Druckansicht: Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 21:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Gemeinderatsfoto
2	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen
3	Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Auftragsvergaben
3.1	Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Abbruch- und Rohbauarbeiten, Auftragsvergabe
3.2	Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Holz-Alu-Fenster/-Türen und Sonnenschutz
4	Gemeinschaftshaus Theinheim, Auftragsvergaben
4.1	Gemeinschaftshaus Theinheim; Erdarbeiten und Stabilisierung Untergrund, Auftragsvergabe
4.2	Gemeinschaftshaus Theinheim, Landschaftsbau, Schottertragschicht
4.3	Gemeinschaftshaus Theinheim, Baustofflieferung Mauersteine Entwässerung, Auftragsvergabe
4.4	Gemeinschaftshaus Theinheim, Baustahllieferung, Auftragsvergabe
5	Bauleitplanung, 1. Änderung des Bebauungsplanes Fürnbach II, Ingenieurleistungen, Auftragsvergabe Leistungsphasen 1 und 2
6	Wasserlieferungsvertrag Auracher Gruppe
7	Bestätigung des wiedergewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Koppenwind
8	Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Koppenwind
9	FFW Falsbrunn - Umwandlung in Löschgruppe
10	Landtagswahl im Oktober 2023, Information, Stimmbezirke
11	Vereine, Zuschussantrag Kindergartenverein Untersteinbach
12	Jahresrechnung 2021
12.1	Jahresrechnung 2021; Feststellung
12.2	Jahresrechnung 2021; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
13	Jahresrechnung 2022; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
14	Sonstige Informationen
15	Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Gemeinderatsfoto

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 07.02.2023 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung sowie die Niederschriften der Bauausschusssitzung vom 02.03.2023 und vom Rechnungsprüfungsausschuss gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Auftragsvergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	3

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3.1. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Abbruch- und Rohbauarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Abbruch- und Rohbauarbeiten der Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Einbecker Bau GmbH, Sandgartenstraße 1, 97478 Knetzgau zum Preis von 81.974,94 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

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3.2. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Holz-Alu-Fenster/-Türen und Sonnenschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat die beiden Angebote für die Holz-Alu-Fenster/-Türen und Sonnenschutz für die Generalsanierung des Kindergartens Prölsdorf zur Kenntnis genommen. Das günstigste Angebot der Fa. Krines GmbH aus Sand a. Main mit einem Angebotspreis von brutto 83.793,85 € überschreiet die Kostenschätzung von 56.423,85 € deutlich. Dementsprechend beschließt der Gemeinderat die Ausschreibung aufzuheben und für die ausgeschriebenen Gewerke einzelne Lose zu bilden und das Ausschreibungsverfahren erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Ausschreibung für die Holz-Alu-Fenster/-Türen und Sonnenschutz wurde aufgehoben. Für diese Arbeiten waren zwei Angebote eingegangen. Die Angebotspreise lagen erheblich über den geschätzten Kosten. Die Leistungen sollen in Kunststoffausführung neu ausgeschrieben werden.

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4. Gemeinschaftshaus Theinheim, Auftragsvergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	4

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4.1. Gemeinschaftshaus Theinheim; Erdarbeiten und Stabilisierung Untergrund, Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt 1. Bgm. Bäuerlein, den Auftrag für die Erdarbeiten und Stabilisierung des Untergrundes am Gemeinschaftshaus Theinheim nach der Angebotseröffnung an den günstigsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Erdarbeiten und die Stabilisierung des Untergrundes und für den Landschaftsbau, Einbau einer Schottertragschicht ermächtigte der Gemeinderat den 1. Bürgermeister, den Auftrag nach Angebotseingang an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

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4.2. Gemeinschaftshaus Theinheim, Landschaftsbau, Schottertragschicht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	4.2

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt 1. Bgm. Bäuerlein, den Auftrag für den Landschaftsbau, Schottertragschicht am Gemeinschaftshaus Theinheim nach der Angebotseröffnung an den günstigsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.3. Gemeinschaftshaus Theinheim, Baustofflieferung Mauersteine Entwässerung, Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	4.3

Öffentlichkeitsarbeit

Die Aufträge für die Baustofflieferung der Mauersteine/Entwässerung und der Baustahllieferung wurde an die Firma Stretz Baustoffe Schindelsee zum Angebotspreis von 16.432,70 € und 23.952,68 € vergeben.

