Datum: 02.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr. 10/2017; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Prölsdorf
2.2 BV-Nr. 11/2017 Errichtung einer Halle in Fürnbach
2.3 BV-Nr. 12/2017; Errichtung einer Einfriedung im Außenbereich in Fürnbach
2.4 BV-Nr. 13/2017 Garagenanbau in Geusfeld
2.5 BV-Nr. 14/2017; Neubau einer Halle in Untersteinbach
3 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage
3.1 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 2 Maschinentechnik
3.2 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 3 EMSR-Technik
3.3 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 4 Verfahrenstechnik
4 Sanierung Rathaus
4.1 Sanierung Rathaus; Auftragsvergabe Los 1 - Rohbauarbeiten
4.2 Sanierung Rathaus; Auftragsvergabe Los 3 - Spenglerarbeiten
4.3 Sanierung Rathaus; Auftragsvergabe Los 6 - Heizungsinstallation
4.4 Sanierung Rathaus; Auftragsvergabe Los 10 - Fenster und Türen
5 Erstausstattung Labor Kläranlage; Auftragsvergabe
6 Dachsanierung Raiffeisengebäude und Feuerwehrhalle Untersteinbach; Auftragsvergabe
7 Kirche Schindelsee; Antrag der Kirchengemeinde auf Zuschuss zur Kirchensanierung
8 TC Rauhenebrach; Änderung des Pachtvertrages
9 TC Rauhenebrach; Beantragung Zuschuss Sanierung des Platzes
10 DJK Fürnbach; Änderung des Pachtvertrages
11 DJK Fürnbach; Zuschuss Beregnungsanlage
12 Sonstige Informationen
13 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 04.04.2017 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 04.04.2017 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

In der Gemeinderatssitzung vom 02.05.2017 wurde fünf Bauanträge behandelt und abgestimmt.

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2.1. BV-Nr. 10/2017; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.        10/2017
Bauvorhaben: Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage
Baugrundstück:  Prölsdorf, Fl.Nr. 353 (Mühlleite 7)
Bauherren:        Kresser Claudia und Glücker Tobias, Hauptstr. 38 c, 96191 Viereth-Trunstadt

Der Gemeinderat hat o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mühlleite“ Prölsdorf zuzustimmen und das Einvernehmen zur Erteilung einer Baugenehmigung nach § 62 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. BV-Nr. 11/2017 Errichtung einer Halle in Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.        11/2017
Bauvorhaben:        Errichtung einer Halle
Baugrundstück: Fl.Nr. 20 Gem. Fürnbach (Weilerstraße 4 A)
Bauherr:        Schug Martin, Fürnbach, Grabengasse 1

Der Gemeinderat hat von o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen zur Erteilung einer Baugenehmigung nach § 62 BauGB zu erteilen sowie den Abweichungen von den Vorschriften der BayBO nach Art. 63 BayBO zuzustimmen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.3. BV-Nr. 12/2017; Errichtung einer Einfriedung im Außenbereich in Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        12/2017
Bauvorhaben:        Errichtung einer Einfriedung im Außenbereich
Baugrundstück:  Fl.Nr. 97 Gem. Fürnbach
Bauherr:        Kohler Inge, Dürrhof 7, 96138 Burgebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen zur Erteilung einer Baugenehmigung nach § 62 BauGB mit der Auflage zu erklären, dass der Zaun im südlichen Bereich mit einem Abstand von 1,50 m vom Erdweg errichtet werden soll, da dieser als Zufahrt für das dahinterliegende Grundstück dient.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.4. BV-Nr. 13/2017 Garagenanbau in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö beschließend 2.4

Beschluss

BV-Nr.:                13/2017
Bauvorhaben:                Erweiterung einer Garage
Baugrundstück:        Fl.Nr. 90/1, Gem. Geusfeld (Bahnhofsstr. 25)
Bauherr:                Kram Peter und Michaela, Geusfeld, Bahnhofsstr. 25

