Druckansicht: Sitzung des Gemeinderates

Datum: 23.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3	Bauanträge
3.1	BV-Nr: 32/2023; Rückbau der Bestandslagerhalle und Errichtung einer gewerblichen Lagerhalle mit Aufenthaltsträumen in Untersteinbach
3.2	BV-Nr: 01/2024; Neubau einer Fahrzeughalle in Prölsdorf
3.3	BV-Nr: 02/2024; Bauvoranfrage Einfamilienhaus 1,5 geschossig, Kniestock 1,50m, Dachneigung 38 Grad, Dachform Satteldach in Schindelsee
3.4	BV-Nr: 03/2024; Nutzungsänderung von Geräteräumen zu Pferdeboxen, Überdachung einer Dunglagerstätte und Errichtung einer Pferdeauslauffläche in Prölsdorf
3.5	BV-Nr: 04/2024; Bauvoranfrage Neubau einer Fahrzeug- und Maschinenhalle in Prölsdorf
3.6	BV-Nr: 05/2024; Bauvoranfrage Teilabbruch des bestehenden Gebäudes. Anschließender Neubau auf Erdgeschossdecke in Koppenwind
4	Feuerwehr Untersteinbach, Anschaffung eines TLF aufgrund Fahrzeugkonzept für den Landkreis Haßberge, Information
5	Bestätigung des wiedergewählten Ersten Kommandanten der FFW Karbach
6	Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der FFW Karbach
7	FFW Jahresbeschaffung 2024
8	Kanalsanierung Wustviel, Ingenieurleistungen, Beauftragung der Honorarleistungen
9	Breitbandversorgung, Eigenwirtschaftlicher Ausbau, Beauftragung für Planungsleistungen Leistungsphasen 1 - 3
10	ÖPNV; Freizeitlinien Landkreis Haßberge, Bier- und Weinexpress, Verlängerung der Kooperationsvereinbarung
11	ILE, Informationen
12	Sonstige Informationen
13	Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss für das Gemeinschaftshaus Theinheim die Auftragsvergaben der Elektroinstallations- und Blitzschutzarbeiten an die Firma Elektro Kastner, Untersteinbach, zum Angebotspreis von 87.248,03 € und die Heizungs- und Sanitärinstallation an die Fa. Haustechnik Hetzel, Obersteinbach, zum Angebotspreis von 71.461,25 €.

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3. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	3

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3.1. BV-Nr: 32/2023; Rückbau der Bestandslagerhalle und Errichtung einer gewerblichen Lagerhalle mit Aufenthaltsträumen in Untersteinbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	3.1

Beschluss

BV-Nr.: 32/2023

Bauvorhaben: Rückbau der Bestandslagerhalle und Errichtung einer gewerblichen Lagehalle mit Aufenthaltsräumen in Untersteinbach

Baugrundstück: Fl. Nr. 413 Gemarkung Untersteinbach

Bauherren: Matthias Bäuerlein, An der Kirche 7, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Der Sondervereinbarung für die Erschließung in der vorliegenden Fassung vom 22.01.2024 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Rückbau der Bestandslagerhalle und Errichtung einer gewerblichen Lagehalle mit Aufenthaltsräumen in Untersteinbach.

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3.2. BV-Nr: 01/2024; Neubau einer Fahrzeughalle in Prölsdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	3.2

Beschluss

BV-Nr. 01/2024
Bauvorhaben: Neubau einer Fahrzeughalle

Baugrundstück: Fl.Nr. 568/1 und 570/3 Gem. Prölsdorf

Bauherr: Sebastian Schunder, Rothstraße 7, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Neubau einer Fahrzeughalle in Prölsdorf.

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3.3. BV-Nr: 02/2024; Bauvoranfrage Einfamilienhaus 1,5 geschossig, Kniestock 1,50m, Dachneigung 38 Grad, Dachform Satteldach in Schindelsee

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	3.3

Beschluss

BV-Nr. 02/2024
Bauvorhaben: Bauvoranfrage Einfamilienhaus 1,5 geschossig, Kniestock 1,50m,

Dachneigung 38 Grad, Dachform Satteldach

Baugrundstück: Fl.Nr. 423/1 Gem. Fürnbach

Bauherr: Lars Christian Gutknecht, Marktplatz 6, 97437 Haßfurt

Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauvoranfrage Einfamilienhaus 1,5 geschossig, Kniestock 1,50m, Dachneigung 38 Grad, Dachform Satteldach in Schindelsee.

