Datum: 05.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 22:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Ausbau der OD Wustviel mit Sachvortrag des Ingenieurbüros
2.1 Kanalsanierung, Billigung des Bauentwurfs "Kanalsanierung u. Leerrohrverlegung zuk. FTTB- Ausbau Ortsdurchfahrt St.- Kilian- Str. Wustviel"
2.2 Kanalsanierung, Eröffnung und Durchführung des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens für die Maßnahme "Kanalsanierung u. Leerrohrverlegung zuk. FTTB- Ausbau Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel"
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr: 29/2023; Errichtung eines Mobilfunkmastes mit 40,95m Höhe (Stahlgittermast) in Fabrikschleichach
3.2 BV-Nr: 31/2023; Errichtung eines Carports in Geusfeld
4 Errichtung eines Dorfplatzes in Theinheim
4.1 Dorfplatz Theinheim; Garten- und Landschaftsbau, Auftragsvergabe
4.2 Dorfplatz Theinheim; Natursteinarbeiten, Auftragsvergabe
5 Errichtung eines Gemeinschaftshauses in Theinheim
5.1 Gemeinschaftshaus Theinheim, Innenputzarbeiten, Auftragsvergabe
5.2 Gemeinschaftshaus Theinheim; Flächenabdichtung und Estricharbeiten, Auftragsvergabe
5.3 Gemeinschaftshaus Theinheim; Honorarkosten Fachplanung Heizungs- und Sanitärinstallation, Auftragsvergabe
5.4 Gemeinschaftshaus Theinheim; Honorarkosten Fachplanung Elektroinstallation, Auftragsvergabe
5.5 Gemeinschaftshaus Theinheim; Honorarkosten Bauplanung und Bauleitung, Auftragsvergabe
6 Forstliche Dienstleistungen im Gemeindewald Rauhenebrach; Vertragsabschluss
7 Wasserversorgung, Brunnenbohranzeige des SC Koppenwind zur Sportplatzbewässerung, Stellungnahme
8 Sonstige Informationen
9 Fragen aus dem Gemeinderat

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 14.11.23 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Ausbau der OD Wustviel mit Sachvortrag des Ingenieurbüros

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

2.1. Kanalsanierung, Billigung des Bauentwurfs "Kanalsanierung u. Leerrohrverlegung zuk. FTTB- Ausbau Ortsdurchfahrt St.- Kilian- Str. Wustviel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Bauentwurf mit Kostenberechnung des Ingenieurbüros SRP Schneider & Partner Ingenieur-Consult GmbH, Londonstraße 6, 97424 Schweinfurt für die Kanalsanierung inkl. Leerrohrverlegung für Glasfaser (zuk. FTTB Ausbau) in der St.- Kilian- Str. in Wustviel. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat den Bauentwurf mit Kostenberechnung des Ingenieurbüros SRP Schneider & Partner Ingenieur-Consult GmbH, Londonstraße 6, 97424 Schweinfurt für die Kanalsanierung inkl. Leerrohrverlegung für Glasfaser (zuk. FTTB Ausbau) in der St.- Kilian- Str. in Wustviel gebilligt. 

zum Seitenanfang

2.2. Kanalsanierung, Eröffnung und Durchführung des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens für die Maßnahme "Kanalsanierung u. Leerrohrverlegung zuk. FTTB- Ausbau Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Aufnahme des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens für die Baumaßnahme „Kanalsanierung u. Leerrohrverlegung zuk. FTTB- Ausbau St.- Kilian- Str. Wustviel“ nach der dzt. geltenden Wertgrenzenregelung für kommunale Ausschreibungen mit beschränkten Ausschreibungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat der Aufnahme des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens für die Baumaßnahme „Kanalsanierung u. Leerrohrverlegung zuk. FTTB- Ausbau St.- Kilian- Str. Wustviel“ nach der dzt. geltenden Wertgrenzenregelung für kommunale Ausschreibungen mit beschränkten Ausschreibungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb zugestimmt.