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4.4. Gemeinschaftshaus Theinheim, Baustahllieferung, Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	4.4

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5. Bauleitplanung, 1. Änderung des Bebauungsplanes Fürnbach II, Ingenieurleistungen, Auftragsvergabe Leistungsphasen 1 und 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	5

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Sachverhalt zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Fürnbach II zur Kenntnis genommen und beschließt, die Planungsleistungen für die LPh 1, 2 und 3 der Bauleitplanung an das Ingenieurbüro Stubenrauch, Schloßberg 3, 97486 Königsberg, wie angeboten zum Preis von 7.556,54 € zu beauftragen. Gleichzeitig soll für den Grünordnungsplan beim Landschaftsarchitekturbüro Miriam Glanz ein Angebot eingeholt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Vorplanungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Fürnbach II wurden an das Ingenieurbüro Stubenrauch, Königsberg, vergeben. Für die notwendigen landschaftsplanerischen Planungen soll das Büro Miriam Glanz angefragt werden.

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6. Wasserlieferungsvertrag Auracher Gruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	6

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Entwurf des Wasserlieferungsvertrag vom 17.02.2023 mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Auracher Gruppe zur Kenntnis genommen und beschließt, diesen abzuschließen. Vertragsinhalte sind insbesondere ein Wasserpreis zum 01.07.2023 von 1,65 €/m³, die Vertragsbindung auf zehn Jahre, eine jährliche Abnahmemenge i.H.v. 30.000 m³ und eine Bereitstellungsgebühr von einmal 21.630,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, den Entwurf des Wasserlieferungsvertrag mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Auracher Gruppe abzuschließen. Hintergrund ist die Sicherung der Versorgungssicherheit mit Trinkwasser insbesondere während der Bau- und Renovierungsphase der gemeindeeigenen Wasserversorgungseinrichtungen. Vertragsinhalt ist insbesondere eine Vertragsbindung auf zehn Jahre und eine jährliche Abnahmemenge von 30.000 m³.

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7. Bestätigung des wiedergewählten Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Koppenwind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	7

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl von Herrn Thomas Gerstenkorn, Koppenwind, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Koppenwind zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 22.03.2023 das Einvernehmen erteilt. Herr Thomas Gerstenkorn hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl von Herrn Thomas Gerstenkorn zum Ersten Kommandanten der FFW Koppenwind bestätigt.

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8. Bestätigung des neugewählten Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Koppenwind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wahl von Herrn Rico Müller zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Koppenwind zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 22.03.2023 das Einvernehmen erklärt. Herr Rico Müller hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Als Zweiter Kommandant wurde Herr Rico Müller bestätigt.

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9. FFW Falsbrunn - Umwandlung in Löschgruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	9

Beschluss

Die Gemeinde Rauhenebrach beschließt die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Falsbrunn zum 31. März 2023. Die Freiwillige Feuerwehr Theinheim stellt künftig den Brandschutz sicher. Die aufgelöste Freiwillige Feuerwehr Falsbrunn bleibt zunächst als Löschgruppe der aufnehmenden Freiwilligen Feuerwehr Theinheim bestehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Landtagswahl im Oktober 2023, Information, Stimmbezirke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	10

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat wurde über die bevorstehenden Landtags- und Bezirkswahl am So., 08. Oktober 2023 informiert. Die Urnenwahllokale in den einzelnen Ortsteilen werden wie gehabt aufrecht erhalten. Sollte die „magische Grenze“ von 50 Wählern unterschritten werden, wird der Wahlvorstand vom Landratsamt einem Wahlvorstand eines anderen Dorfes zur Auszählung zugewiesen, da eine Geheimhaltung dann nicht mehr gewährleistet ist. Entsprechende Briefwahlvorstände werden wieder in der Schule untergebracht.

Neben den Mitgliedern des Gemeinderates und den Mitarbeitern des Rathauses werden wieder zahlreiche Wahlhelfer benötigt. Wer Interesse an diesem interessanten Ehrenamt in einem kompetenten Team hat, meldet sich bitte im Rathaus bei Frau Pfrang (9221-18).

