Datum: 20.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzungen
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr: 07/2024; Umbau einer Scheune zu einer Doppelgarage mit Carport sowie Anpassung der Dachform des Wohnhauses in Falsbrunn
3.2 BV-Nr. 08/2024; Teilnutzungsänderung am bestehenden Gebäude für Physiotherapie und Fußpflege in Untersteinbach
4 Kanalsanierung Wustviel
4.1 Kanalsanierung, Baumaßnahme Kanalsanierung -grabenlose Bauweise- Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel, Auftragsvergabe
4.2 Kanalsanierung, Baumaßnahme Kanalsanierung -offene Bauweise- Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel, Auftragsvergabe
5 Trinkwasserversorgung, Baumaßnahme „Neubau einer Trinkwasserleitung mit Wasserzähler- und Druckminderschacht für den Versorgungsverbund mit der Auracher Gruppe", Auftragsvergabe
6 Sanierung Kindergarten Prölsdorf; Auftragsvergaben
6.1 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Möblierung, Auftragsvergabe
6.2 Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Ausstattung Bewegungsraum, Auftragsvergabe
7 Bestattungswesen; Errichtung eines Naturfriedhofes, Maßnahmenbeschluss, Widmung, weiteres Vorgehen
8 Naturparkrechtliche Erlaubnis für das Aufstellen von zwei Rundbecken aus GfK in der Gem. Fürnbach, Stellungnahme
9 Sonstige Informationen
10 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschriften der öffentlichen Teile der Gemeinderatssitzungen vom 05.12.2023 und vom 23.01.2024 zu genehmigen. Die Niederschriften der nichtöffentlichen Teile dieser Gemeinderatssitzungen sowie die Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.01.2024 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö informativ 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, das Angebot für die Errichtung einer E-Ladesäule mit zwei Anschlusspunkten am Dorfplatz in Theinheim v. 10.01.2024 an die ÜZ Mainfranken, Schallfelder Straße 11, 97511 Lülsfeld zum Angebotspreis von 9.226,07 € zu vergeben. Notwendige Zusatzarbeiten wie der Tiefbau, Durchführung nach außen und die Elektroinstallation im Gebäude müssen bauseits erfolgen sowie separat beauftragt werden. Der jährliche Wartungsvertrag der E-Ladesäule soll ebenfalls mit der ÜZ Mainfranken für jährlich 350,00 Euro netto abgeschlossen werden. 

Der Gemeinderat beschloss, entsprechend der vorliegenden Potentialanalyse der GUT Haßberge die Kläranlage Prölsdorf, das Feuerwehrhaus mit dem Neubau des Gemeinschaftshauses in Theinheim sowie das Pumpenhaus Quelle Geusfeld mit einer Photovoltaikanlage auszustatten. Die Verwaltung wurde beauftragt hierfür Angebote einzuholen.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 3
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3.1. BV-Nr: 07/2024; Umbau einer Scheune zu einer Doppelgarage mit Carport sowie Anpassung der Dachform des Wohnhauses in Falsbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.:        07/2024
Bauvorhaben:        Umbau der Scheune zu einer Doppelgarage mit Carport sowie Anpassung der
               Dachform des Wohnhauses
Baugrundstück: Fl.Nr. 54 Gem. Falsbrunn (St.-Wendelin-Straße 21)
Bauherr:        Neff Alexander, St.-Wendelin-Str. 21, Falsbrunn, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Umbau der Scheune zu einer Doppelgarage mit Carport sowie Anpassung der Dachform des Wohnhauses in Falsbrunn.

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3.2. BV-Nr. 08/2024; Teilnutzungsänderung am bestehenden Gebäude für Physiotherapie und Fußpflege in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 3.2

Beschluss

BV-Nr.:        08/24
Bauvorhaben:        Teilnutzungsänderung am bestehenden Gebäude für Physiotherapie und Fußpflege
Baugrundstück: Fl.Nr. 101/2 Gem. Untersteinbach (Haupstraße 2C)
Bauherr:        Ebert Norbert, Köhlerweg 6, Koppenwind, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Teilnutzungsänderung am bestehenden Gebäude für Physiotherapie und Fußpflege in Untersteinbach.

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4. Kanalsanierung Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 4
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4.1. Kanalsanierung, Baumaßnahme Kanalsanierung -grabenlose Bauweise- Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für Kanalsanierung -grabenlose Bauweise- Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel an die Firma Swietelsky-Faber GmbH Kanalsanierung, Lechwiesenstraße 58, 86899 Landsberg am Lech zum Angebotspreis von 273.205,46 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Kanalsanierung -grabenlose Bauweise- Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel wurde an die Firma Swietelsky-Faber GmbH Kanalsanierung, Lechwiesenstraße 58, 86899 Landsberg am Lech zum Angebotspreis von 273.205,46 € brutto vergeben.