Der Gemeinderat hat vom o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen. Er beschließt einer Befreiung von den baurechtlichen Vorschriften nach 63 BayBO zuzustimmen und das Einvernehmen zur Erteilung der Baugenehmigung nach §62 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.5. BV-Nr. 14/2017; Neubau einer Halle in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö beschließend 2.5

Beschluss

BV-Nr.:                14/2017
Bauvorhaben:                Neubau einer Lagerhalle, Errichtung von Kfz-Stellplätzen
Baugrundstück:        Fl.Nr. 101 (Lagerhalle), Fl.Nr. 101/2 (Stellplätze) Gem. Untersteinbach
Bauherr:                Ebert Norbert, Koppenwind, Köhlerweg 6

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen zur Erteilung der Baugenehmigung nach § 62 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 3
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3.1. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 2 Maschinentechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanierung der Kläranlage Los 2 – Maschinentechnik an die Fa. ScharrTec GmbH & Co KG, Bogener Straße 6 a, 94362 Neukirchen in Höhe von 150.564,75 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Maschinentechnik: Fa. ScharrTec GmbH & Co. KG, Neukirchen in Höhe von 150.564,75 €.

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3.2. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 3 EMSR-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanierung der Kläranlage Los 3 – EMSR-Technik an die Fa. K+S Richter Schaltanlagenbau GmbH, Peesten 56, 95359 Kasendorf in Höhe von 115.133,93 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Los 3 EMSR-Technik: Fa. K+S Richter GmbH, Kasendorf in Höhe von 115.133,93 €

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3.3. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 4 Verfahrenstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö informativ 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanierung der Kläranlage Los 4 – Verfahrenstechnik an die Fa. HST Systemtechnik GmbH & Co. KG, Heinrichstahler Str. 8, 59872 Meschede in Höhe von 164.475,14 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Los Verfahrenstechnik: Fa. H ST GmbH & Co. KG, Meschede in Höhe von 164.475,14 €

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4. Sanierung Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 4
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4.1. Sanierung Rathaus; Auftragsvergabe Los 1 - Rohbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 41.887,52 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Einbecker Bau GmbH, Sandgartenstraße 1, 97478 Knetzgau zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Folgende Gewerke für die energetische Sanierung des Rathauses wurden vergeben:
Rohbauarbeiten: Fa. Einbecker Bau GmbH, Knetzgau, in Höhe von 41.887,52 €.

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4.2. Sanierung Rathaus; Auftragsvergabe Los 3 - Spenglerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 4.2
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4.3. Sanierung Rathaus; Auftragsvergabe Los 6 - Heizungsinstallation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 4.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 50.447,10 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Hetzel Haustechnik, Zum Steinberg 9, 96181 Rauhenebrach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Heizungsinstallation wurde an die Fa. Hetzel Haustechnik, Obersteinbach, zum Preis von 50.447,10 € vergeben.

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4.4. Sanierung Rathaus; Auftragsvergabe Los 10 - Fenster und Türen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 4.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 110.779,60 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Firma Back & Sohn Bau- und Möbelschreinerei, Am Kalkofen 4, 97702 Reichenbach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Das Los Fenster und Türen wurde an die Fa. Back & Sohn, Reichenbach, zum Preis von 110.779,60 € vergeben.

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5. Erstausstattung Labor Kläranlage; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, verschiedene Gerätschaften für das Labor der Kläranlage zu beschaffen. Die Verwaltung wird beauftragt nach Eingang der weiteren Angebote den Auftrag in Höhe von ca. 9.100 € an den günstigsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für das Labor der Kläranlage werden verschiedene Gerätschaften und Ausstattungsmittel benötigt. Die benötigten Gegenstände wurden ausgeschrieben. Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag an den gün stigsten Anbieter zu vergeben.

