Datum: 04.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Hochwasserschutz, Information und Diskussion mit Herrn Pillhofer, Wasserwirtschaftsamt
3 Bauanträge
4 Jahresrechnung 2015; Feststellung und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung
5 Sanierung Kläranlage
5.1 Auftragsvergabe Los 1 - Bautechnik
5.2 Auftragsvergabe Los 2 - Maschinentechnik
5.3 Ausschreibung Los 3 - EMSR-Technik
5.4 Ausschreibung Los 4 - Verfahrenstechnik
6 FFW Fabrikschleichach, Bestätigung des wiedergewählten 1. Kommandanten
7 FFW Fabrikschleichach, Bestätigung des wiedergewählten 2. Kommandanten
8 Kanalbefahrung; Auftragsvergabe für zusätzlich notwendige Reinigungsarbeiten
9 Sonstige Informationen
10 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 13.09.2016 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 13.09.2016, sowie des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.07.2016 und 27.07.2016 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Hochwasserschutz, Information und Diskussion mit Herrn Pillhofer, Wasserwirtschaftsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö informativ 2
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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö beschließend 3
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4. Jahresrechnung 2015; Feststellung und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö 4

Beschluss 1

a) Feststellung der Jahresrechnung


Der Gemeinderat hat den Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 zur Kenntnis genommen. Wesentliche Beanstandungen haben sich dabei nicht ergeben. Die im Haushaltsjahr 2015 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Die Jahresrechnung 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Verwaltungs-
haushalt
EUR
Vermögens-
haushalt
EUR
Gesamt-
haushalt
EUR
Einnahmen



Solleinnahmen
4.956.740,43
2.581.715,53
7.538.455,96
+ neuer HH-Einnnahmereste



- Abgang alter HH-Einnahmereste
0
0,00
0,00
- Abgang alter Kassen-Einnahmereste
2.634,98
0,00
2.634,98
Bereinigte Soll-Einnahmen
4.954.105,45
2.581.715,53
7.535.820,98




Ausgaben



Sollausgaben
4.954.105,45
2.581.715,53
7.535.820,98
+ neuer HH-Ausgabereste



- Abgang alter HH-
  Ausgabereste



- Abgang alter Kassen-Ausgabereste



Bereinigte Soll-Ausgaben
4.954.105,45
2.581.715,53
7.535.820,98
Unterschied:
0,00
0,00
0,00





Rechn.ergebnis


Zuführung vom VwHH zum VmHH
865.574,25


Zuführung an die allgemeine Rücklage
509.442,06


Entnahme aus der allgemeinen Rücklage
811.701,38


Netto-Entnahme
302.259,32






Haushaltsvergleich:
HH-Ansatz
Rechnungsergebnis
Differenz
Verwaltungshaushalt
4.715.869,00
4.954.105,45
238.236,45
Vermögenshaushalt
5.095.758,00
2.581.715,53
- 2.514.042,47
Gesamthaushalt
9.811.627,00
7.535.820,98
- 2.275.806,02

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

b) Entlastung der Jahresrechnung

Nachdem die örtliche Rechnungsprüfung am 25.07.2016 und 27.07.2016 keine wesentlichen Beanstandungen ergeben hat, beschließt der Gemeinderat für die Jahresrechnung 2015 die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Sanierung Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö 5
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5.1. Auftragsvergabe Los 1 - Bautechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö 5.1
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5.2. Auftragsvergabe Los 2 - Maschinentechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö 5.2
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5.3. Ausschreibung Los 3 - EMSR-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö beschließend 5.3
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5.4. Ausschreibung Los 4 - Verfahrenstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö beschließend 5.4
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6. FFW Fabrikschleichach, Bestätigung des wiedergewählten 1. Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Andreas Weigel, Fabrikschleichach, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fabrikschleichach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat das Einvernehmen erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. FFW Fabrikschleichach, Bestätigung des wiedergewählten 2. Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Jürgen Neidnig, Fabrikschleichach, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fabrikschleichach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat das Einvernehmen erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Kanalbefahrung; Auftragsvergabe für zusätzlich notwendige Reinigungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Firma „Der Kanaligator“ mit den erhöhten Reinigungsarbeiten an den Sammlern des Kanales zu beauftragen und die damit verbunden höheren Kosten zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö informativ 9
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10. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.10.2016 ö informativ 10
Datenstand vom 12.01.2017 14:30 Uhr