Druckansicht: Sitzung des Gemeinderates

Datum: 27.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:10 Uhr bis 23:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2	Bestattungswesen; Anlage eines Friedwaldes in der Gemarkung Obersteinbach, Information
3	Bauanträge
3.1	BV-Nr: 11/2023; Vergrößerung einer bestehenden Gerätehalle in Wustviel
3.2	BV-Nr: 12/2023; Errichtung eines Gerätehauses an die bestehende Garage, Neubau einer Brennholz- und. Gerätehalle in Fürnbach.
3.3	BV-Nr: 13/2023; Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines überdachten Freisitzes außerhalb des Baufeldes in Wustviel
3.4	BV-Nr: 14/2023; Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Überdachung eines Fahrrad- und Mülltonnenstellplatzes in Wustviel
3.5	BV-Nr: 15/2023; Errichtung von Stützmauern und Einfriedung inkl. Absturzsicherung entlang der Grundstücksgrenze in in Wustviel
3.6	BV-Nr: 16/2023; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Pkw-Garage und Pkw-Stellplatz in Prölsdorf
3.7	BV-Nr: 17/2023; Neubau von Ausstellungs- und Büroräumen und einer Doppelgarage in Untersteinbach
4	Gemeinschaftshaus Theinheim; Herstellung Dach mit Eindeckung und Flaschnerarbeiten, Auftragsvergabe
5	Gemeindegebäude Kindergarten Prölsdorf, Sanierung eines Bades, Durchführungsbeschluss
6	Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/WAS); Satzungsbeschluss
7	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/EWS); Satzungsbeschluss
8	Landtags- und Bezirkswahl 2023, Entschädigung Wahlhelfer
9	Kirchen; Sanierung des Kirchturmes Untersteinbach, Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis - Stellungnahme, Zuschussantrag
10	Klimapakt des Landkreises Haßberge, Beteiligungsbeschluss
11	Bundesweite Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
12	Sonstige Informationen
13	Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzungen vom 07.03.2023 und vom 22.05.2023 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzungen gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Bestattungswesen; Anlage eines Friedwaldes in der Gemarkung Obersteinbach, Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	2

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3. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	3

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3.1. BV-Nr: 11/2023; Vergrößerung einer bestehenden Gerätehalle in Wustviel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	3.1

Beschluss

BV-Nr.: 11/2023

Bauvorhaben: Vergrößerung einer bestehenden Gerätehalle (für landwirtschaftliche Geräte)

Baugrundstück: Fl.Nr. 2 Gem. Wustviel (An der Kirche 5)

Bauherr: Gertrud und Gerhard Götz, An der Kirche 5, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Vergrößerung einer bestehenden Gerätehalle (für landwirtschaftliche Geräte) in Wustviel

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3.2. BV-Nr: 12/2023; Errichtung eines Gerätehauses an die bestehende Garage, Neubau einer Brennholz- und. Gerätehalle in Fürnbach.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	3.2

Beschluss

BV-Nr.: 12/2023

Bauvorhaben: Errichtung eines Gerätehauses an die besteh. Garage, Neubau einer Brennholz-

und Gerätehalle

Baugrundstück: Fl. Nr. 20 Gem. Fürnbach (Weilerstraße 4a)

Bauherr: Martin Schug, Fürnbach, Grabengasse 1 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung eines Gerätehauses an die besteh. Garage und Neubau einer Brennholz-

und Gerätehalle in Fürnbach.

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3.3. BV-Nr: 13/2023; Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines überdachten Freisitzes außerhalb des Baufeldes in Wustviel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	3.3

Beschluss

BV-Nr. 14/2023
Bauvorhaben: Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines überdachten Freisitzes

außerhalb des Baufeldes

Baugrundstück: Fl.Nr. 260/2 Gem. Wustviel

Bauherr: Dominik und Jessica Jäger, Friedhofstraße 15, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, die beantragte isolierte Befreiung von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Friedhof II, Wustviel“ nach Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayBO zu erteilen:

4.1 Putzbau; 4.2 Dachform; 4.3 Dachdeckungsmaterial; 4.9 Dachneigung; 5.0 Nebenanlagen;

6.0 Überbaubare Grundstücksflächen (Baugrenze/ Baufeld)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Friedhof II“ Wustviel zur Errichtung eines überdachten Freisitzes außerhalb des Baufeldes in Wustviel.

