Datum: 05.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bebauungsplan Am Berg, Koppenwind, 1. Änderung
2.1 Bebauungsplan Am Berg Koppenwind; 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss
2.2 Bebauungsplan Am Berg, Koppenwind; 1. Änderung, Billigung des Änderungsentwurfes und Durchführung der Beteiligungen nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB
3 Bebauungsplan Hofäcker IV, Geusfeld; Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
4 Flächennutzungsplan
4.1 3. Änderung des Flächennutzungsplanes; Billigung des Entwurfes vom 05.04.2016 und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5 Bauanträge
5.1 BVNr. 08/2016; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in der Gemarkung Geusfeld
6 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Fürnbach, Stellungnahme zur wasserrechtlichen Erlaubnis
7 Zuschussantrag und Antrag auf Zwischenfinanzierung
8 Sonstige Informationen
9 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 08.03.2016  zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 08.03.2016 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bebauungsplan Am Berg, Koppenwind, 1. Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö 2
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2.1. Bebauungsplan Am Berg Koppenwind; 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Bebauungsplan „Am Berg“ für den Gemeindeteil Koppenwind in der Fassung vom 03.06.1996 nach § 13 Baugesetzbuch im vereinfachten Verfahren zu ändern. Hierbei wird gem. § 13 Abs. 3 BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Von der Änderung betroffen sind folgende Grundstücke: Fl.Nr. 331, 331/2, 332, 332/1, 332/2 und 332/5 Gemarkung Koppenwind
Die Änderungen betreffen das Maß der baulichen Nutzung, die Höhenlage der baulichen Anlagen und gestalterische Festsetzungen bei den Wohngebäuden, sowie die Aufteilung der Bauplätze. Die Bebauungsplanänderung betrifft den noch nicht erschlossenen Bereich des Baugebietes „Am Berg“ und hat keine städtebaulichen Auswirkungen auf die vorhandenen Gebäude. Die Änderung ist notwendig geworden durch die Vergrößerung eines bestehenden Baugrundstückes, die eine Neuaufteilung der noch nicht erschlossenen Restflächen des Baugebietes erforderlich macht. Die Grundzüge der Bauleitplanung werden hierdurch nicht berührt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. Bebauungsplan Am Berg, Koppenwind; 1. Änderung, Billigung des Änderungsentwurfes und Durchführung der Beteiligungen nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den von Baurconsult, Haßfurt, vorgelegten Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Berg“ für den Gemeindeteil Koppenwind i.d.F. vom 05.04.2016 zur Kenntnis genommen und beschließt, den Entwurf in dieser Fassung zu billigen.
Es wird festgestellt, dass durch diese Änderungen und Ergänzungen die Grundzüge der bisherigen Planung nicht berührt werden. Aus diesem Grunde wird von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und  4 Abs. 1 BauGB abgesehen (§ 13 Abs. 2 Nr.1 Baugesetzbuch).
Der betroffenen Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben. Gleichzeitig erhalten die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist (§§ 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch).

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Bebauungsplan Hofäcker IV, Geusfeld; Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Feststellung der Verwaltung und die weiteren Erläuterungen zur Kenntnis genommen.
Die Beschlussfassung über den vorgelegten Vorentwurf zum Bebauungsplan „Hofäcker IV“ und die dazugehörige Begründung mit integrierter Grünordnung wird zurückgestellt. Hierüber soll in der nächsten Gemeinderatssitzung Beschluss gefasst werden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Flächennutzungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö 4
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4.1. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes; Billigung des Entwurfes vom 05.04.2016 und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Feststellungen der Verwaltung und die weiteren Erläuterungen zur Kenntnis genommen.
Die Flächen 5.4 und 5.8 sowie 5.7 und 5.10 sind vom Beschluss ausgenommen.
Der Gemeinderat beschließt, den von Baur Consult, Haßfurt, vorgelegten Entwurf zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht i.d.F. vom 05.04.2016 dem weiteren Aufstellungsverfahren zugrunde zu legen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö beschließend 5
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5.1. BVNr. 08/2016; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in der Gemarkung Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 319 Gemarkung Geusfeld, Am Spreubach 17 (BVNr. 08/2016), zur Kenntnis genommen. Er beschließt, zur Erteilung der Baugenehmigung das Einvernehmen nach
§ 36 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Fürnbach, Stellungnahme zur wasserrechtlichen Erlaubnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 66 Gem. Fürnbach durch Herrn Bernd Grubert das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Zuschussantrag und Antrag auf Zwischenfinanzierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Kath. Kirchenstiftung Prölsdorf einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Gesamtkosten für die beantragen Renovierungsmaßnahmen der Kath. Kirche St. Sebastian Prölsdorf zu gewähren.
Eine Auszahlung i. H. v. 20.000 € (10 % der angenommenen Kosten (200.000 €)) erfolgt im Voraus. Die Restzahlung erfolgt nach Vorlage aller Rechnungen und nach Abrechnung der tatsächlichen Kosten.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö informativ 8
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9. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 05.04.2016 ö informativ 9
Datenstand vom 01.07.2016 08:08 Uhr