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4.2. Kanalsanierung, Baumaßnahme Kanalsanierung -offene Bauweise- Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Kanalsanierungsarbeiten Wustviel in offener Bauweise öffentlich auszuschreiben, da bei der beschränkten Ausschreibung kein Angebot abgegeben wurde. Bgm. Bäuerlein wird beauftragt, nach fachlicher und rechnerischer Prüfung durch das Ingenieurbüro SRP Schneider & Partner Ingenieur-Consult GmbH, Londonstraße 6, 97424 Schweinfurt, den Auftrag für die Kanalsanierung -offene Bauweise- Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel an den dann günstigsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Kanalsanierung -grabenlose Bauweise- Ortsdurchfahrt St.-Kilian-Str. Wustviel wird erneut öffentlich ausgeschrieben, da bei der beschränkten Ausschreibung kein Angebot abgegeben wurde. Bgm. Bäuerlein wird beauftragt, nach fachlicher und rechnerischer Prüfung durch das Ingenieurbüro SRP Schneider & Partner Ingenieur-Consult GmbH, Londonstraße 6, 97424 Schweinfurt, den Auftrag an den dann günstigsten Anbieter vergeben. 

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5. Trinkwasserversorgung, Baumaßnahme „Neubau einer Trinkwasserleitung mit Wasserzähler- und Druckminderschacht für den Versorgungsverbund mit der Auracher Gruppe", Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für den Neubau einer Trinkwasserleitung und Neubau eines Wasserzähler- und Druckminderschacht für den Versorgungsverbund mit der Auracher Gruppe an die Firma HTS Frankenbau GmbH & Co. KG, 97500 Ebelsbach zum Angebotspreis von brutto 456.456,99 € (Los1: 143.710,65 € und Los 2: 312.746,34 €) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für den Neubau einer Trinkwasserleitung und Neubau eines Wasserzähler- und Druckminderschacht für den Versorgungsverbund mit der Auracher Gruppe wurde an die Firma HTS Frankenbau GmbH & Co. KG, 97500 Ebelsbach zum Angebotspreis von brutto 456.456,99 € vergeben.

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6. Sanierung Kindergarten Prölsdorf; Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 6
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6.1. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Möblierung, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Angebot der Fa. Dusyma Kindergartenbedarf GmbH, Haubersbronner Straße 40, 73614 Schorndorf vom 25.01.2024 für die Möblierung des Kindergartens Prölsdorf zur Kenntnis genommen und beschließt, den Auftrag gem. diesem Angebot i.H.v. 29.227,24 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6.2. Sanierung Kindergarten Prölsdorf, Ausstattung Bewegungsraum, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Angebote für die Ausstattung des Bewegungsraumes im Kindergarten Prölsdorf zur Kenntnis genommen und beschließt gem. der Angebotssumme des günstigsten Anbieters ein Budget von 12.500 € zur Verfügung zu stellen. Die Beauftragung erfolgt durch Bgm. Bäuerlein in Absprache mit Kindergartenleitung und -vorstand im Rahmen dieses genannten Budgets.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Bestattungswesen; Errichtung eines Naturfriedhofes, Maßnahmenbeschluss, Widmung, weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt auf dem Grundstück Fl.Nr. 995 Gem. Geusfeld einen Naturfriedhof anzulegen. Die notwendigen Teilflächen aus den benachbarten Gemeindegrundstücken Fl.Nr. 996 Gem. Geusfeld und Fl.Nr. 670 Gem. Wustviel für Erschließungs- und Parkflächen sind in die Fläche zu integrieren, die als Naturfriedhof ausgewiesen wird. Die Verwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten und Anträge zu stellen.

Der Gemeinderat beschließt, die im anliegenden Lageplan rot eingezeichnete Fläche mit einer Größe von ca. 30.000 m² auf den Grundstücken Fl.Nr. 995 und TF der Fl.Nr. 996 der Gemarkung Geusfeld und auf dem Grundstück TF aus Fl.Nr. 670 Gem. Wustviel als Naturfriedhof zu widmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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8. Naturparkrechtliche Erlaubnis für das Aufstellen von zwei Rundbecken aus GfK in der Gem. Fürnbach, Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Antragsteller:                Zier Kai, Eschenbacher Weg 12, 97483 Eltmann
Vorhaben:                Aufstellen von zwei Rundbecken aus GfK mit einem Volumen von jeweils
                       45 m³ (Durchmesser 6 m, Höhe 1,5 m) zur Erweiterung der Fischzucht.
Grundstück:                Fl.Nr. 394 Gem. Fürnbach

Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen zur naturparkrechtlichen Erlaubnis nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 der Verordnung über den Naturpark Steigerwald zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö informativ 9
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10. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö informativ 10
Datenstand vom 22.04.2024 15:27 Uhr