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3.4. BV-Nr: 14/2023; Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Überdachung eines Fahrrad- und Mülltonnenstellplatzes in Wustviel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	3.4

Beschluss

BV-Nr. 14/2023
Bauvorhaben: Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Überdachung eines

Fahrrad- und Mülltonnenstellplatzes in Wustviel

Baugrundstück: Fl.Nr. 260/2 Gem. Wustviel

Bauherr: Dominik und Jessica Jäger, Friedhofstraße 15, 96181 Rauhenebrach

4.2 Dachform; 4.3 Dachdeckungsmaterial; 4.9 Dachneigung, 5.0 Nebenanlagen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Friedhof II“ Wustviel zur Errichtung einer Überdachung eines Fahrrad- und Mülltonnenstellplatzes in Wustviel

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3.5. BV-Nr: 15/2023; Errichtung von Stützmauern und Einfriedung inkl. Absturzsicherung entlang der Grundstücksgrenze in in Wustviel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	3.5

Beschluss

BV-Nr. 12/2023
Bauvorhaben: Errichtung von Stützmauern und Einfriedungen inkl. Absturzsicherung

entlang der Grundstücksgrenzen

Baugrundstück: Fl.Nr. 260/2 Gem. Wustviel

Bauherr: Dominik und Jessica Jäger, Friedhofstraße 15, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und der Befreiung von folgender Festsetzung des Bebauungsplanes „Am Friedhof II“ in Wustviel zuzustimmen:

7.0 Einfriedungen (Einfriedungshöhe an Straßen max. 1,10 Meter, Engmaschige Zäune und Betonsockel dürfen nicht errichtet werden, Einfriedungen sind ohne Sockelmauer durchzuführen)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung von Stützmauern und Einfriedungen inkl. Absturzsicherung entlang der Grundstücksgrenzen auf einem Baugrundstück in Wustviel.

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3.6. BV-Nr: 16/2023; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Pkw-Garage und Pkw-Stellplatz in Prölsdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	3.6

Beschluss

BV-Nr.: 16/2023

Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit PKW-Garage und PKW-Stellplatz

Baugrundstück: Fl.Nr. 379 Gem. Prölsdorf (Mühlleite 13)

Bauherren: Stahl Svenja und Mortschin Brian, Albacher Str. 2, 96132 Schlüsselfeld

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und der Befreiung von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mühlleite“ Stand 1974 in Prölsdorf zuzustimmen:

Hangtyp (E+U) Traufhöhe talseitig 6,00 Meter sowie Punkt 5.0 Einfriedungen (Seitliche Einfriedungshöhe max. 1,30 Meter, Sockelhöhe max. 0,30 Meter)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Stellplatz in Prölsdorf

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3.7. BV-Nr: 17/2023; Neubau von Ausstellungs- und Büroräumen und einer Doppelgarage in Untersteinbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	3.7

Beschluss

BV-Nr.: 17/2023

Bauvorhaben: Neubau von Ausstellungs- und Büroräumen und einer Doppelgarage (Tekturantrag)

Baugrundstück: Fl.Nr. 362/2 (Ziegeleistraße 10)

Bauherren: Firma Georg Stark, Ziegeleistraße 10, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat den o.g. Bauantrag zur Kenntnis genommen und beschließt, dass

das Grundstück, insbes. die beantragten Gebäude, an die gemeindliche Entwässerungsanlage anzuschließen ist (sh. abgeschlossene Sondervereinbarung v. 26.06.2023 nach § 7 der gemeindlichen Entwässerungssatzung),

das Grundstück, insbes. die beantragten Gebäude, an die gemeindliche Wasserversorgung anzuschließen ist,

das Einvernehmen zur Erteilung der beantragten Baugenehmigung erklärt wird.

