Datum: 02.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschriften der letzten Gemeinderatssitzungen
2 Bauleitplanung; "Am Flürlein II" 1. Änderung Obersteinbach
2.1 Bauleitplanung; Am Flürlein II, 1. Änderung, Obersteinbach; zweite Beteiligung, Behandlung der Stellungnahmen und Abwägung
2.2 Bauleitplanung; Am Flürlein II, 1. Änderung, Obersteinbach; Satzungsbeschluss
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr.: 08/2023; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit PKW-Garage und PKW-Stellplatz im Genehmigungsfreistellungsverfahren
4 Schöffenwahl, Aufnahme in die Vorschlagsliste
5 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Auftragsvergaben
5.1 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Elektroarbeiten und PV-Anlage, Auftragsvergabe
5.2 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Heizungsbau- und Sanitärarbeiten, Auftragsvergabe
5.3 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Trockenbauarbeiten, Auftragsvergabe
5.4 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Innenputz- und Malerarbeiten, Auftragsvergabe
5.5 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Gerüstarbeiten, Auftragsvergabe
5.6 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Estricharbeiten, Auftragsvergabe
5.7 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Fliesen- und Plattenarbeiten, Auftragsvergabe
5.8 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Bodenbelagsarbeiten, Auftragserteilung
5.9 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Schreinerarbeiten, Einbaumöbel, Auftragsvergabe
5.10 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Schlosserarbeiten, Auftragsvergabe
5.11 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Steinmetzarbeiten, Auftragsvergabe
6 Gemeindebauhof, Anschaffung eines Aufsitzmähers
7 Gemeinschaftshaus Theinheim, Auftragsvergaben
7.1 Gemeinschaftshaus Theinheim, Stundenlohnarbeiten, Auftragsvergabe
8 Sonstige Informationen
9 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschriften der letzten Gemeinderatssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 28.03.2023 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung; "Am Flürlein II" 1. Änderung Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 2
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2.1. Bauleitplanung; Am Flürlein II, 1. Änderung, Obersteinbach; zweite Beteiligung, Behandlung der Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat die zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Flürlein II“ im Gemeindeteil Obersteinbach in der Fassung vom 07.03.2023 nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, sowie die nach § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen, Bedenken und Anregungen privater Personen zur Kenntnis genommen und beschließt, die Stellungnahmen, Einwendungen, Bedenken und Anregungen entsprechend dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung vom 02.05.2023 zu behandeln. Der Abwägungsvorschlag ist in dieser Fassung Bestandteil dieses Beschlusses.
Soweit dabei Einwendungen, Bedenken und Anregungen berücksichtigt werden, sind diese in den Planentwurf einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Im Rahmen der erneuten Beteiligung wurden in den Entwurf des Bebauungsplanes „Am Flürlein II, 1. Änderung“ Obersteinbach die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Einwendungen der Öffentlichkeit diskutiert und alle Interessen gegeneinander abgewogen. Über die Ergebnisse wurde Beschluss gefasst.

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2.2. Bauleitplanung; Am Flürlein II, 1. Änderung, Obersteinbach; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Bebauungsplan „Am Flürlein II, 1. Änderung, Obersteinbach“ bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen wird mit den Anpassungen i.d.F. vom 02.05.2023 gebilligt und gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung i.d.F. vom 02.05.2023 wird mit den Anpassungen gebilligt. Beides wird dem Bebauungsplan beigeheftet.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zu Bebauungsplan Am Flürlein II, 1. Änderung Obersteinbach“ gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Bebauungsplan „Am Flürlein II, 1. Änderung, Obersteinbach“ wurde in der aktuellen Fassung als Satzung beschlossen. Dieser liegt ab sofort in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme aus.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 3
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3.1. BV-Nr.: 08/2023; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit PKW-Garage und PKW-Stellplatz im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.:        08/2023
Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit PKW-Garage und PKW-Stellplatz
Baugrundstück: Fl.Nr. 379 Gem. Prölsdorf (Mühlleite 13)
Bauherren:        Stahl Svenja und Mortschin Brian, Albacher Str. 2, 96132 Schlüsselfeld

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen. Nach Angaben der Bauherren und des Entwurfsverfassers entspricht das Vorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mühlleite“ in Prölsdorf und bedarf deshalb nach Art. 58 BayBO keiner Genehmigung (Genehmigungsfreistellungsverfahren).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Stellplatz in Prölsdorf im Genehmigungsfreistellungsverfahren.