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6. Dachsanierung Raiffeisengebäude und Feuerwehrhalle Untersteinbach; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Erneuerung des Daches der Feuerwehrhalle in Untersteinbach an die Fa. Zipfel, Geusfeld i. H. v. brutto 38.410,27 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Erneuerung des Daches Raiffeisengebäude Untersteinbach an die Fa. Ebert, Koppenwind i. H. v. brutto 31.344,60 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Auf dem Gebäude der Raiffeisen in Untersteinbach sowie auf der benachbarten Feuerwehrhalle müssen die Dächer erneuert werden. Hierfür wurden die Aufträge an die Fa. Zipfel, Geusfeld, und Fa. Ebert, Untersteinbach, erteilt.

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7. Kirche Schindelsee; Antrag der Kirchengemeinde auf Zuschuss zur Kirchensanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Kath. Kirchengemeinde Schindelsee zur Sanierung der Kirche einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Kirche in Schindelsee muss saniert werden. Deshalb beantragte die Kirchenverwaltung einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Baukosten. Diesem Antrag stimmte der Gemeinderat zu.

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8. TC Rauhenebrach; Änderung des Pachtvertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Pachtvertrag mit dem Tennisclub 1986 Rauhenebrach e. V. vom 27.11.1986, geändert durch die Pachtverträge vom 21.09.1994, 13.12.2000 und 12.01.2016 wie folgt zu ändern:

Bei Ziffer IV wird folgender Satz eingefügt:

„Das Nutzungsrecht der Anlage ist während der Laufzeit unkündbar, unabdingbar und besteht für die Vertragsdauer uneingeschränkt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Pachtvertrag der Gemeinde mit dem TC Rauhenebrach wurde in seinem Nutzungsrecht so ergänzt, wie es für eine staatl. Förderung durch den BLSV Voraussetzung ist.

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9. TC Rauhenebrach; Beantragung Zuschuss Sanierung des Platzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Tennisclub 1986 Rauhenebrach e. V. für die Sanierung der Spielfelder einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Zur Sanierung der Spielfelder wurde dem TCR ein Zuschuss von 10 % der nachgewiesenen Baukosten zugesichert.

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10. DJK Fürnbach; Änderung des Pachtvertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Pachtvertrag mit der DJK Fürnbach vom 26.06.1987 wie folgt zu ändern:

Dieser Pachtvertrag beginnt am 01.07.1987 und endet am 30.06.2047.

Das Nutzungsrecht der Anlage ist während der Laufzeit unkündbar, unabdingbar und besteht für die Vertragsdauer uneingeschränkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Pachtvertrag der Gemeinde mit der DJK Fürnbach für das Sportplatzgelände wurde bis 30.06.2047 verlängert und in seinem Nutzungsrecht so ergänzt, wie dies ist für eine staatl. Förderung durch den BLSV notwendig ist .

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11. DJK Fürnbach; Zuschuss Beregnungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der DJK Fürnbach für den Bau einer Anlage zur Beregung und Wasserförderung einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Es wurde beschlossen, der DJK Fürnbach für den Bau einer Bewässerungsanlage einen Zuschuss von 10 % zu den nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

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12. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö informativ 12

Öffentlichkeitsarbeit

Hochwasserschutz
In den nächsten Wochen soll ein Leistungsverzeichnis erstellt werden. Daraufhin wird der Gemeinderat die Arbeiten zur Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für die Gewässer der 3. Ordnung beauftragen.

Ehem. Schulgebäude in Falsbrunn
Die Bürgerinnen und Bürger haben in einer Versammlung künftige Nutzungsmöglichkeiten der ehem. Schule in Falsbrunn gesammelt und diskutiert.

Der Gemeinderat wird in Waldbegehung mit Herrn Remmele einige markante Stationen des Gemeindewaldes besichtigen.

Außerdem stehen in den nächsten Wochen mehrere nichtöffentliche Ausschusssitzungen und eine Sitzung zum Rathausumbau an.

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13. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05/2017. Sitzung des Gemeinderates 02.05.2017 ö informativ 13

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat diskutierte weiterhin über die Trinkwasserbrunnen im Gemeindebereich, Spielplätze, Container am Wertstoffhof, Feuerwehreinsätze, Gräben putzen u. a. Angelegenheiten.

Datenstand vom 29.06.2017 14:30 Uhr