Datum: 22.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sachreferat Herr Tassillo zur Gestaltung der gemeindlichen Homepage
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr: 07/2023; Tekturantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport in Karbach
3.2 BV-Nr: 09/2023; Errichtung eines Gartenhauses mit Bademöglichkeit in Untersteinbach
3.3 BV-Nr: 10/2023; Erweiterung einer Lagerhalle in Koppenwind
4 Haushaltsplan 2023; Finanzplan 2022 - 2026
4.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
4.2 Haushalt 2023; Finanzplan 2022 - 2026
5 Sanierung Kindergarten Prölsdorf; Auftragsvergaben
5.1 Sanierung Kindergarten Prölsdorf; Heizung, Lüftung, Sanitär, Auftragsvergabe
5.2 Sanierung Kindergarten Prölsdorf; Fenster, Türen und Sonnenschutz, Auftragsvergabe
6 Anlage eines Dorfplatzes in Theinheim, Ausschreibung Landschaftsbau, weiteres Vorgehen bzw. Aufhebung der Ausschreibung
7 Bauplatzpreise einzelner Ortsteile, Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung
8 Sonstige Informationen
9 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Sachreferat Herr Tassillo zur Gestaltung der gemeindlichen Homepage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.05.2023 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung und der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.05.2023 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 3
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3.1. BV-Nr: 07/2023; Tekturantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport in Karbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.:        07/2023
Bauvorhaben:        Tekturantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit einem Carport in Karbach
Baugrundstück: Fl.Nr. 172/6 Gem. Karbach
Bauherr:        Christa und Rony Blaschke, Schalkenbergsiepen 54, 44227 Dortmund 


Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären . 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Tekturantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit einem Carport in Karbach. 

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3.2. BV-Nr: 09/2023; Errichtung eines Gartenhauses mit Bademöglichkeit in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

BV-Nr.:        09/2023
Bauvorhaben: Errichtung eines Gartenhauses mit Bademöglichkeit 
Baugrundstück: Fl.Nr. 25 Gem. Untersteinbach (Hauptstraße 19)
Bauherr:        Oppel Michael, Hauptstraße 19, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung eines Gartenhauses mit Bademöglichkeit in Untersteinbach 

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3.3. BV-Nr: 10/2023; Erweiterung einer Lagerhalle in Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

BV-Nr.:        10/2023
Bauvorhaben: Erweiterung einer Lagerhalle 
Baugrundstück: Fl.Nr. 102 Gem. Koppenwind (Köhlerweg 6)
Bauherr:        Ebert Norbert, Köhlerweg 6, Koppenwind 


Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Erweiterung einer Lagerhalle in Koppenwind 

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4. Haushaltsplan 2023; Finanzplan 2022 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 4
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4.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende 

HAUSHALTSSATZUNG
der Gemeinde Rauhenebrach
(Landkreis Haßberge)
für das Haushaltsjahr 2023

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird

im Verwaltungshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                6.714.010 €

und

im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                3.985.600 €

festgesetzt.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer
       a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                        430 v.H.
       b) für die Grundstücke (B)                                                        320 v.H.

2.        Gewerbesteuer
       nach dem Gewerbeertrag                                                        300 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2023 wurden diskutiert und beschlossen. Die Haushaltssatzung wird ortsüblich bekannt gemacht.

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4.2. Haushalt 2023; Finanzplan 2022 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 gemäß Art. 70 Bayerische Gemeindeordnung und § 24 Kommunale Haushaltsverordnung zur Kenntnis genommen und beschließt die Finanzplan 2022 bis 2026 in dieser Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Sanierung Kindergarten Prölsdorf; Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 5
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5.1. Sanierung Kindergarten Prölsdorf; Heizung, Lüftung, Sanitär, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für Heizungsinstallation, Sanitärinstallation und Raumlufttechnik für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Firma Pfaff, Goethestraße 4, 97514 Oberaurach zum Angebotspreis von 87.829,57 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Heizungsinstallation, Sanitärinstallation und Raumlufttechnik: Firma Pfaff, Goethestraße 4, 97514 Oberaurach zum Angebotspreis von 87.829,57 €

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5.2. Sanierung Kindergarten Prölsdorf; Fenster, Türen und Sonnenschutz, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Fenster, Türen und Sonnenschutzarbeiten für die Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Firma Stapf, Hafenstraße 26, 96052 Bamberg zum Angebotspreis von 50.677,82 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Fenster, Türen und Sonnenschutz: Firma Stapf, Hafenstraße 26, 96052 Bamberg zum Angebotspreis von 50.677,82 €

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6. Anlage eines Dorfplatzes in Theinheim, Ausschreibung Landschaftsbau, weiteres Vorgehen bzw. Aufhebung der Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Ausschreibungsergebnisse für die Neuanlage des Dorfplatzes Theinheim Los 1 Landschaftsgärtnerische Arbeiten, Lose 2 Holzzaunarbeiten, Los 3 Elektroarbeiten-Außenbeleuchtung, Los 4 Schlosserarbeiten und Los 5 Steinmetzarbeiten zur Kenntnis genommen und beschließt die Aufhebung der Ausschreibung. Im weiteren Vorgehen soll der Ausführungszeitraum auf März/April 2024 verschoben und die Arbeiten im Herbst 2023 beschränkt ausgeschrieben werden, da diese Vorgehensweise, unter Berücksichtigung der fachplanerischen Einschätzungen, als erfolgversprechend bewertet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Landschaftsplanerischen Arbeiten wurden aufgeteilt in fünf Lose öffentlich ausgeschrieben. Für zwei Lose gingen keine Angebote ein. Für zwei Lose jeweils ein Angebot, dass weit über der Kostenschätzung liegt. Für ein Los waren drei Angebote vorhanden, die sich ebenfalls nicht im Rahmen der Schätzkosten bewegten. Da für das technisch tragende und den Ablauf der Ausführung vorauszusetzende Los 1 kein Angebot abgegeben wurde, ist auch die Durchführung der weiteren Lose nicht wie geplant möglich. Gleichzeitig wird erwartet, dass sich die corona- und kriegsbedingten Preisexplosionen im Bausektor im Laufe des Jahres wieder entspannen. Unter Zugrundelegung der Einschätzungen des Fachplaners wurde folgende Vorgehensweise als erfolgversprechend bewertet und beschlossen: Die durchgeführte öffentliche Ausschreibung wird aufgehoben. Der Ausführungszeitraum wird auf März/April 2024 verschoben. Die Arbeiten sollen im Herbst 2023 beschränkt ausgeschrieben werden.

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7. Bauplatzpreise einzelner Ortsteile, Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö beschließend 7

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt den Bauplatzpreis in Falsbrunn ab sofort auf 46,00 Euro pro m² festzusetzen, den Bauplatzpreis in Prölsdorf ab sofort auf 40,00 Euro pro m² festzusetzen sowie den Bauplatzpreis in Koppenwind ab sofort auf 43,00 Euro pro m² festzusetzen.

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8. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö informativ 8
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9. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 22.05.2023 ö informativ 9
Datenstand vom 19.07.2023 16:51 Uhr