Datum: 03.05.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:31 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr. 09/2016; Erweiterung des best. Wohnhauses und Anbau einer Überdachung in Untersteinbach
2.2 BV-Nr. 10/2016 Bauvoranfrage Neubau Einfamilienhaus in Fabrikschleichach
2.3 BV-Nr. 11/2016 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Untersteinbach
2.4 BV-Nr. 12/2016 Wohnhausan- und umbau in Untersteinbach
2.5 BV-Nr. 13/2016 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Untersteinbach
2.6 BV-Nr. 14/2016; Errichtung eines Betriebsgebäudes in Prölsdorf
3 Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Rauhenebrach (Entwässerungssatzung - EWS); Satzungsbeschluss
4 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/EWS); Satzungsbeschluss
5 Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Rauhenebrach (Wasserabgabesatzung - WAS); Satzungsbeschluss
6 Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/WAS); Satzungsbeschluss
7 Vermögensbuchführung; Allgemeine Berechnungskriterien für kalulatorische Kosten
8 Bebauungsplan Hofäcker IV, Geusfeld
9 Feuerwehren; Auftragsvergabe für die Ersatz- bzw. Ergänzungsbeschaffungen 2016
10 Brücke Prölsdorf, Auftragsvergabe
11 Caritaskindergartenverein Untersteinbach, Anschaffung Kindergartenbus, Zuschussantrag
12 Sonstige Informationen
13 Fragen aus dem Gemeinderat

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niedersch rift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 05.04.2016  zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 05.04.2016 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

2.1. BV-Nr. 09/2016; Erweiterung des best. Wohnhauses und Anbau einer Überdachung in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Erweiterung des bestehenden Wohnhauses und den Anbau einer Überdachung auf dem Grundstück Fl.Nr. 371/1 Gemarkung Untersteinbach (BVNr. 09/2016) durch die Eheleute Stefan und Carina König, zur Kenntnis genommen. Er beschließt, zur Erteilung der Baugenehmigung das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.2. BV-Nr. 10/2016 Bauvoranfrage Neubau Einfamilienhaus in Fabrikschleichach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zur Bauvoranfrage des Herrn Tobias Keller, Fabrikschleichach, Glashüttenstraße 12, 96181 Rauhenebrach zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 272 Gem. Fabrikschleichach unter der Voraussetzung zu erteilen, dass die Erschließung durch Eigentumsübergang oder den Eintrag eines Geh- und Fahrtrechtes gesichert ist.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.3. BV-Nr. 11/2016 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen zum Bauvorhaben Nr. 11/2016 von Frau Sandra Schuck und Herrn Sebastian Hornung, Fürnbach, Steigerwaldstr. 27, 96181 Rauhenebrach zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 373/11 Gem. Untersteinbach unter der Voraussetzung zu erteilen, dass die Erschließung (Abwasser) über den Wasenweg durch den Eintrag eines Geh- und Fahrtrechtes gesichert ist und vorliegt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.4. BV-Nr. 12/2016 Wohnhausan- und umbau in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zum Wohnhausan- und umbau Grundstück Fl.Nr. 382/1 Gemarkung Untersteinbach (Karbacher Straße 10) durch die Eheleute Siegfried und Barbara Hümmer zur Kenntnis genommen. Er beschließt, zur Erteilung der Baugenehmigung das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.5. BV-Nr. 13/2016 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö 2.5

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 549/16 Gemarkung Untersteinbach, Teichäckerstraße 12 (BVNr. 13/2016), zur Kenntnis genommen. Er beschließt, zur Erteilung der Baugenehmigung, einschließlich der Abweichungen und notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Teichäcker“, das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.6. BV-Nr. 14/2016; Errichtung eines Betriebsgebäudes in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 2.6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zur Bauvoranfrage Nr. 14/2016 des Bestattungsunternehmens Schunder, Prölsdorf, zur Errichtung eines Betriebsgebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 572 Gem. Prölsdorf, das Einverständnis nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

3. Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Rauhenebrach (Entwässerungssatzung - EWS); Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Rauhenebrach (Entwässerungssatzung – EWS) in der Fassung vom 03.05.2016. Die Satzung ist dieser Niederschrift als Anlage beigeheftet und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

4. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/EWS); Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/EWS) in der dieser Niederschrift als Anlage beigehefteten Fassung. Der Satzungstext ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

5. Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Rauhenebrach (Wasserabgabesatzung - WAS); Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Rauhenebrach (Wasserabgabesatzung – WAS) in der Fassung vom 03.05.2016. Die Satzung ist dieser Niederschrift als Anlage beigeheftet und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

6. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/WAS); Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/WAS) in der dieser Niederschrift als Anlage beigehefteten Fassung. Der Satzungstext ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

7. Vermögensbuchführung; Allgemeine Berechnungskriterien für kalulatorische Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die folgenden allgemeinen Berechnungskriterien für die kalkulatorischen Kosten:

Berechnungsmethode:

Unterabschnitt
Berechnungsmethode
Wasserversorgung
Halbwertmethode
Abwasserbeseitigung
Halbwertmethode

Halbwertmethode = Anschaffungskosten/2 * kalkulatorischer Zinssatz = jährlicher Zins

Zinssatz:

VM-Jahr
jährlich
Bis 2010
5,00 %
2011
4,90 %
2012
4,60 %
2013
4,40 %
2014
4,00 %



Abschreibung des beitrags- und zuwendungsfinanzierten Anlagekapitals:

