Datum: 17.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Regionalbudget 2023, Projekt der Gemeinde Rauhenebrach "Sanctuarium" von Künstler Hermann de Vries
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr. 38/2022; Bauvoranfrage für die geplante Errichtung eines Pferdeaktivstalles, einer Reithalle und eines Reitplatzes in Prölsdorf
3.2 BV-Nr. 39/2022; Erweiterung des Sanitärgebäudes am Jugendzeltplatz in Theinheim
3.3 BV-Nr. 40/2022; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Untersteinbach
3.4 BV-Nr: 01/2023; Neubau einer Doppelgarage mit Abstellraum in Prölsdorf
4 Wasserrecht; Antrag auf Wasserentnahme aus einem Brunnen durch den SC Prölsdorf, Stellungnahme
5 Umstellung der Gemeindeverwaltung mit Bauhof auf ein neues GIS-System und Anschaffung einer GNSS-Ausrüstung, Auftragserteilung
6 Gemeindegebäude; Feuerwehrhaus Prölsdorf, Anbau- bzw. Umbaumaßnahme, Beschlussfassung
7 Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung
8 Sonstige Informationen
9 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 06.12.2022 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung vom 06.12.2022 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Regionalbudget 2023, Projekt der Gemeinde Rauhenebrach "Sanctuarium" von Künstler Hermann de Vries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat vom Projekt „Sanctuarium in Fabrikschleichach“ Kenntnis genommen und beschließt, dieses als Projekt der Gemeinde Rauhenebrach durchzuführen und eine höchstmögliche Förderung über das Regionalbudget 2023 der ILE Lebensregion + zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

In Fabrikschleichach soll direkt an der Ortsdurchfahrt zwischen der Bushaltestelle und dem Dorfmuseum ein „Sanctuarium“ durch den Künstler Hermann de Vries errichtet werden. „Sanctuarium“ bedeutet urspr. „heiliger Ort“. Der Künstler gebraucht diesen Begriff im Rahmen seiner Kunstphilosophie als einen öffentlichen Ort in der Natur. Konkret soll hier eine Einfriedung aus Metallstangen (teilweise mit vergoldeter Spitze) um ein Oval mit sechs Metern Durchmesser errichtet werden. Zentraler Bestandteil innerhalb des Zaunes ist der abgestorbene Birnbaum mit den natürlich auf dieser Fläche vorkommenden Pflanzen. Mit zwei Informationstafeln wird über das Kunstwerk informiert. Der Gemeinderat beschloss die Projektträgerschaft zu übernehmen und für die geschätzten Gesamtkosten von 7.000 € eine Förderung durch das Regionalbudget 2023 der Lebensregion + zu beantragen. Ähnliche Projekte des Künstlers sind im Internet zu finden.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 3
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3.1. BV-Nr. 38/2022; Bauvoranfrage für die geplante Errichtung eines Pferdeaktivstalles, einer Reithalle und eines Reitplatzes in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.                        38/2022
Bauvorhaben:                Bauvoranfrage für die geplante Errichtung eines Pferdeaktivstalles, einer  
                                   Reithalle und eines Reitplatzes
Baugrundstück:        Fl.Nr. 568, 568/1, 570, 571/1 Gem. Prölsdorf
Bauherr:                 Nicola Richter und Martin Wojciechowski, Lange Straße 1, 96047 Bamberg


Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Pferdeaktivstalles, einer Reithalle und eines Reitplatzes in Prölsdorf

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3.2. BV-Nr. 39/2022; Erweiterung des Sanitärgebäudes am Jugendzeltplatz in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

BV-Nr.:        39/2022
Bauvorhaben:        Erweiterung des Sanitärgebäudes durch Anbau von Duschräumen am
               Jugendzeltplatz in Theinheim
Baugrundstück: Fl.Nr. 463 Gem. Theinheim
Bauherr:        Gemeinde Rauhenebrach, Untersteinbach, Hauptstr. 1, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum privilegierten Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB zu erklären, da es seiner Zweckbestimmung nach nur im Außenbereich ausgeführt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Das Sanitärgebäude am Jugendzeltplatz Theinheim soll um zwei Duschen erweitert werden. Der Bauantrag hierfür wurde beschlossen.

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3.3. BV-Nr. 40/2022; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

BV-Nr.:        40/2022
Bauvorhaben:        Antrag auf Isolierte Befreiung zur Errichtung einer Einfriedung
Baugrundstück: Fl.Nr. 535/20 Gem. Untersteinbach
Bauherr:        Bäuerlein Kevin und Anna, Sudetenstraße 5, 97447 Gerolzhofen

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, die beantragte isolierte Befreiung von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain IV, 4. Änderung, Untersteinbach“ nach Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayBO zu erteilen:

Punkt 2.4 folgende Festsetzungen hinsichtlich Einfriedungen:
Die Einfriedungen dürfen zu öffentlichen Verkehrsflächen hin 1,20 m nicht überschreiben. Hierauf ist der Sockel anzurechnen.
Die Sockelhöhe darf 50 cm nicht überschreiten
Einfriedungen sind zur Straße hin offen zu gestalten, geschlossene Mauern sind nicht zulässig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain IV, 4. Änderung“ zur Errichtung einer höheren Einfriedung (Stützmauer mit Zaun) in Untersteinbach.