zum Seitenanfang

3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

3.1. BV-Nr: 29/2023; Errichtung eines Mobilfunkmastes mit 40,95m Höhe (Stahlgittermast) in Fabrikschleichach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.:           29/2023
Bauvorhaben:    Errichtung eines Mobilfunkmastes mit 40,95m Höhe (Stahlgittermast) 
Baugrundstück: Fl.Nr. 32/0 Gemarkung Fabrik-Schleichacher Forst
Bauherr:           ATC Germany Holdings GmbH, Gneisenaustr. 15, 80992 München

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.
Die eingereichten Einwendungen sollen mit dem Antrag dem Landratsamt Haßberge zugeleitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 7

Öffentlichkeitsarbeit

Der Bauantrag zur Errichtung eines Mobilfunkmastes mit 40,95m Höhe (Stahlgittermast) in der Gemarkung Fabrik-Schleichacher Forst wurde mehrheitlich abgelehnt. 

zum Seitenanfang

3.2. BV-Nr: 31/2023; Errichtung eines Carports in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

BV-Nr.:        31/2023
Bauvorhaben:        Errichtung eines Carports 
Baugrundstück: Fl.Nr. 516/11 Gem. Geusfeld (Bäckenäcker 4)
Bauherren:        Hauck Christoph Brucksteigstrasse 19, 96157 Ebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und der beantragten Befreiungen von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bäckenäcker 1. Änderung“ Geusfeld zuzustimmen:

Punkt 6.2 Dachneigung 5° - 7°

Punkt 5.4 Dachform als Pultdach und Dacheindeckungsmaterial Trapezblech Farbe rot 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Errichtung eines Carports in Geusfeld. 

zum Seitenanfang

4. Errichtung eines Dorfplatzes in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

4.1. Dorfplatz Theinheim; Garten- und Landschaftsbau, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Garten- und Landschaftsbauarbeiten am Dorfplatz in Theinheim an die Firma Kreinsberger, Bachstraße 9, 97514 Neuschleichach zum Angebotspreis von 268.209,96 € zu vergeben. Die Auftragssumme soll durch festgelegte Einsparmöglichkeiten in Verbindung mit Eigenleistungen der Theinheimer Bevölkerung (z. B. Betonpflaster-Verlegearbeiten etc.) reduziert werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Garten- und Landschaftsbauarbeiten am Dorfplatz in Theinheim wurden an die Firma Kreinsberger, Bachstraße 9, 97514 Neuschleichach zum Angebotspreis von 268.209,96 € vergeben. Die Auftragssumme soll durch festgelegte Einsparmöglichkeiten in Verbindung mit Eigenleistungen der Theinheimer Bevölkerung (z. B. Betonpflaster-Verlegearbeiten) reduziert werden. 

zum Seitenanfang

4.2. Dorfplatz Theinheim; Natursteinarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Natursteinarbeiten am Dorfplatz in Theinheim an die Firma Firma John, Kaiweg 1, 96103 Hallstadt zum Angebotspreis von 114.047,80 Euro zu vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Natursteinarbeiten am Dorfplatz in Theinheim wurden an die Firma John, Kaiweg 1, 96103 Hallstadt zum Angebotspreis von 114.047,80 Euro vergeben. 

zum Seitenanfang

5. Errichtung eines Gemeinschaftshauses in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 5
zum Seitenanfang

5.1. Gemeinschaftshaus Theinheim, Innenputzarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Innenputzarbeiten an die Firma Andreas Neubeck, Dimbacher Str. 14, 97332 Volkach zum Angebotspreis von 11.966,05 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Innenputzarbeiten am Gemeinschaftshaus Theinheim wurde an die Firma Andreas Neubeck, Dimbacher Str. 14, 97332 Volkach zum Angebotspreis von 11.966,05 € vergeben.

zum Seitenanfang

5.2. Gemeinschaftshaus Theinheim; Flächenabdichtung und Estricharbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Flächenabdichtung und Estricharbeiten an die Firma Schober Estrichbau, Am Hahn 75, 97483 Eltmann zum Angebotspreis von 9.642,57 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Flächenabdichtung und Estricharbeiten am Gemeinschaftshaus Theinheim wurde an die Firma Schober Estrichbau, Eltmann, zum Angebotspreis von 9.642,57 € vergeben.