?        negative Abschreibung (Auflösung) mit einem jährlich neu ermittelten Auflösungsprozentsatz (= durchschnittlicher Abschreibungssatz der Einrichtung)

Beginnregel/Buchung:

?        Abschreibung und Verzinsung beginnen grundsätzlich jeweils am 1. Januar des Jahres nach dem Anschaffungsjahr. Die kostenwirksame Übernahme erfolgt ein Jahr zeitversetzt in den Haushalt und in die Benutzungsgebührenkalkulation

Zusammenfassung:

?        Kleinere Summen können im Interesse der Speicherung auf Vermögenskonten zusammengefasst werden

Folgende jährliche lineare Abschreibungssätze werden verwendet:

Abwasserbeseitigung

Vermögensart
Bezeichnung
AfA-Satz
1100
Unbebaute Grundstücke (nur Zins)
0,000 %
1200
Bebaute Grundstücke (nur Zins)
0,000 %
1300
Hochbauten (Gebäude u.ä.)
2,000 %
1490
Außenanlagen
4,000 %
1600
Grunddienstbarkeiten, Rechte (nur Zins)
0,000 %
2300 – 2302
Kanalnetz (MW, RW, SW)
2,000 %
2310 – 2312
Verbindungskanäle (MW, RW, SW)
2,000 %
2340 – 2342
Sonderbauwerke (MW, RW, SW)
- baulicher Teil
- maschineller/elektrotechnischer Teil
- Pumpen

2,000 %
6,000 %
8,000 %
2370
Kläranlage
baulicher Teil
- maschineller/elektrotechnischer Teil
- Pumpen

2,000 %
6,000 %
8,000 %
2390 – 2392
Grundstücksanschlüsse (MW, RW, SW)
2,000 %
2999
Anlagen im Bau
0,000 %
3100
Ausstattungsgegenstände/Geräte
8 – 10 %
3200
Apparate/Maschinen
10,000 %
3400
Fahrzeuge u.ä.
10,000 %
8610
Herstellungsbeiträge/Verbesserungsbeiträge
0,000 %
8620
Zuschüsse/Zuwendungen
0,000 %
8624
Zinszuschüsse
0,000 %


Wasserversorgung

Vermögensart
Bezeichnung
AfA-Satz
1100
Unbebaute Grundstücke (nur Zins)
0,000 %
1200
Bebaute Grundstücke (nur Zins)
0,000 %
1300
Hochbauten (Gebäude u.ä.)
2,000 %
1480
Brunnen, Quellen
2,250 %
1490
Außenanlagen
4,000 %
1600
Grunddienstbarkeiten, Rechte (nur Zins)
0,000 %
2200
Leitungsnetz
2,500 %
2201
Grundstücksanschlüsse
2,500 %
2203
Wassermessgeräte
16,667 %
2700
Betriebstechnische Anlagen/Sonderbauwerke
- baulicher Teil
- maschineller
- elektrotechnischer Teil
- Pumpen

2,000 %
6,000 %
6,000 %
8,000 %
2999
Anlagen im Bau
0,000 %
3100
Bewegliches Vermögen
- Ausstattungsgegenstände/Geräte
- EDV/Medientechnik

8 – 10 %
20,000 %
3200
Apparate/Maschinen
10,000 %
3400
Fahrzeuge u.ä.
10,000 %
8610
Herstellungsbeiträge/Verbesserungsbeiträge
0,000 %
8620
Zuschüsse/Zuwendungen
0,000 %
8624
Zinszuschüsse
0,000 %

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

8. Bebauungsplan Hofäcker IV, Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 8
zum Seitenanfang

9. Feuerwehren; Auftragsvergabe für die Ersatz- bzw. Ergänzungsbeschaffungen 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 9

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag an die Firma Mahr, Feuerwehrbedarf GmbH, Würzburg entsprechend dem Angebot vom 27.04.2016, Nr. 22969, Gesamtpreis Brutto 4.660,04 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, vorbehaltlich der Einholung eines weiteren Angebotes, den Auftrag für die Abgasabsaugung für FFW Untersteinbach an die Firma Mahr, Feuerwehrbedarf GmbH, Würzburg, entsprechend dem Angebot vom 06.04.2016, Nr. 22804, Gesamtpreis brutto 4.986,10 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt, vorbehaltlich der Einholung eines weiteren Angebotes,  den Auftrag für die Abgasabsaugung für FFW Prölsdorf an die Firma Mahr, Feuerwehrbedarf GmbH, Würzburg, entsprechend dem Angebot vom 06.04.2016, Nr. 22808, Gesamtpreis brutto 5.723,90 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

10. Brücke Prölsdorf, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Erneuerung der Brücke in Prölsdorf an die Firma Zimmerei-Holzbau Ebert, Köhlerweg 6, Koppenwind, 96181 Rauhenebrach zum Preis von insgesamt 10.718,93 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

11. Caritaskindergartenverein Untersteinbach, Anschaffung Kindergartenbus, Zuschussantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt dem Caritaskindergartenverein Untersteinbach für die Anschaffung eines neuen Kindergartenbusses einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Anschaffungskosten zu gewähren. Der Betrag wird nach Vorlage der Rechnung unter Zugrundelegung der tatsächlichen Kosten ausgezahlt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

12. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö informativ 12
zum Seitenanfang

13. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06. Sitzung des Gemeinderates 03.05.2016 ö informativ 13
Datenstand vom 09.06.2016 08:05 Uhr