Datum: 25.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 23:01 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Breitbandausbau Rauhenebrach, Sachvortrag Büro Reuther NetConsulting, Beschlussfassungen zum weiteren Vorgehen
3 Trinkwasserkonzept, Herr Kellermann informiert über Sachstand und Planungen
4 Bauanträge
4.1 BV-Nr.: 18/2023, Ausbau des bestehenden Dachgeschosses mit 3 Wohnapartments und Anbau eines Heulagers in Spielhof
4.2 BV-Nr.: 19/2023, Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport in Koppenwind
4.3 BV-Nr.: 20/2023; Aus- und Umbau einer ehemaligen Bäckerei zur Wohnung in Prölsdorf
4.4 BV-Nr.: 21/2023; Bauvoranfrage zur Errichtung eines Naturfriedhofes am Steinberg im Steigerwald
5 Sanierung des Kindergartens Prölsdorf, Kücheneinrichtung, Auftragsvergabe
6 Kath. Kirchenstiftung Fürnbach; Zuschussantrag zur Beschaffung einer Selbstspieleinrichtung für die Orgel
7 Naturparkkindergärten, Unterstützung Projektarbeit der Rauhenebracher Kindergärten
8 Bundesweite Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
9 Sonstige Informationen
10 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Breitbandausbau Rauhenebrach, Sachvortrag Büro Reuther NetConsulting, Beschlussfassungen zum weiteren Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Die Gemeinde Rauhenebrach beschließt in ein Förderverfahren nach Bayerischer Gigabitrichtlinie vom 02.03.2020 einzusteigen und wählt hierbei das Betreibermodell.

Als vorläufiges Erschließungsgebiet werden die Ortsteile Fabrikschleichach, Karbach, Untersteinbach (tlw.), Koppenwind, Wustviel, Fürnbach, Schindelsee, Spielhof und Prölsdorf festgelegt.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit Unterstützung eines geeigneten Ingenieurbüros, ein entsprechendes Auswahlverfahren zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Betreibers durchzuführen.

Als nächster Schritt ist dem Gemeinderat das Ergebnis des Auswahlverfahrens zum Beschluss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeinde Rauhenebrach beschloss in ein Förderverfahren nach Bayerischer Gigabitrichtlinie vom 02.03.2020 einzusteigen und wählt hierbei das Betreibermodell, d. h. die Gemeinde wird Eigentümer des Glasfasernetzes.

Als vorläufiges Erschließungsgebiet werden die Ortsteile Fabrikschleichach, Karbach, Untersteinbach (tlw.), Koppenwind, Wustviel, Fürnbach, Schindelsee, Spielhof und Prölsdorf festgelegt. Die anderen Ortsteile werden über das Förderprogramm des Bundes mit Glasfaser erschlossen.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit Unterstützung eines geeigneten Ingenieurbüros, ein entsprechendes Auswahlverfahren zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Betreibers durchzuführen.

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3. Trinkwasserkonzept, Herr Kellermann informiert über Sachstand und Planungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 3

Öffentlichkeitsarbeit

Herr Kellermann, Fa. ITEC Ingenieure GmbH informiert über den aktuellen Sachstand.
Derzeit laufen Planungen für die Herstellung einer Verbundleitung mit der Auracher Gruppe. Die Umsetzung soll bis Mitte 2024 realisiert werden.

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4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 4
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4.1. BV-Nr.: 18/2023, Ausbau des bestehenden Dachgeschosses mit 3 Wohnapartments und Anbau eines Heulagers in Spielhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

BV-Nr.:        18/2023
Bauvorhaben:        Ausbau des bestehenden Dachgeschosses mit 3 Wohnapartments und Anbau 
eines Heulagers
Baugrundstück: Fl.Nr. 593 Gem. Spielhof, Spielhof 16
Bauherr:        Aumüller Jürgen, Spielhof 16, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Ausbau des bestehenden Dachgeschosses mit drei Wohnapartments und Anbau eines Heulagers in Spielhof.