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3.4. BV-Nr: 03/2024; Nutzungsänderung von Geräteräumen zu Pferdeboxen, Überdachung einer Dunglagerstätte und Errichtung einer Pferdeauslauffläche in Prölsdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	3.4

Beschluss

BV-Nr. 03/2024
Bauvorhaben: Nutzungsänderung von Geräteräumen zu Pferdeboxen, Überdachung einer

Dunglagerstätte und Errichtung einer Pferdeauslauffläche in Prölsdorf

Baugrundstück: Fl.Nr. 37 Gem. Prölsdorf

Der Gemeinderat hat den o. g. Bauantrag zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Nutzungsänderung von Geräteräumen zu Pferdeboxen, Überdachung einer Dunglagerstätte und Errichtung einer Pferdeauslauffläche in Prölsdorf.

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3.5. BV-Nr: 04/2024; Bauvoranfrage Neubau einer Fahrzeug- und Maschinenhalle in Prölsdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	3.5

Beschluss

BV-Nr. 04/2024
Bauvorhaben: Bauvoranfrage Neubau einer Fahrzeug- und Maschinenhalle

Baugrundstück: Fl. Nr. 570 Gem. Prölsdorf

Bauherr: Manuel Bäuerlein, Teichäckerstr. 11, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat die o. g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären

Als Voraussetzung hierfür ist der zusätzliche Grunderwerb einer Teilfläche aus der Fl. Nr. 568 mit deren Verschmelzung zur Fl. Nr. 570 Gem. Prölsdorf, was die ordnungsgemäße Zufahrt für das zu bebauende Grundstück (Fl. Nr. 570 Gem. Prölsdorf) darstellt. Das zu bebauende Grundstück muss zwingend mit einer angemessenen Breite an der öffentlichen Verkehrsfläche (Rothstraße) anliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauvoranfrage zum Neubau einer Fahrzeug- und Maschinenhalle in Prölsdorf.

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3.6. BV-Nr: 05/2024; Bauvoranfrage Teilabbruch des bestehenden Gebäudes. Anschließender Neubau auf Erdgeschossdecke in Koppenwind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	3.6

Beschluss

BV-Nr. 05/2024
Bauvorhaben: Bauvoranfrage Teilabbruch des bestehenden Gebäudes. Anschließender

Neubau auf Erdgeschossdecke.

Baugrundstück: Fl.Nr. 70 Gem. Koppenwind

Bauherr: Lukas Müller, Klosterweg 12, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Bauvoranfrage Teilabbruch des bestehenden Gebäudes. Anschließender Neubau auf Erdgeschossdecke.

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4. Feuerwehr Untersteinbach, Anschaffung eines TLF aufgrund Fahrzeugkonzept für den Landkreis Haßberge, Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	informativ	4

Öffentlichkeitsarbeit

Im Landkreis Haßberge wurde für die Feuerwehren ein Konzept entwickelt, nachdem die Versorgung mit Löschwasser gesichert bzw. verbessert werden soll. Hier ist für den südlichen Landkreis ein Tanklöschfahrzeug vorgesehen. Die Feuerwehr Untersteinbach hat sich eingehend mit dem Thema beschäftigt und hat Interesse, dieses TLF für den Standort Untersteinbach anzuschaffen. Dies wäre gleichzeitig eine Ersatzbeschaffung für das 27 Jahre alte TLF 1625. Zu diesem Thema informierte 1. Kommandant Greweling und KBI Neeb den Gemeinderat.

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5. Bestätigung des wiedergewählten Ersten Kommandanten der FFW Karbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	5

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl von Herrn Jochen Grosser, Karbach, zum Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karbach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 23.12.2023 das Einvernehmen erteilt. Herr Jochen Grosser hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl von Herrn Jochen Grosser, Karbach, zum Ersten Kommandanten und von Herrn Mirko Copi´c, Karbach, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karbach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, die Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 23.12.2023 das Einvernehmen erteilt. Die beiden haben den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

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6. Bestätigung des wiedergewählten Zweiten Kommandanten der FFW Karbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	6

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Wiederwahl von Herrn Mirko Copi´c, Karbach, zum Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karbach zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, den Gewählten gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz zu bestätigen. Der Kreisbrandrat hat mit Schreiben vom 23.12.2023 das Einvernehmen erteilt. Herr Mirko Copi´c hat den nach Art. 8 Abs. 3 Bayerisches Feuerwehrgesetz vorgeschriebenen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg zu besuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. FFW Jahresbeschaffung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	7

