Datum: 04.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 22:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:03 Uhr bis 22:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr. 06/2017, Bauvoranfrage zur Errichtung eines Carports in Geusfeld
2.2 BV-Nr. 07/2017; Dachgeschossausbau und Errichtung einer Dachgaube in Fürnbach
2.3 BV-Nr. 08/2017, Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage in Prölsdorf, Fl.Nrn. 574 und 575 Gem. Prölsdorf durch die Gemeinde Rauhenebrach
2.4 BV-Nr. 09/2017 Erneuerung des Nebengebäudes und Errichtung eines Dreifachcarports in Schindelsee
3 E-Mobilität, E-Ladesäule; Information des Energieberaters Reinhold Lieberth
4 Kauf von zwei Fahrzeugen für den Gemeindebauhof
5 Kirche Koppenwind; Antrag der Kirchenstiftung auf Zuschuss zur Außen-, Dach- und Turmsanierung
6 Auftragsvergabe Inneneinrichtung Gemeinschaftshaus Spielhof
7 Energetische Sanierung Rathaus, Einbau einer neuen Heizungsanlage, Sachstandsbericht
8 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage
8.1 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 2 Maschinentechnik
8.2 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 3 EMSR-Technik
8.3 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 4 Verfahrenstechnik
9 Sonstige Informationen
10 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 07.03.2017 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 07.03.2017, des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.03.2017 und des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses vom 22.03.2017 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Richtigkeit des Protokolls der letzten Sitzungen wurde beschlossen.

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

In der Sitzung wurden vier Bauanträge aus den Ortsteilen diskutiert und das Einvernehmen zur Baugenehmigung erteilt.

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2.1. BV-Nr. 06/2017, Bauvoranfrage zur Errichtung eines Carports in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.                        06/2017
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage: Errichtung eines Carports für Nutzanhänger, Wohnmobil und PKW
Baugrundstück:        Fl.Nrn. 72/5 und 72/17 Gem. Geusfeld (Schmerber Weg 7 und 17)
Bauherrin:                Burger-Meier Sabine, Schmerber Weg 7, Geusfeld

Der Gemeinderat hat vom o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 62 BauGB zu erklären und die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hofäcker I“ Geusfeld nach § 31 Abs. 2 BauGB zu erteilen,

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.2. BV-Nr. 07/2017; Dachgeschossausbau und Errichtung einer Dachgaube in Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.                        07/2017
Baugrundstück:        Fl.Nr. 383/21 Gem. Fürnbach
Bauwerber:                Obermayer Michael und Nadja, Hochstr. 5, Fürnbach
Bauvorhaben:                Dachgeschossausbau und Errichtung einer Dachgaube

Der Gemeinderat hat vom o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 62 BauGB zu erklären und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „An der Dankenfelder Straße“ Fürnbach nach § 31 Abs. 2 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.3. BV-Nr. 08/2017, Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage in Prölsdorf, Fl.Nrn. 574 und 575 Gem. Prölsdorf durch die Gemeinde Rauhenebrach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 2.3

Beschluss

BV-Nr.:                08/2017
Bauvorhaben:                Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage
Baugrundstück:        Fl.Nrn 574 und 575 Gem. Prölsdorf
Bauherr:                Gemeinde Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat vom o.g. Bauantrag Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 62 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.4. BV-Nr. 09/2017 Erneuerung des Nebengebäudes und Errichtung eines Dreifachcarports in Schindelsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 2.4

Beschluss

BV-Nr.                09/2017
Bauvorhaben:        Erneuerung der bestehenden Nebengebäude und Errichtung eines Dreifachcarports
Baugrundstück:  Fl.Nr. 439 Gem. Fürnbach (Schindelsee 3)
Bauherr:        Raab Christine, Schindelsee 3, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 62 BauGB zu erteilen sowie den Abweichungen von den Vorschriften der BayBO nach Art. 63 BayBO zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. E-Mobilität, E-Ladesäule; Information des Energieberaters Reinhold Lieberth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö informativ 3

Öffentlichkeitsarbeit

Bereits in früheren Sitzungen wurde das Thema E-Mobilität, E-Ladesäule diskutiert.
Herr Lieberth, Energieberater des UBIZ, informierte hierzu und stand für Fragen zur Verfügung.
Unter anderem  beschrieb er die bisherige Entwicklung der E-Fahrzeuge und die verschiedenen Förderprogramme des Bundes und des Landkreise s Haßberge.

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4. Kauf von zwei Fahrzeugen für den Gemeindebauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Kauf von zwei gebrauchten Fahrzeugen von der Bayernwerk AG im Wert von 9.193,23 € und 7.611,59 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss den Kauf von zwei gebrauchten Fahrzeugen für den Bauhof.

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5. Kirche Koppenwind; Antrag der Kirchenstiftung auf Zuschuss zur Außen-, Dach- und Turmsanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Kath. Kirchenstiftung Koppenwind zur Außen-, Dach- und Turmsanierung einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Auftragsvergabe Inneneinrichtung Gemeinschaftshaus Spielhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag über die Inneneinrichtung (Bank, Tische und Stühle) an die Fa. Möbelwerkstätten Rottmann, Oberschleichach zum Preis von 11.115,20 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Inneneinrichtung (Bank, Tische und Stühle) für das Gemeinschaftshaus Spielhof wurde an die Fa. Möbelwerkstätten Rottmann, Oberschleichach vergeben.

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7. Energetische Sanierung Rathaus, Einbau einer neuen Heizungsanlage, Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die Planung einer Hebebühne/Aufzug bei der Umbauphase außen vor zu lassen. Die Planung wird ohne den Einbau einer Hebebühne/Aufzug weiterverfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt den Einbau einer Pelletsheizung in das Rathaus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss den Einbau einer Pelletsheizung für das Rathaus.

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8. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die folgenden Tagesordnungspunkte 8.1, 8.2 und 8.3 noch nachträglich auf die Tagesordnung mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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8.1. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 2 Maschinentechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 8.1
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8.2. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 3 EMSR-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 8.2
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8.3. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 4 Verfahrenstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö informativ 8.3
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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö informativ 9
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10. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 04/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö informativ 10
Datenstand vom 24.05.2017 15:44 Uhr