Datum: 30.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:10 Uhr bis 22:21 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Sanierung Rathaus; Sachstandsbericht
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr. 15/2017; Errichtung eines Offenstalls mit Auslauf und eingezäunter Koppel in Schindelsee
3.2 BV-Nr. 16/2017; Umbau und Erweiterung des best. Wohnhauses, Neubau Garage mit Carport in Geusfeld, Tektur zum Kellergeschoss
3.3 BV-Nr. 17/2017, Anbau eines Balkones in Wustviel
3.4 BV-Nr. 18/2017, Errichtung eines Carports für Nutzanhänger, Wohnmobil und PKW in Geusfeld
3.5 BV-Nr. 19/2017, Bauvoranfrage; Aufstockung eines Wohnhauses in Untersteinbach
3.6 BV-Nr. 20/2017, Nutzungsänderung eines Holzlagerplatzes in einen Platz zur Be- und Verarbeitung von Holz in Geusfeld
4 Bauleitplanung; Gebiet Hofäcker IV Geusfeld, Vorstellung geologisches Gutachten zur abwassertechnischen Erschließung
5 Energetische Sanierung des Rathauses
5.1 LV 03 Spenglerarbeiten; Auftragsvergabe
5.2 LV 11 Innenputz-/ Trockenbau- und Malerarbeiten; Auftragsvergabe
5.3 LV 12 Estricharbeiten; Auftragsvergabe
5.4 LV 13 Fliesenarbeiten; Auftragsvergabe
5.5 LV 19 Außenputz- und Malerarbeiten, Auftragsvergabe
5.6 LV 23 Gerüstbauarbeiten, Auftragsvergabe
6 Ortseingangstafeln; Auftragsvergabe
7 Internetauftritt der Gemeinde Rauhenebrach; Auftragsvergabe
8 Ortsrecht; Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung; Änderung aufgrund rechtlicher Anpassung
9 DJK Fürnbach; Zuschussantrag zur Anschaffung eines Sportplatzmähers
10 Sonstige Informationen
11 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.05.2017 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.05.2017, des Bau- und Umweltausschuss vom 18.05.2017 und des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses vom 22.05.2017 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Sanierung Rathaus; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 2

Öffentlichkeitsarbeit

Das beauftragte Ingenieurbüro Perleth erläutert den Mitgliedern des Gemeinderates die einzelnen Bauabschnitte für den Bereich „Verwaltung“ und „Bauhof“

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 3

Öffentlichkeitsarbeit

In der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2017 wurden  sechs Bauanträge behandelt und darüber abgestimmt.

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3.1. BV-Nr. 15/2017; Errichtung eines Offenstalls mit Auslauf und eingezäunter Koppel in Schindelsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 3.1

Beschluss

BV-Nr.:        15/2017
Bauvorhaben:        Neubau eines Offenstalles mit Auslauf und Koppel eingezäunt
Baugrundstück: Fl.Nrn. 427 und 418 Gem. Fürnbach (Schindelsee 13)
Bauherren:        Deckert Gerald und Deckert-Uebler Karin, Schindelsee 13, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat o.g. Bauantrag zur Kenntnis genommen und beschließt sein Einvernehmen zur Erteilung der Baugenehmigung nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.2. BV-Nr. 16/2017; Umbau und Erweiterung des best. Wohnhauses, Neubau Garage mit Carport in Geusfeld, Tektur zum Kellergeschoss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 3.2

Beschluss

BV-Nr.:        16/2017
Bauvorhaben:        Umbau und Erweiterung des best. Wohnhauses, Neubau einer Garage mit Carport
               Tektur zum Kellergeschoss
Baugrundstück: Fl.Nrn. 39 und 40 Gem. Geusfeld
Bauherr:        Müller Gert, Seeweg 1, Geusfeld

Der Gemeinderat hat den o.g. Bauantrag zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen zur Erteilung der Baugenehmigung nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.3. BV-Nr. 17/2017, Anbau eines Balkones in Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 3.3

Beschluss

BV-Nr.:        17/2017
Bauvorhaben:        Anbau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus
Baugrundstück: Fl.Nr. 21 Gem. Wustviel
Bauherr:        Herbig Ralf, Wustviel, St.-Kilian-Straße 21

Der Gemeinderat hat den Bauantrag zur Kenntnis genommen und beschließt, des Einvernehmen zur Erteilung einer Baugenehmigung nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.4. BV-Nr. 18/2017, Errichtung eines Carports für Nutzanhänger, Wohnmobil und PKW in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 3.4

Beschluss

BV-Nr.                18/2017
Bauvorhaben: Errichtung eines Carports für Nutzanhänger, Wohnmobil und Personenkraftwagen
Baugrundstück: Fl.Nrn. 72/5 und 72/17 Gem. Geusfeld (Schmerber Weg 7 und 17)
Antragstellerin: Burger-Meier Sabine, Geusfeld, Schmerber Weg 7

Der Gemeinderat hat vom o.g. Bauantrag Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären und die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hofäcker I“ Geusfeld nach § 31 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.5. BV-Nr. 19/2017, Bauvoranfrage; Aufstockung eines Wohnhauses in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 3.5

Beschluss

BV-Nr.:        19/2017
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage: Aufstockung eines best. Wohnhauses
Baugrundstück: Fl.Nr. 339/8, Gem. Untersteinbach (Am Ziegelrück 13)
Bauherr:        Ebert Oskar, Untersteinbach, Am Ziegelrück 13