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Feuerwehrausrüstungsgegenstände an die Fa. Mahr, Würzburg entsprechend dem Angebot Nr. 39780, Gesamtpreis Brutto 24.882,90 € und die Kleiderkammer entsprechend dem Angebot Nr. 39795, Gesamtpreis Brutto 21.372,40 € zu vergeben. Die Fa. Abel & Käufl, Landshut bekommt den Auftrag für das Angebot A134019 für Funkgeräte, Gesamtpreis Brutto 6.628,42 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, auf Grund der gestiegenen Preise, den Zuschuss der Gemeinde Rauhenebrach an die Feuerwehrvereine für die Schnürstiefel EWS 9220 auf 150,00 € zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Auf Grund der gestiegenen Preise wird der Zuschuss der Gemeinde Rauhenebrach für die Schnürstiefel EWS 9220 auf 150,00 € erhöht.

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8. Kanalsanierung Wustviel, Ingenieurleistungen, Beauftragung der Honorarleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die notwendigen Ingenieurleistungen für die Kanalsanierung Wustviel hinsichtlich der Ausführungsplanung, Ausschreibung, Vorbereitung der Vergabe und Bauleitung bis Gewährleistungsabnahme (Leistungsphasen 5 – 9) an das Ing.Büro SRP, Luitpoldstraße 51, 961052 Bamberg gem. vorliegenden Honorarangebot Nr. A 23 6 355 v. 04.12.2023 zu vergeben. Das vorläufige Honorar beläuft sich auf 46.987,89 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Kanalsanierung in der OD Wustviel wurden die notwendigen Ingenieurleistungen (Leistungsphasen 5 – 9) an das Ing.Büro SRP, Bamberg, lt. vorliegenden Honorarangebot vergeben. Hierfür liegen die vorläufigen Kosten aufgrund der Kostenschätzung der Bauausführung für die Ingenieurleistungen bei ca. 46.000 €.

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9. Breitbandversorgung, Eigenwirtschaftlicher Ausbau, Beauftragung für Planungsleistungen Leistungsphasen 1 - 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Leistungsphasen 1 – 3 der Planungsleistungen für den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau an die Reuther Glasfaser GmbH, Lerchenbühl 48, 96224 Burgkunstadt aufgrund des Angebotes vom 19.12.2023 zum Preis von 49.623,00 € zzgl. der anfallenden Stundensätze zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der weitere Glasfaserausbau im Gemeindegebiet erfolgt eigenwirtschaftlich durch die Gemeinde Rauhenebrach. Hierfür sind Ingenieurplanungsleistungen notwendig. Der erste Teil (Leistungsphasen 1 – 3) wurde an die Reuther Glasfaser GmbH, Burgkunstadt, zum Preis von 49.623,00 € zzgl. der anfallenden Mitarbeiterstunden vergeben.

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10. ÖPNV; Freizeitlinien Landkreis Haßberge, Bier- und Weinexpress, Verlängerung der Kooperationsvereinbarung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	beschließend	10

Beschluss

Die Gemeinde Rauhenebrach beteiligt sich für weitere drei Jahre bis 2027 am Betrieb der Freizeitlinie „Bier- und Weinexpress“. Der Gemeinderat beschließt, den vorliegenden Entwurf des Kooperationsvertrages so abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

Öffentlichkeitsarbeit

Der Betrieb der Buslinie „Bier- und Weinexpress“ wurde für weitere drei Jahre beschlossen. Der Bus fährt von 01. Mai bis 01. November. Er startet in Haßfurt und fährt in Rauhenebrach über Fabrikschleichach, Untersteinbach, Theinheim und Koppenwind bis zum Baumwipfelpfad und zurück. Es können Fahrräder transportiert werden.

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11. ILE, Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	informativ	11

Öffentlichkeitsarbeit

Informationen aus der ILE Lebensregion PLUS zu folgenden Themen:

Kostenloses Streuobstprogramm für alle

Rückblick Gemeindewerkstatt (Weiterführung des ILE-Projekts)

Regionalbudget 2024: geförderte Projekte in der Region (Kleinprojekte bis zu 20.000 €, die die Kriterien erfüllen und bis zum 01.06. begonnen und bis zum 20.09. umgesetzt sein müssen, können mit einem gewissen Prozentsatz max. 10.000 € gefördert werden. Es stand eine Fördersumme i.H.v. insg. 100.000 € zur Verfügung.

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12. Sonstige Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	informativ	12

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13. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.01.2024	ö	informativ	13

Datenstand vom 22.04.2024 15:24 Uhr