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4. Schöffenwahl, Aufnahme in die Vorschlagsliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt mit 11 Stimmen, bei 11 anwesenden und stimmberechtigten Mitgliedern des Gemeinderats, und damit mit qualifizierter Mehrheit, folgende Bewerber zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 vorzuschlagen und in die Vorschlagsliste aufzunehmen:

Stock, Rupert Helmut, vh, geb. 14.03.1958 in Bamberg, wohnhaft in Prölsdorf, Marktstraße 22, 96181 Rauhenebrach.
Zier, Armin Bruno, vh, geb. 13.07.1966 in Fürnbach, wohnhaft in Fürnbach, Hochstraße 20, 96181 Rauhenebrach

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern werden heuer für die Amtsperiode 2024 – 2028 Schöffen gewählt. Nach Aufforderung des Präsidenten des Landgerichts Bamberg muss die Gemeinde Rauhenebrach zwei geeignete, zuverlässige und verantwortungsbewusste Personen für dieses Ehrenamt vorschlagen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung Beschluss hierüber gefasst. Ein unabhängiger Wahlausschuss der Gerichte wählt nun aus den Vorschlägen der Städte und Gemeinden die Schöffen aus. Alle gewählten Personen erhalten bis Dezember 2023 Bescheid.

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5. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5
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5.1. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Elektroarbeiten und PV-Anlage, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Elektroarbeiten und PV-Anlage für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Elektro Krapf, Zeiler Straße 3, 97437 Haßfurt zum Angebotspreis von 132.999,24 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Elektroarbeiten und PV-Anlage: Fa. Elektro Krapf, Haßfurt, zum Angebotspreis von 132.999,24 €

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5.2. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Heizungsbau- und Sanitärarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.2

Beschluss

Für die Vergabe der Heizungsbau- und Sanitärarbeiten für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf soll nach der erfolglosen beschränkten Ausschreibung keine öffentliche Ausschreibung erfolgen, da diese als nicht erfolgversprechend bewertet wird. Für die Auftragsvergabe dieser Arbeiten soll durch das Fachplanungsbüro Herbert Haus, Eltmann, das freie Vergabeverfahren durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Heizungsbau- und Sanitärarbeiten wurde kein Angebot abgegeben. Aufgrund einschlägiger Gründe soll keine öffentliche Ausschreibung erfolgen, sondern das freie Vergabeverfahren durchgeführt werden.

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5.3. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Trockenbauarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Trockenbauarbeiten für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Alexander Hoppert, Schulberg 3, Fürnbach, 96181 Rauhenebrach zum Angebotspreis von 21.945,20 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Trockenbauarbeiten: Fa. Alexander Hoppert, Fürnbach, zum Angebotspreis von 21.945,20 €

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5.4. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Innenputz- und Malerarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Innenputz- und Malerarbeiten für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Malerfachbetrieb Hofmann GmbH & Co. KG, Zur Mühle 3, 96138 Burgebrach, zum Angebotspreis von 63.107,48 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Innenputz- und Malerarbeiten: Malerfachbetrieb Hofmann, Burgebrach zum Angebotspreis von 63.107,48 €

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5.5. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Gerüstarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Gerüstbauarbeiten für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Fuchs Gerüstbau GmbH, Erbachshof 1, 97249 Eisingen zum Angebotspreis von 9.309,67 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Gerüstbauarbeiten: Fa. Fuchs Gerüstbau GmbH, Eisingen, zum Angebotspreis von 9.309,67 €