Soweit der Gemeinde durch den Anschluss an die Abwasseranlage und an die Wasserversorgungsanlage Aufwendungen entstehen, die über die Kosten für einen normalen Hausanschluss hinausgehen, hat diese Mehrkosten der Grundstückseigentümer zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau von Ausstellungs- und Büroräumen und einer Doppelgarage (Tekturantrag)

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4. Gemeinschaftshaus Theinheim; Herstellung Dach mit Eindeckung und Flaschnerarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Zimmer-, Holzbau-, Dachdecker- und Flaschnerarbeiten für die Errichtung des Gemeinschaftshauses Theinheim an die Firma Zimmerei Geusfeld GmbH, Dorfstraße 33, 96181 Rauhenebrach zum Angebotspreis von 110.996,66 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Zimmer-, Holzbau-, Dachdecker- und Flaschnerarbeiten wurden an die Firma Zimmerei Geusfeld GmbH, Dorfstraße 33, 96181 Rauhenebrach zum Angebotspreis von 110.996,66 € vergeben.

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5. Gemeindegebäude Kindergarten Prölsdorf, Sanierung eines Bades, Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass nach Kenntnis der Erforderlichkeit, das Gewerk Sanitär für den Kindergarten Prölsdorf um die Sanierung des Bades in der einen Mietswohnung erweitert wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/WAS); Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderungssatzung zur „Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/WAS)“ in der dieser Niederschrift als Anlage beigehefteten Fassung. Der Text der Änderungssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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7. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/EWS); Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderungssatzung zur „Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rauhenebrach (BGS/EWS)“ in der dieser Niederschrift als Anlage beigehefteten Fassung. Der Text der Änderungssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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8. Landtags- und Bezirkswahl 2023, Entschädigung Wahlhelfer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Mitgliedern der Wahlvorstände bei der Landtags- und Bezirkswahl 2023 ein Erfrischungsgeld wie folgt zu gewähren:

Mitglieder der Urnenwahlvorstände: 30,00 €

Mitglieder der Briefwahlvorstände: 30,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Kirchen; Sanierung des Kirchturmes Untersteinbach, Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis - Stellungnahme, Zuschussantrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum denkmalschutzrechtlichen Antrag der Kath. Kirchenstiftung Untersteinbach zur Außenrenovierung des Kirchturmes keine Einwendungen zu erheben.

Der Gemeinderat beschließt, den notwendigen Renovierungsarbeiten am Kirchturm der Kath. Pfarrkirche St. Vitus in Untersteinbach zuzustimmen und sich aufgrund der anteiligen Baulast von 50 % Prozent mit diesem Anteil an den Kosten für die Kirchturmaußensanierung, des Innenanstrichs und der Läuteanlage, nach Abzug etwaiger Zuschüsse, zu beteiligen. Etwaige Auftragserteilungen bedürfen der Zustimmung der Gemeinde Rauhenebrach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt zum denkmalschutzrechtlichen Antrag der Kath. Kirchenstiftung Untersteinbach zur Außenrenovierung des Kirchturmes keine Einwendungen zu erheben.

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10. Klimapakt des Landkreises Haßberge, Beteiligungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	10

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Power-Point-Präsentation vom 06.02.2023 und den Entwurf der Vereinbarung zum Klimapakt des Landkreises Haßberge zur Kenntnis genommen und beschließt, dem Klimapakt wie im Entwurf dargestellt beizutreten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, dem Klimapakt des Landkreises Haßberge beizutreten.

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11. Bundesweite Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	beschließend	11

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12. Sonstige Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	informativ	12

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13. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö	informativ	13

Datenstand vom 19.09.2023 11:07 Uhr