Datum: 14.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauleitplanung, 1. Änderung Fürnbach II, Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.10.23
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr: 28/2023; Innenumbau best. Wohnhaus, Teilausbau best. Nebengebäude, Errichtung einer Schleppgaube am best. Nebengebäude, Errichtung einer Terrassenüberdachung, Änderung best. Gartenmauer in Geusfeld
3.2 BV-Nr: 29/2023; Errichtung eines Mobilfunkmastes mit 40,95m Höhe (Stahlgittermast) in Fabrikschleichach
3.3 BV-Nr: 30/2023; Bauvoranfrage Nutzungsänderung v. Schwein- und Rinderhaltung zu Pferdehaltung und Pferdezucht für 6 - 10 Pferde mit Weideflächen sowie Nutzung des Wohnhauses und der Nebengebäude - weitere Tiere optional in Wustviel
4 Errichtung eines Gemeinschaftshauses in Theinheim
4.1 Gemeinschaftshaus in Theinheim, Nachtragsangebot Außenputz Nachbargiebel, Auftragsvergabe
5 Umrüstung Sirenen - Angebot Fa. Funk & Frey Fahrzeugbau
6 Vereine, SC Prölsdorf Zuschuss für Beschilderung Ostermarkt
7 Grundschule, Erneuerung Laufbahn am Sportplatz und Reinigung Hartplatz
8 Sonstige Informationen
9 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 17.10.23 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung, 1. Änderung Fürnbach II, Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.10.23

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

Bauleitplanung; 1. Änderung Fürnbach II
Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 17.10.2023, auf der Grundlage des Entwurfs der Parzellierung mit Verkehrsführung „Stand 07.09.2023“, das Verfahren weiter zu betreiben und damit in die Erstellung der Entwurfsplanung zu gehen.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 3
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3.1. BV-Nr: 28/2023; Innenumbau best. Wohnhaus, Teilausbau best. Nebengebäude, Errichtung einer Schleppgaube am best. Nebengebäude, Errichtung einer Terrassenüberdachung, Änderung best. Gartenmauer in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.:        28/2023
Bauvorhaben: Innenumbau des best. Wohnhauses, Teilausbau des best. Nebengebäudes, 
                       Errichtung einer Schleppgaube am best. Nebengebäude, Errichtung einer   
                       Terrassenüberdachung, Änderung der best. Gartenmauer im Südostbereich
Baugrundstück: Fl.Nr. 80/2 und 80/3 Gem. Geusfeld (Brunnengasse 3)
Bauherr:        Bühl Julia und Andreas, Brunnengasse 3, Geusfeld


Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag Innenausbau an einem best. Wohnhaus mit Teilausbau des best. Nebengebäudes zu Wohnzwecken. Errichtung einer Schleppgaube und einer Terrassenüberdachung sowie die Änderung der best. Gartenmauer im Südostbereich an einem Anwesen in Geusfeld. 

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3.2. BV-Nr: 29/2023; Errichtung eines Mobilfunkmastes mit 40,95m Höhe (Stahlgittermast) in Fabrikschleichach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 3.2

Öffentlichkeitsarbeit

Bauantrag zur Errichtung eines Mobilfunkmastes mit 40,95m Höhe (Stahlgittermast) in der Gemarkung Fabrik-Schleichacher Forst. Die Beschlussfassung hierüber wurde in die kommende Sitzung am 05.12.2023 verschoben. Bis dahin besteht ausreichend Zeit sich breitgefächert über die einschlägigen Themen zu informieren, Erkundigen einzuholen und Abstimmungsgespräche zu führen.