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4.2. BV-Nr.: 19/2023, Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport in Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

BV-Nr.:        19/2023
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport
Baugrundstück: Fl.Nr. 332/2 in Koppenwind, Zum Taubenherd 8
Bauherren:        Büttcher Heike und Christof, Am Schatter 19, 96151 Breitbrunn

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und der beantragten Befreiungen von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Berg 1. Änderung, Koppenwind“ zuzustimmen:
Punkt 3.0 Maß der baulichen Nutzung
Bei 2 Vollgeschossen (E+I): Zeltdächer oder Pultdächer mit 10 – 20 ° Dachneigung
Die Zustimmung bezieht sich auf die Ausführung eines Satteldaches mit einer Dachneigung von 22 °.

Punkt 4.0 Höhe baulicher Anlagen
Traufhöhe bei E+I max. 6,0 m über best. Gelände
(Traufhöhe Gebäude: 5,92 m + Geländegefälle 1,18 m)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport in Koppenwind.

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4.3. BV-Nr.: 20/2023; Aus- und Umbau einer ehemaligen Bäckerei zur Wohnung in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 4.3

Beschluss

BV-Nr.:
Bauvorhaben:        Aus- und Umbau einer ehem. Bäckerei zur Wohnung
Baugrundstück: Fl.Nr. 13 Gem. Prölsdorf, Marktstraße 20
Bauherren:        Müller Irene und Markus, Weinleite 11, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Aus- und Umbau einer ehem. Bäckerei zur Wohnung in Prölsdorf.

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4.4. BV-Nr.: 21/2023; Bauvoranfrage zur Errichtung eines Naturfriedhofes am Steinberg im Steigerwald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 4.4

Beschluss

BV-Nr.:        21/2023
Bauvorhaben: Umgestaltung eines Waldgrundstücks zum Naturfriedhof Am Steinberg
im Steigerwald
Baugrundstück: Fl.Nr. 400 Gem. Obersteinbach
Bauherr:        Bestattungen Schunder, Rothstraße 7, Prölsdorf, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum privilegierten Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB zu erklären, da es seiner Zweckbestimmung nach nur im Außenbereich ausgeführt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Bauvoranfrage zur Umgestaltung eines Waldgrundstücks zum Naturfriedhof in der Gemarkung Obersteinbach.

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5. Sanierung des Kindergartens Prölsdorf, Kücheneinrichtung, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Personalküche im Rahmen der Sanierung des Kindergartens Prölsdorf an die Firma Möbel Weigand GmbH, Weiherstraße 4, 97633 Großeibstadt, zum Gesamtpreis von 6.882,77 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Personalküche an die Firma Möbel Weigand GmbH, Weiherstraße 4, 97633 Großeibstadt, zum Gesamtpreis von 6.882,77 €.

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6. Kath. Kirchenstiftung Fürnbach; Zuschussantrag zur Beschaffung einer Selbstspieleinrichtung für die Orgel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Kath. Kirchenstiftung Fürnbach für die Anschaffung einer Selbstspieleinrichtung zur Ansteuerung der Orgel in Fürnbach einen Zuschuss von 10 % der nachgewiesenen Kosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Kath. Kirchenstiftung Fürnbach plant die Anschaffung einer Selbstspieleinrichtung zur Ansteuerung ihrer Orgel. Der Gemeinderat sagte für die Anschaffung einen Zuschuss in Höhe von 10 % zu.

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7. Naturparkkindergärten, Unterstützung Projektarbeit der Rauhenebracher Kindergärten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Kindergärten Geusfeld, Prölsdorf und Untersteinbach zur Unterstützung der Zertifizierung zu Naturparkkindergärten, jeweils einen Zuschuss von einmalig 1.000 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Kindergärten Geusfeld, Prölsdorf und Untersteinbach planen, sich als Naturparkkindergärten zertifizieren zu lassen. Inhaltlich werden hier z.B. Projekte zu Themen wie Natur, Umweltschutz usw. durchgeführt. Hierzu fanden bereits gemeinsame Gespräche der Kindergartenleitungen statt. Frau Popp vom Naturpark wird die Zertifizierung begleiten. Der Gemeinderat beschloss, jeden der Kindergärten mit einmalig 1.000 € zu unterstützen.

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8. Bundesweite Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat Rauhenebrach hat das Positionspapier „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für Stadtverträglicheren Verkehr“ zur Kenntnis genommen und beschließt, sich dieser Initiative anzuschließen und das Positionspapier zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 12

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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö informativ 9
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10. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö informativ 10
Datenstand vom 19.09.2023 10:58 Uhr