Datum: 17.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 22:54 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Energetische Sanierung des Rathauses mit barrierefreiem Zugang; Information
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr. 27/2016; Neubau einer Doppelgarage in Fürnbach
3.2 BV-Nr. 28/2016; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Theinheim
3.3 BV-Nr. 01/2017 Dachgeschossausbau in Koppenwind
4 Zuschussantrag SC Prölsdorf; Erneuerung der Heizung
5 Geh- und Radweg Karbach - Fabrikschleichach; Vereinbarung mit Bauverwaltung hinsichtlich Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht
6 Beitritt zum "Zweckverband Fundtier Haßberge"
7 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Erhebung von Vorauszahlungen auf den vorläufigen Verbesserungsbeitrag; Änderung der Fälligkeit der 2. Abschlagszahlung
8 Katasterneuvermessung Theinheim; Beschlussfassung über Entschädigung bei Grundstücksflächenänderungen
9 Kindergarten Geusfeld; Antrag auf Förderung gem. Art. 24 BayKiBiG (Landkindergarten)
10 Kindergarten Geusfeld; Zuschussantrag
11 Hochwasserschutz
12 Sonstige Informationen
13 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2016 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2016 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Energetische Sanierung des Rathauses mit barrierefreiem Zugang; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö informativ 2
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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 3
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3.1. BV-Nr. 27/2016; Neubau einer Doppelgarage in Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

Beschluss
Der Gemeinderat hat von folgendem Bauvorhaben Kenntnis genommen:

BV-Nr.:                27/2016
Bauwerber:                Wazanini Rainer, Zwergweg 3, Fürnbach
Baugrundstück:        Fürnbach, Fl.Nr. 383/25
Bauvorhaben:                Errichtung einer Doppelgarage

Der Gemeinderat beschließt, eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes nach Art. 63 BayBO zu erteilen unter der Bedingung zu erteilen, dass Garagentore eingebaut werden, die nicht in den Straßenraum aufschlagen. Weiterhin wird das Einvernehmen zur Erteilung einer Baugenehmigung nach § 62 BauGB erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.2. BV-Nr. 28/2016; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat folgendes Bauvorhaben zur Kenntnis genommen:

BV-Nr.                        28/2016
Bauwerber:                Bayer Maria und Ott Patrick, Theinheim, Schulterbachstr. 25
Baugrundstück:        Theinheim: 109/3
Bauvorhaben:                Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Der Gemeinderat stellt fest, dass das Bauvorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Theinheim West“ entspricht und daher nach Art. 58 BayBO keiner Genehmigung bedarf (Genehmigungsfreistellung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.3. BV-Nr. 01/2017 Dachgeschossausbau in Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat von folgendem Bauvorhaben Kenntnis genommen:

BV-Nr.:                01/2017
Baugrundstück:        Fl.Nr. 140 Gem. Koppenwind (Bergstraße 43)
Bauwerber:                Weininger Erwin, Theinheim, Schulterbachstraße
Bauvorhaben:                Errichtung von Dachgauben

Das Einvernehmen zur Erteilung einer Baugenehmigung nach § 62 BauGB wird erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag SC Prölsdorf; Erneuerung der Heizung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem SC Prölsdorf zur Erneuerung des Warmwasserspeichers einen Zuschuss in Höhe von 420,00 Euro zu bewilligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Geh- und Radweg Karbach - Fabrikschleichach; Vereinbarung mit Bauverwaltung hinsichtlich Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern, Staatliches Bauamt Schweinfurt – Straßenbauverwaltung -, über die Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht für den Geh- und Radwegen an der Staatsstraße 2258 zwischen Karbach und Fabrikschleichach, Gemeinde Rauhenebrach, Landkreis Haßberge zur Kenntnis genommen.

Er beschließt, diese Vereinbarung in der vorliegenden Fassung abzuschließen.
Die Gemeinde Rauhenebrach übernimmt die Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht für die Wegetrasse.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Beitritt zum "Zweckverband Fundtier Haßberge"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö 6

Beschluss

Die Gemeinde Rauhenebrach tritt dem Zweckverband „Fundtier Haßberge“ bei und stimmt der Verbandssatzung in der beiliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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7. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Erhebung von Vorauszahlungen auf den vorläufigen Verbesserungsbeitrag; Änderung der Fälligkeit der 2. Abschlagszahlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Beschluss vom 07.06.2016 dahingehend aufzuheben und abzuändern, dass die Fälligkeit der 2. Rate der Vorauszahlung auf den vorläufigen Verbesserungsbeitrag zur Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage auf 28.02.2018 festgesetzt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Katasterneuvermessung Theinheim; Beschlussfassung über Entschädigung bei Grundstücksflächenänderungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für Grenzveränderung im Zuge der Katasterneuvermessung Theinheim die Entschädigung auf 12,50 € pro Quadratmeter Grundstücksfläche festzulegen. Dieser Preis enthält auch alle bisher angefallenen Erschließungs- und Herstellungsbeiträge.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Kindergarten Geusfeld; Antrag auf Förderung gem. Art. 24 BayKiBiG (Landkindergarten)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Caritas Kindergarten Geusfeld UG die Anwendung der Förderung nach Art. 24 des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) für das Bewilligungsjahr 2017 zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Kindergarten Geusfeld; Zuschussantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Caritas Kindergarten Geusfeld UG zur Anschaffung einer Kunststoffrutsche einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Gesamtkosten, aufgerundet auf 830,00 €, zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Hochwasserschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt 1. Bürgermeister Bäuerlein zum Abschluss eines Vertrages über die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses für Hochwasserschutzmaßnahmen im Gemeindebereich mit dem Ingenieurbüro ProTerra, Hugo Barthel, Zell a. E., Oberm Stück 26, 97478 Knetzgau. Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderung hierfür zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö informativ 12
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13. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2017. Sitzung des Gemeinderates 17.01.2017 ö informativ 13
Datenstand vom 20.07.2017 14:53 Uhr