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3.3. BV-Nr: 30/2023; Bauvoranfrage Nutzungsänderung v. Schwein- und Rinderhaltung zu Pferdehaltung und Pferdezucht für 6 - 10 Pferde mit Weideflächen sowie Nutzung des Wohnhauses und der Nebengebäude - weitere Tiere optional in Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

BV-Nr.                        30/2023
Bauvorhaben:                Bauvoranfrage Nutzungsänderung von Schwein- und Rinderhaltung zu                                Pferdehaltung und Pferdezucht für 6 - 10 Pferde mit Weideflächen sowie 
Nutzung des Wohnhauses und der Nebengebäude - weitere Tiere optional (z. B. Ziegen, Hühner, Schweine für den privaten Gebrauch) in Wustviel 
Baugrundstück:        Fl. Nr. 577, Fl. Nr. 730 Gem. Wustviel (Eschenauer Weg20, Angerleite, 96181 Rauhenebrach)
Bauherr:         Max Bertschy, Heinrich-Spieß-Straße 1b, 97424 Schweinfurt


Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauvoranfrage zu einer Nutzungsänderung von Schwein- und Rinderhaltung zu        Pferdehaltung und Pferdezucht für 6 - 10 Pferde mit Weideflächen sowie Nutzung des Wohnhauses und der Nebengebäude - weitere Tiere optional (z. B. Ziegen, Hühner, Schweine für den privaten Gebrauch) in Wustviel. 

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4. Errichtung eines Gemeinschaftshauses in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 4
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4.1. Gemeinschaftshaus in Theinheim, Nachtragsangebot Außenputz Nachbargiebel, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Nachtragsangebot für den Außenputz des Nachbargiebel am Dorfplatz in Theinheim an die Firma Firma A. Neubeck, 97332 Volkach zum Angebotspreis von 13.281,11 Euro zu vergeben.
Durch mögliche Eigenleistungen der Theinheimer Bürger sollen Positionen im Nachtragsangebot wie „Putz abschlagen“, „Anstrich anbringen“ entfallen und sich die Gesamtkosten verringern. 
Die Eigentümer des Nachbargiebels haben sich mit pauschal 2.000,00 Euro an den anfallenden Kosten zu beteiligen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für das Nachtragsangebot (Außenputz Nachbargiebel) am Dorfplatz in Theinheim wurde an die Firma A. Neubeck, 97332 Volkach zum Angebotspreis von 13.281,11 € vergeben. Durch mögliche Eigenleistungen der Theinheimer Bürger sollen Positionen im Nachtragsangebot entfallen und sich die Gesamtkosten verringern. 

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5. Umrüstung Sirenen - Angebot Fa. Funk & Frey Fahrzeugbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt das Angebot AG2023-0173 der Fa. Funk und Frey abzüglich der Kosten für die Hebebühne und abzüglich der Sirenenbaumaßnamen in Spielhof und Schindelsee zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Errichtung von Sirenen am Spielplatz Schindelsee und dem Gemeinschaftshaus Spielhof, sowie dem Abbau der Sirene auf der Gaststätte Michel in Untersteinbach und die Errichtung auf dem Schlauchturm des Feuerwehrhauses sowie einer zweiten Sirene am Sportplatz Untersteinbach zur Abdeckung des Siedlungsgebietes bis nach Obersteinbach und die Reparatur der Sirene Karbach lag dem Gemeinderat ein Angebot der Fa. Funk und Frey in Höhe von ca. 90.000 € vor. Nach eingehender Diskussion entschied der Gemeinderat, die Reparatur in Karbach durchzuführen und die beiden Sirenenstandorte in Untersteinbach zu beauftragen. Für weitere Maßnahmen soll noch einige Zeit abgewartet werden, ob Fördermöglichkeiten aufgelegt werden. Die Feuerwehren werden mittlerweile über SMS u.ä. alarmiert. Die Katastrophenwarnung der Bevölkerung passiert mittlerweile überwiegend zielgerichtet über eine Warn-App.

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6. Vereine, SC Prölsdorf Zuschuss für Beschilderung Ostermarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, sich an den Kosten für die Beschilderung des Ostermarktes mit 7.712,30 € zu beteiligen. Der Betrag wird auf das Konto des SC Prölsdorf überwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeinde Rauhenebrach beteiligt sich an den Kosten für die Beschilderung des Ostermarktes i. H. v. 7.712,30 €. Der SC Prölsdorf beteiligt sich mit einem Eigenanteil von 1.000 €. Das Eigentum hat die Gemeinde.

