Datum: 11.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauplanungsrecht, Billigungs- und Auslegungsbeschluss der Entwurfsplanung, Teilaufhebung mit 1. Änderung des Bebauungsplans "Fürnbach II"
3 Auftragsvergabe, Erneuerung Wasserleitung OD Wustviel Nachtragsangebot
4 OD Wustviel, Abschluss Straßenbenutzungsvertrag für Kabelschutzrohre FTTB-Ausbau in der St2274
5 Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau, Durchführung Verhandlungsverfahren nach VgV, Beauftragung Begleitung VgV-Verfahren
6 Sonstige Informationen
7 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.06.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 14.05.24 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden. Weiterhin gilt die Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.05.2024 als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauplanungsrecht, Billigungs- und Auslegungsbeschluss der Entwurfsplanung, Teilaufhebung mit 1. Änderung des Bebauungsplans "Fürnbach II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.06.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Entwurf der Teilaufhebung mit 1. Änderung des Bebauungsplans „Fürnbach II“ mit Begründung in der Fassung vom 11.06.2024, sowie den Grünordnungsplan mit Begründung einschl. artenschutzrechtlicher Beurteilung und Umweltbericht in der Fassung vom 11.06.2024 zur Kenntnis genommen und beschließt diese zu billigen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der Begründung sind nach § 3 Abs 1 BauGB im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung öffentlich auszulegen. Gleichzeitig ist das Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.


Der Entwurf des Bebauungsplans und die Begründung sowie der Grünordnungsplan mit Begründung einschl. artenschutzrechtlicher Beurteilung und Umweltbericht sind Bestandteile dieses Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Teilaufhebung mit 1. Änderung des Bebauungsplans „Fürnbach II“ wurde die Entwurfsplanung vom 11.06.2024 gebilligt. Diese wird demnächst in einer frühzeitigen Beteiligungsphase für jedermann zur Einsicht ausgelegt und den Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme übersandt.

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3. Auftragsvergabe, Erneuerung Wasserleitung OD Wustviel Nachtragsangebot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.06.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Sanierung der Wasserleitung in der OD Wustviel die Firma FK Straßen- und Pflasterbau GmbH, Zabelsteinstr. 34, 97478 Knetzgau gem. Angebot vom 09.04.2024 i.H.v. 53.320,97 € zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, für die Sanierung der Wasserleitung in der OD Wustviel die Firma FK Straßen- und Pflasterbau GmbH, Zabelsteinstr. 34, 97478 Knetzgau gem. Angebot vom 09.04.2024 i.H.v. 53.320,97 € zu beauftragen.

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4. OD Wustviel, Abschluss Straßenbenutzungsvertrag für Kabelschutzrohre FTTB-Ausbau in der St2274

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.06.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Entwurf des Straßenbenutzungsvertrages für Leitungen der öffentlichen Versorgung in Staatsstraßen, hier die Mitverlegung von Kabelschutzrohren für den späteren FTTB-Ausbau im Zuge der Wasser- und Kanalsanierungsarbeiten in der St.-Kilian-Straße Wustviel, zur Kenntnis genommen und beschließt, diesen so abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Im Zuge der Kanalsanierungsarbeiten Wustviel wurden Kabelschutzrohre für den späteren FTTB-Ausbau (Glasfaserausbau) mitverlegt. Für die Verlegung von Leitungen im öffentlichen Straßengrund muss mit dem Staatlichen Bauamt ein Vertrag abgeschlossen werden. Dem Vertragsentwurf hat der Gemeinderat in der Sitzung zugestimmt.

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5. Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau, Durchführung Verhandlungsverfahren nach VgV, Beauftragung Begleitung VgV-Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.06.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Planungsarbeiten der Leistungsphasen 3 – 9, die Begleitung des VgV-Verfahrens für den eigenwirtschaftlichen FTTB-Ausbau der Gemeinde, aufgrund des Honorarangebotes vom 28.05.2024 an das Büro gk Projektmanagement, Bismarckstr. 17, 97318 Kitzingen zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau der Gemeinde müssen die Leistungsphasen 3 – 5 der Planungsarbeiten über ein VgV-Verfahren mit Teilnahmewettbewerb vergeben werden. Dieses Verfahren muss von einem qualifizierten Büro fachlich begleitet werden. Der Gemeinderat beauftragte hierfür das Büro gk Projektmanagement, Bismarckstr. 17, 97318 Kitzingen.

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6. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.06.2024 ö informativ 6
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7. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.06.2024 ö informativ 7
Datenstand vom 02.09.2024 17:43 Uhr