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5.6. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Estricharbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Estricharbeiten für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Schober Estrichbau GmbH, Am Hahn 75, 97483 Eltmann zum Angebotspreis von 21.383,11 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Estricharbeiten: Fa. Schober Estrichbau GmbH, Eltmann, zum Angebotspreis von 21.383,11 €

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5.7. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Fliesen- und Plattenarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Fliesen- und Plattenarbeiten für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Fliesen Dech GmbH, Von-Kalb-Ring 19, 97514 Oberaurach zum Angebotspreis von 27.571,65 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Fliesen- und Plattenarbeiten: Fa. Fliesen Dech GmbH, Oberaurach, zum Angebotspreis von 27.571,65 €

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5.8. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Bodenbelagsarbeiten, Auftragserteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Fußböden Fleischmann GmbH, Siemensstr. 14, 96129 Strullendorf zum Angebotspreis von 13.888,63 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bodenbelagsarbeiten: Fa. Fußböden Fleischmann GmbH, Strullendorf, zum Angebotspreis vom 13.888,63 €

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5.9. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Schreinerarbeiten, Einbaumöbel, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Schreinerarbeiten/Einbaumöbel für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Kram Möbelwerkstätt e.K., Grasmannsdorf 4, 96138 Burgebrach zum Angebotspreis von 50.916,65 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Schreinerarbeiten/Einbaumöbel: Fa. Kram Möbelwerkstätte e.K. Burgebrach, zum Angebotspreis von 50.916,65 €

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5.10. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Schlosserarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Schlosserarbeiten für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Fa. Anton Kirchner Metallbau, Hauptstr. 21, 96151 Breitbrunn zum Angebotspreis von 51.161,82 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Schlosserarbeiten: Fa. Anton Kirchner Metallbau, Breitbrunn, zum Angebotspreis von 43.914,96 €

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5.11. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Steinmetzarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 5.11

Beschluss

Der Gemeinderat hat die eingegangenen Angebote für die Naturstein- und Restaurierungsarbeiten an der Außenfassade des Kindergartens Prölsdorf zur Kenntnis genommen und beschließt, vor Auftragserteilung ein Bietergespräch mit der Fa. Alexander Reinhart, 96181 Rauhenebrach zu führen. Hier soll der Restaurierungsumfang, die angenommenen Arbeitsstunden und der Materialbedarf besprochen werden. Das Angebot soll um die Pos. 1 und 20 – 35 gekürzt werden. Es ist zu klären, ob die Fa. Reinhart trotz Minderung des Leistungsumfangs die Arbeiten zum angebotenen Preis ausführen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Gemeindebauhof, Anschaffung eines Aufsitzmähers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für den Gemeindebauhof den Frontsichelmäher mit hydrostatischem Fahrantrieb lt. Angebot v. 22.02.2023 der Fa. Müller Landtechnik KG, Frankenwinheimer Str. 17, 97447 Gerolzhofen anzuschaffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für den Gemeindebauhof wurde die Anschaffung eines Aufsitzmähers bei der Fa. Müller Landtechnik KG, Gerolzhofen, zum Preis von 28.800,00 € brutto beschlossen.

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7. Gemeinschaftshaus Theinheim, Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 7
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7.1. Gemeinschaftshaus Theinheim, Stundenlohnarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Stundenlohnarbeiten für die Errichtung des Gemeinschaftshauses Theinheim an das Baugeschäft Sperling, Frankenwinheim zum Angebotspreis von 10.674,06 Euro zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Stundenlohnarbeiten für die Rohbauarbeiten am Gemeinschaftshaus Theinheim wurde der Auftrag an das Baugeschäft Sperling, Frankenwinheim, vergeben.

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8. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö informativ 8
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9. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2023 ö informativ 9
Datenstand vom 05.06.2023 10:30 Uhr