zum Seitenanfang

5.3. Gemeinschaftshaus Theinheim; Honorarkosten Fachplanung Heizungs- und Sanitärinstallation, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Honorarermittlung des Ing.-Büro Herbert Haus, Promenade 12, 97483 Eltmann i.H.v. 10.654,88 € v. 26.10.2023 für die Fachplanung Sanitär- und Heizungsinstallation am Gemeinschaftshaus in Theinheim zur Kenntnis genommen und beschließt diese zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Honorarermittlung des Ing.-Büro Herbert Haus, Promenade 12, 97483 Eltmann i.H.v. 10.654,88 € v. 26.10.2023 für die Fachplanung Sanitär- und Heizungsinstallation am Gemeinschaftshaus in Theinheim zur Kenntnis genommen und beschlossen diese zu genehmigen.

zum Seitenanfang

5.4. Gemeinschaftshaus Theinheim; Honorarkosten Fachplanung Elektroinstallation, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 5.4

Beschluss

Der Gemeinderat hat die 1. Abschlagszahlung des Fachplanungsbüros E-Plan GmbH Th. Ankenbrand, Katharinenstraße 2, 97478 Knetzgau i.H.v. 8.400,00 € v. 26.10.2023 für die Fachplanung der Elektroinstallation am Gemeinschaftshaus in Theinheim zur Kenntnis genommen und beschließt diese zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat die 1. Abschlagszahlung des Fachplanungsbüros E-Plan GmbH Th. Ankenbrand, Katharinenstraße 2, 97478 Knetzgau i.H.v. 8.400,00 € v. 26.10.2023 für die Fachplanung der Elektroinstallation am Gemeinschaftshaus in Theinheim zur Kenntnis genommen und beschlossen diese zu genehmigen.

zum Seitenanfang

5.5. Gemeinschaftshaus Theinheim; Honorarkosten Bauplanung und Bauleitung, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 5.5

Beschluss

Der Gemeinderat hat die 1. Abschlagszahlung des Bauplanungsbüros Josef Raab, Dr.-von-Gregel-Str. 13, 96181 Rauhenebrach i.H.v. 11.900,00 € für die Bauleitung und Bauplanung  am Gemeinschaftshaus in Theinheim zur Kenntnis genommen und beschließt diese zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die 1. Abschlagszahlung des Bauplanungsbüros Josef Raab, Dr.-von-Gregel-Str. 13, 96181 Rauhenebrach  i.H.v. 11.900,00 € für die Bauleitung und Bauplanung am Gemeinschaftshaus in Theinheim zur Kenntnis genommen und beschlossen diese zu genehmigen.

zum Seitenanfang

6. Forstliche Dienstleistungen im Gemeindewald Rauhenebrach; Vertragsabschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf des Dienstleistungsvertrages mit Herrn Diplomforstwirt Hans Stark, Bambergerstraße 17, 97514 Oberaurach zur Durchführung der forstlichen Dienstleistungen abzuschließen. 
Grundlage für die Abrechnungsbeträge ist im Einzelnen das Kostenverzeichnis der FBG Haßberge.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die forstlichen Dienstleistungen der Gemeinde Rauhenebrach werden ab 16.03.2024 durch Herrn Diplomforstwirt Hans Stark, Oberaurach, durchgeführt. Der Gemeinderat beschloss den vorliegenden Dienstleistungsvertrag mit Herrn Stark. 

zum Seitenanfang

7. Wasserversorgung, Brunnenbohranzeige des SC Koppenwind zur Sportplatzbewässerung, Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag des SC Koppenwind auf Brunnenbohrung zur Bewässerung des Sportplatzes Koppenwind und zum Bau von zwei Zisternen Auf dem Grundstück Fl.Nr. 227 Gem. Koppenwind sein Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der SC Koppenwind stellte beim Landratsamt Haßberge den Antrag auf Brunnenbohrung auf dem Grundstück Fl.Nr. 227 Gem. Koppenwind zur Bewässerung des Sportplatzes. Hierzu erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen.

zum Seitenanfang

8. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö informativ 8
zum Seitenanfang

9. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö informativ 9
Datenstand vom 22.02.2024 10:19 Uhr