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7. Grundschule, Erneuerung Laufbahn am Sportplatz und Reinigung Hartplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt,
die Reparatur und Reinigung des Hartplatzes an der Grundschule Rauhenebrach durch die Fa. John GmbH, 96103 Hallstadt zum Preis von 17.660,94 € brutto.
die Reparatur und Reinigung der Laufbahn am Sportplatz auf einer Länge von 60 m durch die Fa. John GmbH, 96103 Hallstadt zum Preis von 26.569,38 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, die Reparatur und Reinigung des Hartplatzes an der Grundschule Rauhenebrach durch die Fa. John GmbH, 96103 Hallstadt zum Preis von 17.660,94 € brutto sowie die Reparatur und Reinigung der Laufbahn am Sportplatz auf einer Länge von 60 m durch die Fa. John GmbH, 96103 Hallstadt zum Preis von 26.569,38 € brutto. Die Laufbahn am Sportplatz wird auf 60 m verkürzt, da in der Grundschule nur eine Strecke von 50 m zurückzulegen ist (+ 10 m Auslauf). Diese wird zu den Bundesjugendspielen und zu Trainingszwecken von den Schülern genutzt.

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8. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö informativ 8

Öffentlichkeitsarbeit

Verbundleitung an die Auracher Gruppe
Die Vorbereitungen für die Ausschreibung der Arbeiten laufen. Aufgrund notwendig werdendem Abstimmungsbedarf z.B. hinsichtlich der Elektroversorgung wird sich dieses bis in 2024 hineinziehen. Hier spielen die Erfordernisse der elektro- und leittechnischen Installationen und Maßnahmen für die Gewährleistung eines bedarfsorientierten automatisierten Betriebes sowie erforderliche Kabelmitverlegungsarbeiten eine entscheidende Rolle.
Der Gestattungsvertrag für die grabenlose Staatstraßenquerung liegt vor, die wasserrechtliche Genehmigung der Querung der Rauhen Ebrach steht jedoch noch aus. Die Untere Naturschutzbehörde hat die Zustimmung signalisiert – sollten jedoch im Wasserrechtsbescheid noch Auflagen auferlegt werden (z.B. bzgl. der Ausführungszeit, Brutzeit o.dgl.) müssen diese in der Ausschreibung noch Berücksichtigung finden. Die Antragsstellung erfolgte bereits im August 2023 durch die Gemeindeverwaltung. Als Ausführungsbeginn der Arbeiten ist das Frühjahr 2024 geplant.

Erneuerung der OD Wustviel mit Kanalbauarbeiten
Zwischen Herrn Bgm. Bäuerlein und dem Staatlichen Bauamt haben Gespräche hinsichtlich der Erneuerung der Fahrbandecke für die Ortsdurchfahrt (St.-Kilian-Straße) in Wustviel stattgefunden haben. Als Auflage des Staatlichen Bauamt für die Durchführung der Straßenbaumaßnahme war u. a. zeitnah die Überprüfung und Instandsetzung der bestehenden Leitungen auf der Baustrecke. Daraufhin wurde durch ein Ingenieurbüro auf Grundlage des bestehenden Kanalkatasters mit Zustandsbewertung einen Bauentwurf für die notwendigen Maßnahmen für die Baustrecke erstellt. Dieser soll in der nächsten Sitzung vorgestellt werden. Zeitgleich soll nach Billigung im Anschluss mit dem Vergabeverfahren begonnen werden, um mit den Kanalarbeiten im Frühjahr 2024 beginnen zu können. Die erste Kostenschätzung für die anstehenden Sanierungsmaßnahmen am Kanal der St.-Kilian-Straße liegt bei ca. 490.000 €. Eine Leerrohrverlegung der Straßenquerungen für eine spätere Glasfaseranbindung soll im Zuge der Baumaßnahme mit umgesetzt werden. Die Hauptwasserschieber sollen mit dieser Maßnahme ausgewechselt werden.

Regionalbudget der Lebensregion PLUS
Anträge können bis 15.12.2023 bei der ILE-Managerin Frau Ulla Schmidt in der Gemeinde Rauhenebrach eingereicht werden. Weitere Informationen unter: https://lebensregionplus.de/foerderprogramme

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9. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.11.2023 ö informativ 9
Datenstand vom 12.12.2023 14:35 Uhr