorf
9 Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prölsdorf
10 Sonstige Informationen
11 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzungen vom 02.02.2016 und 01.03.2016  zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.02.2016  gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Abwasseranlage; Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö 2
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2.1. Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters, Informationen und Festlegung des Maßnahmeumfangs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die für die Erstellung des qualifizierten Kanalkatasters erforderlichen Kanalreinigungs- und Kanalinspektionsarbeiten innerhalb des zuwendungsfähigen Zeitraums bis 31.12.2018 durchzuführen. Die Ausschreibungen für die zu erbringenden Leistungen können in einzelnen Abschnitten erfolgen, die vom 1. Bürgermeister mit dem noch zu beauftragenden Ingenieurbüro abgesprochen werden. Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt der Gemeinde für 2016 bis 2018 bereitgestellt.
Die Kosten für die Datenbank werden im Vermögenshaushalt veranschlagt, die Kosten für Kanalreinigungs- und Kanalinspektionsarbeiten als laufende Unterhaltung im Verwaltungshaushalt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2.2. Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters, Auftragsvergabe Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Ingenieurbüro Schneider & Partner, Am Mühlbach 2, 97475 Zeil am Main, die Ingenieurleistungen zur Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters entsprechend dem Angebot vom 29.02.2016 für den ersten Abschnitt (Abwassersammler/Druckleitungen zwischen den Ortsteilen) zum Bruttoentgelt von 38.153,78 € zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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3. Umbau der Kläranlage; Umplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis genommen von der Umplanung der Kläranlage in der Fassung vom 26.02.2016 und beschließt, der Ausführung in der darin vorgesehenen Bauweise zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 4
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4.1. BV 03/2016; Nutzungsänderung Stall und Scheune zur Garage, Geräte- und Abstellraum in Karbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat von folgendem Bauvorhaben Kenntnis genommen:
BVNr. 03/2016; Nutzungsänderung, Umbau eines Stalles und Scheune zur Garage, Geräte- und Abstellraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 45 der Gemarkung Karbach durch Peters Kornelius, Karbach 31.
Der Gemeinderat beschließt, zur Erteilung der Baugenehmigung nach § 55 BayBO zur Änderung der Nutzung für das geplante Vorhaben das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4.2. BV 04/2016 ; Errichtung eines Carports in Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat vom BV Nr. 04/2016, Errichtung eines Carports durch Herrn Ralf Herbig, St.-Kilian-Str. 21, Wustviel, zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen zur isolierten Befreiung von den Vorschriften der BayBO, Abweichung von den Abstandsflächen nach Art. 6 BayBO , zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4.3. BV 05/2016; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Karbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Bauvorhaben Nr. 05/16 zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Karbach, St.-Anna-Weg 4, Fl.Nr. 172/4 durch Herrn Florian Strobl, Koppenwind und beschließt hierzu das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4.4. BV 06/2016; Errichtung eines Geräteschuppens Gem. Karbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 4.4

Beschluss

Der Gemeinderat hat vom BV Nr. 06/16 zur Errichtung eines Geräteschuppens auf dem Grundstück Fl.Nr. 458 Gem. Karbach durch Herrn Wilhelmus Huismann und Frau Almut Jährling Kenntnis genommen und beschließt hierzu das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4.5. BV 07/2016; Tekturplan; Wohnhauserweiterung in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö 4.5

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Bauantrag (Tekturplan) BV 07/2016 von Bruno Achtziger, Prölsdorf, zum Teilabbruch eines Nebengebäudes und Erweiterung des Wohnhauses mit Errichtung einer Garage zur Kenntnis genommen und beschließt einstimmig, zur Erteilung der Baugenehmigung das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Baugebiet "Am Breiten Rain IV"; Errichtung der Straßenbeleuchtung im Bauabschnitt 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Straßenbeleuchtungen im Baugebiet „Am Breiten Rain IV“ BA 2 wie folgt zu erweitern:
-        Neubau von 8 Brennstellen (LED) in ähnlicher Optik wie im nördlichen Teil
-        Zuschalten nach Bedarf aufgrund Baufortschritt
Die Kosten hierfür werden in einem noch zu übermittelnden Angebot durch die Bayernwerk AG bekanntgegeben und dem Gemeinderat zur Kenntnis mitgeteilt.
Die Ausführung übernimmt entsprechend den Bestimmungen des mit der Gemeinde bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrages die Bayernwerk AG.
Alternativ:
Der Gemeinderat beschließt, die Straßenbeleuchtungen im Baugebiet „Am Breiten Rain IV“ BA 2 komplett mit 8 LED-Brennstellen zu errichten.
Die Ausführung übernimmt entsprechend den Bestimmungen des mit der Gemeinde bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrages die Bayernwerk AG.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Zuschussantrag zu Investitionen eines Vereines

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Schützenverein „Hubertus“  Prölsdorf für die Materialkosten zur Renovierung des Schützenhauses einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Gesamtkosten zu bewilligen. Der Zuschuss wird nach Vorlage der Rechnungen ausgezahlt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Zuschussantrag der Kath. Kirchenstiftung Prölsdorf und Antrag auf Zwischenfinanzierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 7
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8. Bestätigung des neugewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Bernd Blaurock, Prölsdorf, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prölsdorf zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 21.02.2016 das Einvernehmen erklärt. Herr Bernd Blaurock hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang für den „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Johannes Dürr, Prölsdorf, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Prölsdorf zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 21.02.2016 das Einvernehmen erklärt. Herr Johannes Dürr hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang für den „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö informativ 10
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11. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04. Sitzung des Gemeinderates 08.03.2016 ö informativ 11
Datenstand vom 12.04.2016 15:43 Uhr