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3.4. BV-Nr: 01/2023; Neubau einer Doppelgarage mit Abstellraum in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 3.4

Beschluss

BV-Nr.:        01/2023
Bauvorhaben:        Neubau einer Doppelgarage mit Abstellraum in Prölsdorf
Baugrundstück: Fl.Nr. 108/13 Gem. Prölsdorf
Bauherren:        Gerhard und Lydia Metzner, Prölsdorf, Marktstraße 36, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau einer Doppelgarage mit Abstellraum in Prölsdorf.

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4. Wasserrecht; Antrag auf Wasserentnahme aus einem Brunnen durch den SC Prölsdorf, Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat erhebt gegen den Antrag des SC Prölsdorf auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Wasserentnahme aus dem Brunnen auf Fl.Nr. 538 Gem. Prölsdorf für die Beregnung der beiden Sportplätze mit einer Menge von ca. 4.000 m³ jährlich keine Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der SC Prölsdorf stellte einen Verlängerungsantrag zur Wasserentnahme aus ihrem Brunnen für die Beregnung der beiden Sportplätze. Der Gemeinderat erteilte hierzu sein Einvernehmen.

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5. Umstellung der Gemeindeverwaltung mit Bauhof auf ein neues GIS-System und Anschaffung einer GNSS-Ausrüstung, Auftragserteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beauftrag im ersten Schritt die Gemeindeverwaltung, das beigefügte Angebot v. 01.12.2022 (RGZ Plus, Datenpflegepaket Geobasis- und Fachdienstdaten, Modul Kanal Autor, Datenübernahme, Einbindung/Aufbereitung Rasterdaten Schulung, KartenApp) zur Umstellung des Geoinformationssystems mit der ÜZ Mainfranken abzuschließen. 

Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung nach erfolgreicher Umstellung und Anwendung des GIS Basissystems, dass beigefügte Angebot v. 01.12.2022 (GNSS-Ausrüstung
Modul Vermessungsdaten und VermessungsApp) zukünftig mit der ÜZ Mainfranken abzuschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeinde stellt auf ein neues digitales Kartensystem um, in dem z.B. auch das Kanalkataster angezeigt werden kann. Dies steht auch jederzeit dem Bauhof als App zur Verfügung, damit die Mitarbeiter vor Ort z.B. Grenzen, Leitungen (soweit hinterlegt) usw. feststellen können. In diesem Programm können künftig weiteren Informationen zu den Grundstücken hinterlegt werden. Der Auftrag für das GIS Basissystem mit dem Fachmodul Kanal und der KartenApp wurde an die ÜZ Mainfranken vergeben.

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6. Gemeindegebäude; Feuerwehrhaus Prölsdorf, Anbau- bzw. Umbaumaßnahme, Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Anbau- und Umbaumaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus in Prölsdorf.
Die Kosten hierfür belaufen sich auf 100.000 €. Als Grundlage hierfür dient die Kostenschätzung von Herrn Josef Raab.
Die Umbaumaßnahmen im Innenbereich sollen nach den vorliegenden Planungsskizzen des Büros BMP-Moser zum geschätzten Preis von 14.070,10 € netto ausgeführt werden.
Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Maßnahmen zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Das Feuerwehrgerätehaus in Prölsdorf wird umgebaut, um im hinteren Innenraum aufgrund der gesetzlichen Vorgaben ordnungsgemäße Garderoben und Umkleiden usw. herzustellen. Weiterhin erfolgt nach vorne ein Anbau in Richtung Vorplatz. Der Gemeinderat beschloss diese Maßnahme.

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7. Freiwillige Feuerwehr, Jahresbeschaffung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Feuerwehrausrüstungsgegenstände an die Fa. Mahr, Würzburg entsprechend dem Angebot Nr. 37279, Gesamtpreis Brutto 28.084,00 € zu vergeben. Die Fa. Siegrist GmbH, Karlsruhe bekommt den Auftrag für das Angebot Nr. 146344 für das Gasmessgerät mit 2 Ladeschalen, Gesamtpreis Brutto 1.867,23 €. 
Die bereits verauslagten Beschaffungen (Gesamtbrutto: 4.033,30 €) durch die Feuerwehren, werden an die jeweiligen Feuerwehren erstattet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss den Auftrag für die Feuerwehrausrüstungsgegenstände an die Fa. Mahr, Würzburg zum Gesamtpreis von brutto 28.084,00 € zu vergeben.
Außerdem wird ein weiteres Gasmessgerät für Kohlenmonoxid zum Preis von 1.867,23 € beauftragt.

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8. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 8
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9. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 9
Datenstand vom 21.03.2023 14:21 Uhr