In der Vergangenheit waren in Rauhenebrach ca. 120 WahlhelferInnen im Einsatz. Sollten nicht mehr ausreichend Freiwillige zur Verfügung stehen oder die notwendige Anzahl von Wähler in den einzelnen Orten nicht erreicht werden, muss die Anzahl der Wahllokale künftig auf die größeren Orte reduziert werden.

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11. Vereine, Zuschussantrag Kindergartenverein Untersteinbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Caritaskindergartenverein Untersteinbach zum Antrag vom 08.03.2023 für die getätigten Investitionen einen Zuschuss von 10 % zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, dem Caritaskindergartenverein Untersteinbach einen Zuschuss in Höhe von 10 % (1.462 €) der getätigten Investitionen zu gewähren.

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12. Jahresrechnung 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	12

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12.1. Jahresrechnung 2021; Feststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	12.1

Beschluss

a) Feststellung der Jahresrechnung

Der Gemeinderat hat den Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 zur Kenntnis genommen. Wesentliche Beanstandungen haben sich dabei nicht ergeben. Die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Die Jahresrechnung 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:

	Verwaltungs- haushalt EUR	Vermögens- haushalt EUR	Gesamt- haushalt EUR
Einnahmen
Solleinnahmen	6.043.978,43	3.067.325,26	9.111.303,69
+ neuer HH-Einnnahmereste
- Abgang alter HH-Einnahmereste	0,00	0,00	0,00
- Abgang alter Kassen-Einnahmereste	4.235,96	0,00	4.235,96
Bereinigte Soll-Einnahmen	6.039.742,47	3.067.325,26	9.107.067,73

Ausgaben
Sollausgaben	6.039.742,47	3.067.325,26	9.107.067,73
+ neuer HH-Ausgabereste
- Abgang alter HH- Ausgabereste
- Abgang alter Kassen-Ausgabereste
Bereinigte Soll-Ausgaben	6.039.742,47	3.067.325,26	9.107.067,73
Unterschied:	0,00	0,00	0,00

	Rechn.ergebnis
Zuführung vom VwHH zum VmHH	814.020,11
Zuführung zur allgemeinen Rücklage Entnahme aus der allgemeinen Rücklage	1.116.249,19 1.542.704,12

Haushaltsvergleich:	HH-Ansatz	Rechnungsergebnis	Differenz
Verwaltungshaushalt	5.669.058	6.039.742,47	370.684,47
Vermögenshaushalt	3.060.950	3.067.325,26	6.375,26
Gesamthaushalt	8.730.008	9.107.067,73	377.059,73

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderats prüfte die Gemeindekasse. Den Bericht hierüber stellte das Ausschussmitglied GR Markus Marschall in der Gemeinderatssitzung vor und stand für Rückfragen zur Verfügung. Der Gemeinderat hat diesen zur Kenntnis genommen und die Jahresrechnung beschlossen.

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12.2. Jahresrechnung 2021; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	12.2

Beschluss

b) Entlastung der Jahresrechnung

Nachdem die örtliche Rechnungsprüfung am 28.02.2023 keine wesentlichen Beanstandungen ergeben hat, beschließt der Gemeinderat für die Jahresrechnung 2021 die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Nachdem die Rechnungsprüfung keine wesentlichen Beanstandungen ergeben hat, wurde die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO beschlossen.

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13. Jahresrechnung 2022; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö		13

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung ist vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Gemeinderat dann zur Feststellung der Jahresrechnung und zur Entlastung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2022 behandelt. Diese wird nun vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Anschließend findet die Feststellung und Entlastung im Gemeinderat statt.

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14. Sonstige Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	informativ	14

Öffentlichkeitsarbeit

Anschließend wurde von 1. Bgm. Bäuerlein über verschiedene Themen informiert und Anfragen aus dem Gemeinderat diskutiert.

Danach folgte die nichtöffentliche Gemeinderatssitzung.

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15. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	informativ	15

Datenstand vom 14.12.2023 11:31 Uhr