Der Gemeinderat hat den o.g. Antrag auf Vorbescheid zur Kenntnis genommen und beschließt, eine Befreiung von den Festsetzungen hinsichtlich Vollgeschossen, Dachform, Dachneigung und Baustil des Bebauungsplanes Am Breiten Rain II Untersteinbach zu erteilen (§ 31 BauGB) und das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.6. BV-Nr. 20/2017, Nutzungsänderung eines Holzlagerplatzes in einen Platz zur Be- und Verarbeitung von Holz in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 3.6

Beschluss

Der Gemeinderat hat o.g. Bauantrag zur Kenntnis genommen und beschließt, dass Einvernehmen zur Erteilung der Baugenehmigung nach § 36 BauGB mit der Maßgabe zu erteilen, dass der nördlich angrenzenden Flurbereinigungsweg nur mit Fahrzeugen befahren werden darf, die ein max. Achslast von 11,5 t haben .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung; Gebiet Hofäcker IV Geusfeld, Vorstellung geologisches Gutachten zur abwassertechnischen Erschließung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat hat die Ergebnisse der Baugrunduntersuchung und die abwassertechnische Erschließungsplanung zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, der abwassertechnischen Erschließungsplanung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinde beschließt, dass die vorgestellte abwassertechnische Erschließungsplanung in den Bebauungsplan aufgenommen und eingearbeitet wird und das laufende Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hofäcker IV Geusfeld auf dieser Grundlage weiter betrieben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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5. Energetische Sanierung des Rathauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 5

Öffentlichkeitsarbeit

Folgende Gewerke für die energetische Sanierung des Rathauses wurden vergeben:

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5.1. LV 03 Spenglerarbeiten; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 7.872,45 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Karl und Matthias Schüller Gbr, Volkershausener Str. 1, 97711 Maßbach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Spenglerarbeiten: Fa. Schüller Gbr, Maßbach zum Preis von 7.872,45 €.

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5.2. LV 11 Innenputz-/ Trockenbau- und Malerarbeiten; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 53.263,64 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Andreas Neubeck, Malermeister, Dimbacher Str. 14, 97332 Volkach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Innenputz-, Trockenbau- und Malerarbeiten: Fa. Neubeck, Volkach, zum Preis von 53.263,64 €.

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5.3. LV 12 Estricharbeiten; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 5.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 6.564,35 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Schober-Estrichbau GmbH, Am Hahn 75, 97483 Eltmann zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Estricharbeiten: Fa. Schober-Estrichbau GmbH, Eltmann, zum Preis von 6.564,35 €.

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5.4. LV 13 Fliesenarbeiten; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 5.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 9.310,44 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Michael Bäuerlein, Teichäckerstr. 11, 96181 Rauhenebrach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Fliesenarbeiten: Fa. Bäuerlein, Untersteinbach, zum Preis von 9.310,44 €.

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5.5. LV 19 Außenputz- und Malerarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 5.5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 29.662,95 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Andreas Neubeck, Malermeister, Dimbacher Str. 14, 97332 Volkach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Außenputz- und Malerarbeiten: Fa. Neubeck, Volkach, zum Preis von 29.662,95 €.

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5.6. LV 23 Gerüstbauarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 5.6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 9.137,76 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Stappenbacher Putz- und Maler GmbH, Conrad-Vetter-Str. 52, 97514 Oberaurach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Gerüstbauarbeiten: Fa. Stappenbacher GmbH, Oberaurach, zum Preis von 9.137,76 €.

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6. Ortseingangstafeln; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 6

Beschluss

Der Auftrag für die Herstellung von Ortseingangstafeln wird an die Fa. Ortner GmbH, 97618 Niederlauer-Bad Neustadt zum Preis von insg. 4.426,80 € zuzüglich der Beschriftung der Rückseite erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Herstellung von Ortseingangstafeln wurde an die Fa. Ortner GmbH, 97618 Niederlauer-Bad Neustadt zum Preis von insg. 4.426,80 € erteilt.

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7. Internetauftritt der Gemeinde Rauhenebrach; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Internetseite durch die Fa. inixmedia zum Preis von 5.462,10 € neu erstellen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, die Internetseite durch die Fa. inixmedia neu erstellen zu lassen.

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8. Ortsrecht; Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung; Änderung aufgrund rechtlicher Anpassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) in der diesem Beschluss als Anlage beigehefteten Fassung. Der Satzungstext ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Aufgrund der geänderten Rechtsgrundlage für den Erlass einer Satzung über die Erhebung Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) wurde diese Anpassung für die Satzung der Gemeinde vorgenommen. Zudem wurden noch einige Formulierungen geändert. Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen.

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9. DJK Fürnbach; Zuschussantrag zur Anschaffung eines Sportplatzmähers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der DJK Fürnbach zur Anschaffung eines Spindelmähers einen Zuschuss in Höhe von 630,00 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Es wurde beschlossen, der DJK Fürnbach für die Anschaffung eines Spindelmähers einen Zuschuss i. H. v. 10 % der nachgewiesenen Beschaffungskosten zu gewähren.

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10. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö informativ 10

Öffentlichkeitsarbeit

Generalsanierung Kindergarten Untersteinbach
Die Sanierung ist für das Jahr 2018 geplant. Derzeit werden alle Zuschussmöglichkeiten abgeprüft.

Errichtung einer PV-Anlage auf dem Rathaus
Die Auftragsvergabe erfolgt an die Fa. Ludwig.

Radwegebau Falsbrunn – Prölsdorf
Der Zuschussantrag wurde heute im Staatlichen Bauamt abgegeben.

Zaun Grundschule Untersteinbach
Angebote werden in nächster Zeit eingeholt.

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11. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 06/2017. Sitzung des Gemeinderates 30.05.2017 ö informativ 11
Datenstand vom 20.07.2017 14:54 Uhr